Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register B.

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Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Bauwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Bayern.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: C. Baupolizei. Von demselben.

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Structure type:: Chapter

322 -a) Grundeigentumsbeschränkungen nach dem RG v. 21. 12. 71, ReBl 459 in der Nähe von Festungen. b) Bei Bauten in Waldungen oder in weniger als 500 m Entfernung von solchen ist für die Landesteile rechts des Rheins a 47 des Forst G v. 28. 3. 52 in der Fassung des G v. 26. 2. 08, GVBl 87, in der Pfalz für isolierte Bauführungen in Waldungen oder in weniger als 500 m Ent- fernung a 37 u. 38 des Forst G v. 28. 12. 31 in der Fassung vom Jahre 1896, GVBl 286, maß- gebend. c) Für Bauten im Ueberschwemmungsgebiet von Wasserläufen ist das Wasser G v. 23. 3. 07, GVBl 167, anwendbar und ein wasserpol. Ver- fahren vorbehalten. d) Bei Bauten an Eisenbahneigentum oder in einer Entfernung von weniger als 60 m vom nächstgelegenen Schienengeleise ist die BEeneh- migung von der Zustimmung der einschlägigen Eisenbahnbehörde abhängig. 55. Formeller Inhalt. 1. ÖGSenehmigungs- pflicht. Von der baupolizeilichen Genehmigung ist nur bei geringfügigen Bauten ohne Feuerstätte, in Märkten und auf dem Lande bei landwirtschaft- lichen Bauten bis zu 70 qm Grundfläche Abstand genommen. Die Genehmigungspflicht kann durch Ortsstatut auch auf Brunnenschächte, Kanäle, Abtritte, Dung= und Versitzgruben, Zäune, dann auf den Anbau von Balkonen, Erkern, Gängen ausgedehnt werden. BFührungen des Staates, der Zivilliste usw. unterstehen, insoweit sie ohne- dies einer höheren technischen Prüfung unter- liegen, nicht der baupolizeilichen Genehmigung, sondern nur der Erinnerungsabgabe der P- Polizeibehörde. 2. Baudispens. Bei Vorhandensein ganz besonderer Verhältnisse kann durch die Kreis Reg, Kammer des Innern, Dispens von Einhaltung einzelner baupolizeilicher Bestimmungen erteilt werden, wenn weder öffentliche Interessen, noch Rechte und erhebliche Interessen eines Dritten beeinträchtigt werden. 3. Ueberwachung. Die plan= und vor- schriftsgemäße BFührung wird durch Sachver- ständige der BPBehörde überwacht, nach deren Schlußbesichtigung die Bezugserlaubnis erteilt werden kann. Die Sachverständigen haben auch die Sicherheit der BFührung zu überwachen, wobei ihnen als Gehilfen Büufseher aus dem Arbeiterstande beigegeben werden können. 4. Für Baupolizeigebühren sind die Vorschriften der V v. 26. 7. 73 (Reg l 1183), bezw. V v. 11. 2. 75 (GVBl 105) maßgebend. Die Vergütung für Zeitaufwand und Ersatz von Reisekosten bei Amtsärzten regelt sich nach der V v. 17. 11. 02 (GWBl 715). §s 6. Baupolizeibehörden. 1. Unterste In- stan z. Die Verbescheidung der BGesuche steht den Distrikts VerwBehörden (in den kreisunmittel- baren Städten dem Magistrat, sonst dem Bezirks- amt) zu. Für München ist die Lokalbankommission BPBehäörde. Als technische Sachverständige sind den Bezirksämtern Amtstechniker beigegeben, die unmittelbaren Städte haben zumeist technische Beamte mit höherer Vorbildung. Die Beamten der Lokalbaukommission in München setzen sich aus Bauwesen (II. Bayern — III. Sachsen) 2. Höhere Instanzen. Zur Bescheidung auf Beschwerden gegen die B PBeschlüsse der untersten Instanzen sind die Kreis Reg, Kammer des Innern berufen. Die Festsetzung von B- Linien in unmittelbaren Städten erfolgt durch die Kreis Reg; in der Landeshauptstadt München ist sie dem Staats Min Inn vorbehalten. In Dispens- sachen ist die Kreis Reg erste, das Staats Min Inn zweite Instanz. Das Oberaufsichtsrecht ist in allen BPAngelegenheiten dem Staats Min Inn gewahrt. Liüteratur: Das im Königreich Bayern geltende Reichs= und Landesrecht von A. Glock und A. Schie- dermair, 1909; Bayr. B v. 17. 2. 01, herausgegeben don F. Englert’, 1906; Münchener B0 v. 26. 7. 95; Kommentar v. W. Borscht, 1896, Handausgabe von Englert, 1895; Münchener Staffel BO v. 20. 4. 04, herausgegeben von A. Steinhauser, 1904. Löhner (A) und Köhler (B,.C). III. Sachsen A. Bauverwaltung #m# 1. Behördenorganisation. # 2. Berufsbildung. # ll. Behördenorganisation. Im Königreiche Sachsen untersteht das staatliche Zivil- bauwesen, soweit es die Kranken-, Heil= und Pfleg-, die Erziehungs-, Straf= und Korrektions- anstalten betrifft, dem Min Inn, wo eine Birek- tion für die Landesanstalten eingerichtet ist, im übrigen dem Finanz Min. Bei letzterem besteht für den Straßen= und Wasserbau eine Straßen- und eine Wasserbaudirektion, während für die sonstigen Büngelegenheiten Vortragende tech- nische Räte und ein Hochbau= und ein maschinen- technisches Bureau arbeiten. Ausführende Stellen sind für den Straßen- und Wasserbau 17 Straßen- und Wasserbauinspektionen und für den Hochbau, neben den für die gewerblichen Etablissements der Berg= und Hüttenverwaltung und die Gebäude der Eisenbahnverwaltung vorhandenen besonderen Behörden, 8 Landbauämter. Dazu kommen für die Kassen-, Buch= und Rechnungsführung 5 Bauverwaltereien, deren Geschäfte im übrigen von 22 Bezirkssteuerinspektionen mitgeführt wer- den (V v. 16. 2. 65, 28. 11. 82, 15. 3. 84, 22. 5. 98, 10. 12. 00, 18. 7. 02). Die Eisen bahn- bau angelegenheiten gehören vor die unter dem Finanz Min stehende Generaldirektion der sächs. Staatscisenbahnen und ihr nachgeordnete Stellen. Für das Hochbauwesen der Armee sind 11 Mili- tärbauämter errichtet, die den Korpsintendantu- ren unterstellt sind, wo, wie beim Kriegs Min, technische Räte amtieren. Bautechnische Beamte nicht des Staates, son- dern der Landesbrandversicherungsanstalt sind die Brandversicherungsinspektoren und -ober- inspektoren, denen aber Staatsdienereigenschaft beigelegt worden ist, G v. 15. 10. 86, 30. 3. 98. In den größeren Gemeinden sind zur Bearbeitung der Hoch= und Tiefbauangelegen- heiten besondere, technisch vorgebildete, Beamte technisch und juristisch gebildeten Mitgliedern zu-angestellt, die verschiedene Amtsnamen führen sammen. und zum Teil der Gemeindevertretung angehören.

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