Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Bauwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Reich und Preußen. Von Geh. Oberregierungsrat Dr. F. Münchgesang, vortragender Rat im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Bauverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

310 Bauwesen (I. Reich und Preußen. A. Bauverwaltung. B. Baugewerbe) Bedarf der Staats BV erfordert. Darüber hinaus können Diplomingenieure lediglich zur Ausbil- dung angenommen werden. Ausbildung und Prüfung unterscheiden sich nach den Fachrichtun- gen des Hoch B, des Wasser= und Straßen B., des Eisenbahn B. und des Maschinen B. Die zur Ausbildung zugelassenen Diplomingenieure haben das Recht, sich während ihrer Ausbildung im Staatsdienste Regierungs BFührer zu nennen. Sie werden bei Regierungen, Strom B= oder Kanalverwaltungen oder Eisenbahndirektionen während einer eit von mindestens 3 Jahren — im Maschinen BFach von mindestens 2 Jahren und 3 Monaten — praktisch und im Bureaudienste be- schäftigt. Binnen spätestens 4 bezw. 3 Jahren ist die Zulassung zur Staatsprüfung bei dem Ober- prüfungsamte zu beantragen. Nach Bestehen der Prüfung werden die Anwärter für den Staats- dienst durch den Minöll zu Regierungs BMeistern ernannt. Die ohne Anwartschaft auf Anstellung zur Ausbildung zugelassenen Reg BFührer können ebenfalls zu Reg BMeistern ernannt werden. Die nicht zu Reg BMeistern ernannten RegB- Führer erhalten durch das Bestehen der Prüfung das Recht, sich „staatlich geprüfte Baumeister“ zu nennen. Die RegBMeister werden dem Chef einer Provinzialbehörde zur Beschäftigung zuge- wiesen. 2. Mittlere und untere Beamte. Im Bereiche der Hoch BV sind unter der Leitung der höheren Beamten Reg BSekretäre, Bekretäre und Blssistenten tätig. Die Anwärter für die Reg BSekretär= und Beekretärstellen müssen, soweit sie nicht als Militärpersonen die Prüfung zum Oberfeuerwerker oder Wallmeister bestanden haben, regelmäßig die Berechtigung zum einj.= freiwilligen Dienst und das Reifezeugnis einer staatlichen oder sonst anerkannten BGewerkschule [JB Baugewerbej besitzen und werden zu- nächst als BSupernumerare 3 Jahre bei Lokal- Bonspektionen und Provinzialbehörden beschäf- tigt. Sodann kann die Anstellung durch die Pro- vinzialbehörde nach Maßgabe der Zahl der etats- mäßigen Stellen und des Anwartschaftsalters erfolgen. Die Beförderung zum RegBSekretär erfolgt nach Bestehen einer Prüfung (Bestimm. v. 10. 3. 1903). Zur Erledigung der einfacheren technischen und Bureauarbeiten sind die Bussi- stenten bestimmt, welche nicht die Qualifikationen der vorbezeichneten mittleren Beamten zu be- sitzen brauchen, aber mindestens 6 Jahre in der BV als Bureaugehilfen, Zeichner usw. beschäftigt gewesen und sodann eine Prüfung abgelegt haben müssen (Min E v. 6. Dez. 1900). Im Bereiche der Wasser BV sind ebenfalls Reg- BSekretäre, B Sekretäre und Büssistenten, außer- dem als mittlere Beamte zur Wahrnehmung der örtlichen bautechnischen Geschäfte unter Ober- leitung der Wasser BoInspektoren, unter Umstän- den auch von strom= und schiffahrtspolizeilichen Funktionen WasserBWarte angestellt. Letztere sind entweder aus dem Stande der Oberfeuer- werker und der Unteroffiziere der technischen Truppenteile hervorgegangen oder haben nach Absolvierung einer BGewerkschule einen Vorbe- reitungsdienst bei Wasserbauten und im Burcau während 31 Jahren durchzumachen, wonach sie eine Prüfung abzulegen haben (Vorschr v. 6. 12. 1897 und Erl v. 16. 8. 1901). Untere Beamte in erster Linie im Strom= und Schiffahrtspolizei- dienste — aber auch mit der Bufsicht befaßt — sind die Strommeister. Sie müssen den Zivil- versorgungsschein besitzen, haben nach einer An- nahmeprüfung eine Lehrzeit von einem Jahre durchzumachen und sodann die Strommeister- prüfung abzulegen (Erl v. 14. 4. 1882 MBl 77, Erl v. 20. 3. 1894). Außerdem sind als Aufsichts- und Betriebsbeamte zahlreiche weitere Unterbe- amte im Dienste der Wasser BV angestellt, deren Amtsbezeichnungen ihren Funktionen entspre- chen (Etat der BV Kap. 65 Tit. 4 u. 5). B. Bangewerbe 3 1. Begriff. 1 2. Arbeitgeber. § 1. Begriff und Quellen. Das BGewerbe umfaßt jede gewerbliche Tätigkeit, welche sich mit der Ausführung von Hoch-- und Tiefbauten im Ganzen oder in einzelnen Teilen beschäftigt. Im BuGewerbe, soweit es sich mit der Herstellung von Gebäuden befaßt, sind demgemäß Maurer, Zim- merleute, Steinmetze, Dachdecker, Mühlen= und Brunnenbauer, aber auch BGlaser, BfKlempner, Stuckateure, Gipser, Anstreicher, Tüncher, Ver- putzer (Weißbinder), Schreiner, Einsetzer, An- schläger, Ofenbauer u. a. tätig (Ow Pr Vw, Titel „BHandwerker“) und zwar entweder als Arbeitge- ber (Unternehmer) oder als Arbeitnehmer (B- Arbeiter). Da in das BGewerbe aber auch alle Tiefbauten fallen, gehören dazu auch die Eisen- bahn-, Wege-, Wasser-, Deich= und ähnlichen Brbeiten. Für die rechtlichen Verhältnisse der im BGewerbe tätigen Personen sind die für Arbeit- geber und gewerbliche Arbeiter im allgemeinen geltenden Vorschriften maßgebend. Sonderbe- stimmungen sind in I 35, 35a, 53 a, 54, 154 Abs 2 GewO sowie in dem BUVG (Fassung der Ziff IV der Bek v. 5. 6. 1900 RöB 573 ff) ent- halten. Für Preußen kommt ferner die V betr. die beim B von Eisenbahnen beschäftigten Hand- arbeiter v. 21. 12. 1846 (GS 1847 21) in Betracht. [J7 Arbeiter, gewerblichel. ##2. Arbeitgeber. Nach der preuß. GewO v. 17. 1. 1845 bedurften BMeister, welche aus der Leitung von Bünternehmungen ein Gewerbe machen, eines Prüfungszeugnisses der Ober- Deputation (5 44), ebenso sollten sich Maurcr, Steinhauer, Schiefer= und Ziegeldecker, Zimmer- leute, Mühlen= und Brunnen Beister, Schorn- steinfeger und Personen, welche sich mit der Aufstel- lung von Blitzableitern beschäftigten, über den Besitz der erforderlichen Kenntnisse und Fähig- keiten durch ein Befähigungszeugnis der Regie- rung auszuweisen haben (§ 45). Dieser Befähi- gungsnachweis wurde durch das Bundes G v. S. V. 1868 (B 406) in Wegfall gebracht. Die Gew O behielt den so geschaffenen Zustand bei. Durch das G v. 26. 7. 1897 (Rl 663) wurden indessen Beschränkungen insoweit wieder eingeführt, als die allgemeinen Vorschriften der GewO (129 ff) über das Halten von Lehrlingen und die Führung des Meistertitels (§ 133) auch auf BHandwerker Anwendung zu finden hatten. Die Führung des Titels „Baugewerksmeister“ war nicht verboten (Erl v. 28. 11. 1902 HM l 417 und v. 23. 3. 1905 Ol'l 65). Die einschlägigen Vorschriften der Gew O haben durch die Novelle v. 30. 5. 1908 3 !3. Bauarbeiter.

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