Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Ansiedlungen (Posen und Westpreußen). Von Geh. Oberregierungsrat Peltzer, vortragender Rat im Landwirtschaftsministerium, Berlin. Mit Tabelle der bis Ende 1908 angekauften Liegenschaften.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Ansiedlungen (Posen und Westpreußen) 131 schen Landbevölkerung zu werden. Der Erwerb von Forstflächen sei geboten, einesteils, um weite unter den Pflug genommene Strecken früheren Forstlandes, die als Ackerland kaum noch mit Nutzen zu verwerten seien, wieder forstlich bewirtschaften und damit der benachbarten armen Bevölkerung wiederum Forstarbeit zuwenden zu können, an- dernteils um größere Forstkomplexe, die mit den durch die AK erworbenen Gütern vielleicht ver- bunden seien und andernfalls bei ihrer Aufteilung untergehen müßten, ihrer Bestimmung erhalten zu können. [I Domänen!. # Mit dieser Auffüllung der Fonds setzte eine er- höhte Tätigkeit der AK ein; es gelang ihr aber trotz ihrer unzweifelhaften Erfolge nicht, das Vor- dringen des Polentums zum Stillstand zu bringen (in den 10 Jahren von 1896—1905 sind nicht we- niger als 62 642 ha und im Jahre 1906 allein so- gar 12 795 ha von der deutschen an die polnische Hand verloren worden). Zugleich wurde der Er- werb von Grund und Boden immer schwieriger und die Preise stiegen, je mehr sich für die AK die Notwendigkeit ergab, im Interesse der Schaffung großer geschlossener A. Komplexe Land an bestimm- ten Stellen erwerben zu müssen. Durch Gv. 20. 3. 08 (GS 29) wurde daher nicht nur der eigent- liche Ankaufsfonds abermals um 200 Millionen Mark — von denen 75 Millionen zur Umwandlung bäuerlicher Güter in A. Rentengüter und zur För- derung der Seßhaftmachung von Arbeitern auf dem Lande zu verwenden sind — und ebenso der zum Ankaufe von Domänen= und Forstgrund- stücken bestimmte Fonds (a 2 5 1 des Gv. 1. 7. 02) um 25 Millionen Mark erhöht, sondern auch der Staats Reg ein weiterer Fonds von 50 Millionen Mark zur Verfügung gestellt, um größere Güter mit der Bestimmung zu erwerben, sie im ganzen oder geteilt als Rentengüter gegen vollständige Schadloshaltung des Staates zu veräußern. Ins- besondere aber wurde dem Staate auch das Recht verliehen, in den Bezirken, in denen die Sicherung des gefährdeten Deutschtums nicht anders als durch Stärkung und Abrundung deutscher Niederlassun- gen mittels A. möglich erscheine, die hierzu erfor- derlichen Grundstücke in einer Gesamtfläche von nicht mehr als 70 000 ha nötigenfalls im Wege der Enteignung zu erwerben. Zu erwähnen ist hier auch noch die Novelle v. 10. 8. 04 (GS 227) zu dem G betr. die Gründung neuer A. v. 25. 8. 76 (GS 405), nach deren a 1 S# 13b die A. Genehmigung im Geltungsbereiche des G v. 26. 4. 86 sowie in den Provinzen Ost- preußen und Schlesien und den Regezirken Frankfurt, Stettin und Köslin zu versagen ist, solange nicht eine Bescheinigung des Reg Präsi- denten vorliegt, daß die A. mit den Zielen des be- zeichneten G nicht im Widerspruch steht. [I An- siedlung . # 2. Tie Einrichtung der Ansiedlungskom-- mission. Diese ist auf Grund der G v. 26. 4. 86 und v. 20. 3. 08 durch die Allerh. V v. 29. 9. 08 (GS 195) geregelt, der Geschäftsgang durch ein vom Staats Min erlassenes Regl v. 30. 9. 08. Hiernach besteht die dem Staats Min unmittelbar unterstellte, nur einige Male im Jahr zusammen- tretende Kommission aus den Oberpräsidenten der Provinzen Westpreußen und Posen, sowie aus sonstigen Allerhöchst auf je 3 Jahre zu ernennen- den Mitgliedern (z. Z. 8). Bei dieser Ernennung sind die Bestimmungen des G v. 20. 3. 08 zu be- achten, wonach der Kommission 2 Mitglieder an- gehören sollen, von denen je eins auf Grund einer mindestens 3 Personen enthaltenden Vorschlags- liste der Landwirtschaftskammern für die Provin- zen Posen und Westpreußen ernannt wird. Aus der Zahl der Mitglieder wird der Vorsitzende, der „Präsident“ und sein Stellvertreter ernannt. Der Geschäftskreis der Kommission umfaßt alle Maß- nahmen zur Ausführung der G v. 26. 4. 86, 20. 4. 98, 1. 7. 02 und 20. 3. 08. Soweit nach der bestehenden O der Zuständigkeit andere Behörden beteiligt sind, hat sie sich mit diesen ins Einver- nehmen zu setzen. Die beteiligten Staats= und Kommunalbehörden haben den Ersuchen der Kommission und ihres Vorsitzenden Folge zu leisten. Die Kommission hat insbesondere: die Gebiete zu bestimmen, in denen Erwerbungen zur A. in Aussicht zu nehmen sind; die Grundstücke zu bezeichnen, die im Wege der Enteignung er- worben werden sollen; die Grundsätze festzusetzen, nach denen die erworbenen Grundstücke zu ver- walten und für die Besiedlung vorzubereiten sind, die angemessene (5 2 Abs 1 G v. 26. 4. 86) und vollständige (a 1 Nr. 4 § 7a Gv. 20. 3. 08) Schad- loshaltung des Staates grundsätzlich zu bestim- men; die Grundbestimmungen festzustellen, nach denen die Ar Verträge abzuschließen und Prämien zur Förderung der Seßhaftmachung von selb- ständigen deutschen Arbeitern zu gewähren sind; die Besiedlungspläne, namentlich die darin vor- gesehene Schadloshaltung des Staates und die O der öffentlichen Verhältnisse zu genehmigen; den Voranschlag über die Einnahmen und Ausgaben der Kommission für jedes Etatsjahr auszustellen; den Jahresbericht festzustellen. Die Bestimmung der Schadloshaltung des Staats bedarf der Ge- nehmigung des Staats Min. Die Anberaumung einer jeden Sitzung hat der Vorsitzende dem Min- Präsidenten und den Min für Landwirtschaft, des Innern, der Finanzen und der geistlichen usw. Angelegenheiten unter Einsendung einer Ab- schrift der Tages O anzuzeigen; diese sind berech- tigt, zu den Sitzungen Kommissare mit beratender Stimme zu entsenden. Der Vorsitzende führt die laufenden Geschäfte, verteilt sie, bereitet die Be- schlüsse der Kommission vor und führt sie aus; er beschließt insbesondere über den Ankauf von Grundstücken, ordnet die zur Ausführung der A. erforderlichen Maßnahmen an und führt sie durch. Ueber jeden beschlossenen Ankauf hat er der Kom- mission in ihrer nächsten Sitzung Mitteilung zu machen. Ist die Kommission nicht versammelt, so ist der Vorsitzende in eilbedürftigen Fällen befugt, selbständig zu entscheiden; ausgenommen hiervon sind jedoch die auf die Ausübung des Enteignungs- rechts sich beziehenden Geschäfte. Dem Vorsitzen- den sind die ersorderlichen ständigen Hilfskräfte an Oberbeamten, mittleren und Unterbeamten zu- geordnet. Nach dem Etat für 1910 sind folgende etatsmäßige Beamte vorhanden: 1 Präsident, 4 Oberregierungsräte, 12 Regierungsräte (darunter 2 Regierungs= und Bauräte), 2 Bauinspektoren, 2 Vermessungsinspektoren, 1 Rechnungsdirektor, 34 Vermessungsbeamte, 51 Zeichner, 1 Haupt- kassenrendant, 1 Kassierer, 1 Oberbuchhalter, 14 Rechnungsrevisoren, 3 Buchhalter, 84 Sekretäre, 1 Regierungs-Bausekretär, 7 Bausekretäre, 1 ma- schinentechnischer Bausekretär, 13 Kanzlisten, 1 9 *

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