Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Bauwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Sachsen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: C. Baupolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

328 — — — — — — — — — — Bauwesen (III. Sachsen) menschlichem Aufenthalte dienenden Gebäude- raumes, dessen Fußboden mehr als 1,5 m über Straßen= oder Hofgrundfläche liegt, darf weiter als 30 m von einer Treppe entfernt sein, die un- mittelbaren Ausgang nach Straße oder Hof ha- ben, leicht ersteigbar, mindestens 1 m breit sein und aus unverbrennlichen oder mit solcher Ver- kleidung versehenen Stufen bestehen muß. Schorn- steine sind massiv zu gründen, von gebrannten Ziegeln möglichst lotrecht aufzuführen, mit ihrer Ausmündung nicht unmittelbar vor Dachfenster, von weicher Bedachung oder nicht massiven Teilen höherer Nachbargebäude aber wenigstens 1,75 m entfernt zu legen. Sie müssen als besteigbare wenigstens 45 cm, als unbesteigbare, die nur in Gebäuden mit harter oder dieser gleichgestellten Bedachung statthaft sind, zwischen 15 und 30 cm Lichtweite haben und ihre Köpfe eine bestimmte Mindesthöhe über Dachfläche oder First erhalten. Räucherkammern sind durchgängig massiv aufzu- führen und für den Einbau von Backöfen in unge- wölbte Räume gelten besondere Sicherheitsvor- schriften. Für Heizungskanäle und Rauchablei- tungsrohre, die nur aus bestimmten Stoffen her- gestellt sein dürfen, sowie für Stubenöfen sind Mindestabstände von Holzwerk, für letztere außer- dem auch solche von Stubendecken festgesetzt. Bei den Einfeuerungen werden eiserne Türen oder Schieber und in der Regel eiserne Aschekästen, zur Aufbewahrung der Asche feuersicher bedeckte Be- hältnisse oder gewölbte Räume mit feuersicherem Fußboden verlangt. Aus Schönheitsrücksichten ist in ge- schlossener Häuserreihe für Unterbrechungen eine geringere Breite als 10 m und das Stehenlassen roher Giebelmauern verboten. Des weiteren kön- nen bauliche Herstellungen, die ein Bauwerk, seine Umgebung oder das Straßen-, Orts= oder Landschaftsbild verunstalten würden, regelmäßig untersagt, auch durch Ortsgesetz bestimmte Stra- t#en, Plätze und Bauwerke von geschichtlicher oder künstlerischer Bedeutung gegen die Beeinträchti- gung ihrer Eigenart oder ihres Eindruckes durch bauliche Ausführungen geschützt (Gv. 10. 3. 09), endlich ebenfalls ortsgesetzlich für einzelne Straßen oder Straßenteile höhere architektonische Anforde- rungen an die zu errichtenden Gebäude gestellt werden. Die Vorschriften unter b gelten, bis auf die eine, die gegen die Verunstaltung gerichtet ist, nur, soweit ortsgesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Auch kann die BPBehärde für vereinzelte Gebäude und für kleine Orte gewisser Art, über die in jeder Amtshauptmannschaft unter Mitwir- kung des Bezirksausschusses ein Verzeichnis zu halten ist, Ausnahmen davon bewilligen. Anderer- seits ist diese Behörde ermächtigt, über sie hinaus für Kirchen, Schulen, Fabriken, größere Nieder- lagen, Geschäftshäuser, Theater, Konzerthäuser, Tanz= und Versammlungssäle, größere Gasthöfe und ähnliche Gebäude, ebenso für Motoranlagen, Fahrstühle und Warenaufzüge erhöhte, durch die besondere Art und Gefahr der Anlage gebotene Anforderungen zu stellen. Durch Ausführungs- verordnung oder örtliche Pol Verordnung können hierüber allgemeine Vorschriften erlassen werden, wie es in den oben § 7 angeführten Sonderver- ordnungen geschehen ist, die, soweit sie vor dem Allgemeinen Besetz ergangen sind, durch die # Ausführungs V v. 1. 7. 00 ausdrücklich aufrecht erhalten worden sind. 6. Das Allgemeine BGesetz sucht auch das Publikum und die Arbeiter tunlichst gegen die Gefahren zu schützen, die mit der Ausführung von Bauten verbunden sein können. So fordert es im Interesse des Publikums Maßnahmen zur Si- cherung und Aufrechterhaltung des öffentlichen Verkehrs, sowie einen Anschlag auf dem Bau- grundstück an leicht sichtbarer Stelle, enthaltend Stand, Familien-, Vornamen, Wohnort oder ein- getragene Firma nebst Niederlassungsort der Bau- herrn, Bauleiter und Bauausführenden. Wegen der Sicherung der Büärbeiter aber s. oben §# 5. 8 9. Formeller Inhalt. 1. Genehmi- gungspflicht. Jeder Bau und jede Er- richtung oder Abänderung von Feuerungsanlagen oder von Brunnen, jeder Abbruch von Gebäuden oder Gebäudeteilen bedarf baupolizeilicher Ge- nehmigung, sofern es sich nicht um Reichs-, Staats-, Hofbauten handelt oder Ausnahmen durch Aus- führungsverordnung oder Ortsgesetz bestimmt wer- den. Dem Baugenehmigungsgesuche, das zu- nächst bei der Ortsbehörde einzureichen und von dieser der BPBBehörde vorzulegen ist, sind doppelt die erforderlichen Bau= und Lagepläne, nach Be- finden auch Beschreibungen und Berechnungen beizufügen, die Pläne und sonstigen Unterlagen vom Bauherrn, Bauleiter und Bauausführenden zu unterschreiben. Die BPBehäörde hat nach Ge- hör von Sachverständigen — d. s. in der Haupt- sache die bei jeder BPBehörde anzustellenden hochbautechnisch gebildeten sogenannten BöSach- verständigen, die Beamten der Gewerbe-, Stra- ßeen- und Wasserbauinspektionen, einschließlich der Amtsstraßenmeister, und die Bezirksärzte — über die Genehmigung in der Regel binnen 4 Wochen Entschließung zu fassen, über eetwaig- Wider- sprüche Dritter zu entscheiden oder solche, wenn sie lediglich auf Privatrecht beruhen, zur Ausfüh- rung auf den Rechtsweg zu verweisen. Die Bau- genehmigung für Gebäude mit nach der GewO genehmigungspflichtigen Anlagen kann davon abhängig gemacht werden, daß die gewerbepoli- zeiliche Genehmigung erteilt oder in Aussicht ge- stellt ist. Die Rücknahme von Baugenehmigungen ist nur vor Baubeginn und bloß dann angängig, wenn sie durch überwiegende Gründe des öffent- lichen Wohls geboten erscheint, im übrigen ver- lieren die Genehmigungen ihre Gültigkeit, falls der B nicht innerhalb von 2 Jahren begonnen wird, oder danach länger als 1 Jahr unvollendet liegen bleibt. Wegen der Genehmigung der Bebauungspläne s. 88 unter 2. 2. Baudispens. Von den Anforderungen des Allgemeinen BGesetzes, seiner Ausführungs- verordnungen und der baurechtlichen Ortsgesetze können Ausnahmen bewilligt werden, zuständig dazu ist grundsätzlich die Kreishauptmannschaft, ausnahmsweise die BPBehörde oder das Min Inn. Dabei darf von ortsgesetzlichen Bestimmungen nur nach Gehör der Gemeindebehörde, wo aber Rechte oder rechtlich geschützte Interessen Dritter berührt werden, nur nach Gehör und, ständiger Rechts- übung entsprechend, nur mit Zustimmung der Beteiligten dispensiert werden, es sei denn, daß überwiegende öffentliche Interessen die Ausnahme gebieten. Ein im Anfechtungsklagverfahren er-

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.