Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Bauwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Württemberg. Von Oberamtmann Dr. Kümmerlen, Reutlingen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: C. Baupolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

fügung betr. die Herstellung von Feuerungsein- richtungen erlassen, welche beide am 23. 11. 82 durch neue Verfügungen ersetzt wurden (württ. Reg Bl 431). Neben diese beiden mit Kgl Geneh- migung erlassenen Verfügungen tritt noch die Kgl Verordnung betr. die Zuständigkeit der Reg- Behörden in BPachen v. 16. 12.72. (Reg Bl 399). Zur Beseitigung der Mängel, welche bei der BO v. 1872 und ihren Vollzugsbestimmungen im Laufe der Zeit, hauptsächlich infolge der ver- änderten Anschauungen auf dem Gebiet des Städtebaus und der Arcchitektur sich ergaben, wurde im Februar 1907 den württ. Landständen der Entw einer B0O vorgelegt (Drucksachen der Württ. 2. Kammer, Beil. 38, ausgegeben 9. 3. 07). Der Entwurf wurde 1908—1910 von den Stän- den durchberaten und erlangte nach langwierigen, eingehenden und lebhaften Verhandlungen, die das Zustandekommen des Gesetzes noch bis zum Schluß zweifelhaft erscheinen ließen, durch seine unterm 28. 7. 10 (Reg Bl 333) erfolgte Verkündi- gung Gesetzeskraft. Die BO von 1910 tritt in der Haupkfache am 1. 7. 11 in Kraft. Neben den allgemeinen Verordnungen und Ver- fügungen der Reg sind die OBSt oder Orts- bausatzungen zu erwähnen, zu deren Er- lassung die Gemeinden nach der B0O v. 1872 auf Grund besonderer Ermächtigung durch Gesetz oder Vollzugsbestimmungen befugt sind. In der BO v. 1910 ist einerseits das Verordnungsrecht der Reg ausdrücklich auf die Fälle beschränkt, die im Gesetz besonders genannt sind, andererseits den Bauwesen (IV. Wü — — — — — — —— Gemeinden das Recht eingeräumt, durch Ortsbau- satzungen allgemein weitere Baubeschränkungen, als in der BO selbst vorgesehen sind, einzuführen oder die gesetzlichen Einschränkungen zu verschär- sen. In einzelnen bestimmt bezeichneten Fällen können die Gemeinden auch gesetzlich festgelegte Baubeschränkungen aufheben oder abschwächen. Eine vollständige Umarbeitung der Ortsbau- satzungen und eine weitgehende Ausdehnung ihres Geltungsgebiets ist hienach für die nächsten Jahre in Aussicht zu nehmen. Von der Ermäch- tigung Ortsbausatzungen zu erlassen haben bis- her ca. 160 Gemeinden Gebrauch gemacht ((. Kümmerlen, OBSt, Württ. Z für Verw und Rechtspflege 1908, S 320, 385 und 1909, 293). Hervorzuheben sind: das im Jahr 1897 revidierte OBSt der Stadt Stuttgart, das aber durch zahl- reiche besondere Anbauvorschriften für einzelne Straßen ergänzt ist; das OBSt der Stadt Ulm v. 1875 und 1894, dem im Dezember 1905 die sehr bemerkenswerte Staffel BO für die neuen auf und außerhalb der seitherigen Umwallung gelegenen B Quartiere beigefügt wurde. Die Errichtung neuer und die Abän- derung bestehender Ortsbausat- zungen steht den Gemeindekollegien (Ge- meinderat und Bürgerausschuß) zu, welche einen BVerständigen zu hören haben. Nach dem Ent- wurf ist die Verpflichtung zur Anhörung eines geprüften Technikers auf technische Fragen be- welcher Einwendungen erhoben werden können, beträgt mindestens 4 Wochen. Ueber die vorge- brachten Einwendungen ist mit den Einsprechenden zu verhandeln und sodann von den Gemeinde- kollegien zu beschließen. Ortsbausatzungen be- schränkt. Der Entwurf des OSt ist öffentlich bekannt zu machen. Die Auflagefrist, innerhalb. rttemberg) dürfen der Genehmigung des Min Inn, die nach der BO v. 1872 frei war, nach der BO v. 1910 jedoch nur versagt werden darf und muß, wenn die Ortsbausatzung mit dem Gesetz in Wider- spruch steht, das öffentliche Wohl schädigt, erheb- liche Interessen Dritter ohne genügenden Grund becinträchtigt oder wenn die Vorschriften über die Erlassung und öffentliche Bekanntmachung der Ortsbausatzung nicht eingehalten sind. Die Ortsbausatzung ist nach ihrer Genehmigung öffentlich bekannt zu machen und tritt mit ihrer Bekanntmachung in Wirksamkeit, wenn nicht in ihr selbst hiefür ein späterer Termin festgesetzt ist. 6 6. Die Anlage der Orte und der Ortsstraßen wird durch den Ortsbauplan bestimmt, dessen Fest- stellung gleichfalls wieder den Gemeindekollegien (Gemeinderat mit Zustimmung des Bürgeraus- schusses) zukommt. Bei der Feststellung hat nach der BO v. 1872 ein BTechniker mitzuwirken, der mindestens die Befähigung eines Oberamtsbau- technikers besitzt. Die BO v. 1910 verlangt ganz allgemein sachverständige Beratung. Im übrigen ist das Verfahren über die Feststellung von B- Linien demjenigen über die Feststellung von Orts- bausatzungen durchaus analog mit dem Unterschied, daß die Einsprachefrist auf mindestens 8 Tage (1910 = 1 Woche# festgesetzt ist und daß bei Fest- stellung einer BLiniec von beschränkter Ausdeh- nung die Vernehmung der bekannten Beteiligten genügt. Die nach der BO v. 1872 der Regehörde (Min bei Orten über 2500 E., sonst Oberamt) zustehende freie Genehmigung ist nach der BO v. 1910 in eine in gleicher Weise, wie bei den Orts- bausatzungen gebundene Genehmigung unmge- wandelt und steht nur in großen und mittleren Städten (zur Zeit 13 Gemeinden) dem Min, im übrigen dem Bezirksrat zu, doch kann die Zustän- digkeit des Min durch Kal Verordnung auf weitere Gemeinden mit besonderen Verhältnissen ausge- dehnt werden. Die im a 4 Abs. 2—4 der BO v. 1872 genann- ten Voraussetzungen für die Feststellung von Baulinien und Ortsbauplänen sind in a 7 der BO v. 1910 teils erweitert (insbes. für die Fälle rasch zunehmender Bevölkerung), teils für weiträumig bebaute ländliche Orte und Einzelwohnsitze be- schränkt. Der Ortsbauplan umfaßt die BStraßen und ihre Höhenlagen. Die Bötraßen können auf bei- den Seiten oder nur auf einer Seite anbaubar sein außerdem werden im Ortsbauplanverfahren fest- gestellt Vorgärten, Vorplätze, öffentliche Plätze und Verbindungswege. Die weitere Einteilung der Straßen, also vor allem die Breite der Gehwege und der Fahrbahn wird zwar regelmäßig zugleich mit dem Ortsbauplan festgestellt, sie ist jedoch in der Genehmigung nicht inbegriffen, so daß die Gemeinden für die Untereinteilung der Straßen freie Hand haben. - Nach der BO v. 1910 (a 52) ist bei Feststellung oder Aenderung von Ortsbau- plänen insbesondere auch darauf Bedacht zu neh- men, daß künstlerisch oder geschichtlich wertvolle BWerke, Naturdenkmäler, Friedhöfe und schöne Straßen und Landschaftsbilder erhalten bleiben, sowie daß mit der Bebauung neugeplanter Straßen und Plätze solche Bilder neu geschaffen werden. Auf einem Grundstück, das nach dem Ortsbauplan in die Fläche einer Ortsstraße oder eines Verbin-

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