Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Bauwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Württemberg. Von Oberamtmann Dr. Kümmerlen, Reutlingen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: C. Baupolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Anlagen von Düngerstätten an Straßen s. a 33 BOv. 1872, a 42 BO v. 1910, das Verbot Küchen- ausgüsse und Abtritte gegen die Straßenseite zu legen s. a 25 u. 26 BO v. 1872, àa 40 v. 1910, Rinnen und Ablaufröhren zur Wasserleitung fs. à 24 BO v. 1872. kt) Die Schönheitsvorschriften sind in der BO von 1872 sehr dünn gesät. Nach a 22 können in Beziehung auf die Art der an den Straßen und öffentlichen Plätzen zuläs- sigen Gebäude und auf die Stellung der Gebäude mit der Trauf= oder Giebelseite gegen die Straße ortsbaustatutarische Bestimmungen getroffen wer- den und nach a 46 bleibt es in Städten von größerer Bedeutung und in solchen Orten, bei welchen eigentümliche Verhältnisse zutreffen, den OBSt vorbehalten, über die Anordnung des Aeußeren der Gebäude Vorschriften zu erteilen. Die OBSt enthalten nun in größeren Städten durchaus die allgemeine und sehr weit ausdehnbare Bestimmung, daß Gebäude an Hauptstraßen und öffentlichen Plätzen ein diesen entsprechendes Aeußeres erhalten müssen, verbieten die Erstel- lung einstockiger Gebäude, von Scheuern, Remisen, Stallungen, Schweineställen u. dgl. Positiv grün- det sich auf diese Artikel auch das in den besonderen Anbauvorschriften für neu zu erschließende Außen- gebiet häufige Gebot landhausartiger BWeise. Zum Schutze bestehender BDenkmäler fehlten bis- her genaue Bestimmungen, doch finden sich in neuester Zeit Ansätze hiezu in einzelnen Anbau- vorschriften (z. B. Eßlingen), in der Art, daß in gewissen Straßen von besonders historischem Cha- rakter jedes BGesuch von dem Konservatorium für vaterländische Kunst und Altertumsdenkmale be- gutachtet werden muß. Die BO von 1910 geht in dieser Richtung bedeutend weiter. Nach a 97 sollen künstlerisch oder geschichtlich wertvolle Bau- werke (Baudenkmale) in ihrem Bestand mög- lichst erhalten werden. Zu diesem Zweck können nach Einholung des Gutachtens der staatlich be- stellten Kunstverständigen Neubauten und Bau- veränderungen am Aeußern der Baudenkmale oder in deren Umgebung von der BPBehörde untersagt werden. Doch ist dem Baulustigen unter Umständen Schadensersatz zu leisten. Vorgeschen ist ferner die Anlage eines Denkmalverzeichnisses und die Möglichkeit der Zwangsenteignung. Nach à 98 sollen Neubauten und Bauveränderungen, durch die ein eigenartiges Landschaftsbild gröblich verunstaltet würde, vermieden werden. Die nähe- ren Vorschriften hierüber, sowie über Reklame- schilder, Ausschriften usw. sind im wesentlichen den Ortsbausatzungen vorbehalten. § 8. Verfahren. Die BO von 1872 hat für kleinere B. das Repressiovsystem, für größere das Präventivsystem gewählt. Es können nach a 77 gewisse dort genannte unbedeutende Blrbei- ten im Innern der Gebäude und gegen Außen, sowie kleinere selbständige B. ohne irgend welche Genehmigung und ohne vorausgegangene Anzcige bei den Behörden unter Einhaltung der bestehen- den Vorschriften ohne weiteres ausgeführt werden. Eine weitere Anzahl von in a 78 BO näher auf- geführten Bauten sind 8 Tage vor dem Beginn der Ausführung unter Angabe des Baumeisters oder BHandwerkers der Pol Behörde anzuzeigen, bedürfen aber keiner ausdrücklichen Genehmigung, sondern können unter Beobachtung der beste- Bauwesen (IV. Württemberg) — — — — –—. — ——— —. henden polizeilichen Vorschriften hergestellt wer- den, wenn dem Baulustigen das B. nicht innerhalb des obigen Termins untersagt wird. Durch OBSt kann die Anzeigefrist bis zu 15 Tagen erstreckt werden. Alle Bauten, die nicht unter à 77 und 78 BO fallen, vor allem alle neuen Gebäude im engeren Sinn sind genehmigungspflichtig, d. h. es hat über sie die BPBehörde nach vorgängiger Untersuchung zu erkennen. Die BO v. 1910 kennt nur genehmigungspflichtige und nicht genehmi- gungspflichtige B., nennt also anzeigepflichtige Bauten nicht, doch läßt sic für bestimmte B. die Einführung einer Anzeigepflicht durch OBSt zu. Zuständig zur Beschlußfassung über die anzeige- pflichtigen B. ist nach der BO v. 1872 der Ge- meinderat, zur Genehmigung der erkenntnispflich- tigen B. das Oberamt, doch steht in Gemeinden, in denen die dauernde Mitwirkung eines BVer- ständigen in der OBSchau gesichert ist, das Er- kenntnis über BVeränderungen und die Herstel- lung neuer Gebäude, soweit sie nicht an öffent- lichen Plätzen und Ortsstraßen, an Landstraßen, in der Nähe von Waldungen, Eisenbahnlinien, öffentlichen Wassern, Lager-, Holzabstoß= und Wasenplätzen sowie Friedhöfen liegen, dem Ge- meinderat zu. Dem Min Inn (Abteilung für Hoch B.) ist die Erkenntnis über eigentümliche BWerke, für welche die allgemeinen Vorschriften nicht ausreichen, sowie über alle Bauten im Stadtdirektionsbezirk Stuttgart, soweit sie nach Obigem nicht in die Gemeindeinstanz fallen, vor- behalten. Die B0O von 1910 dehnt die Zuständigkeit der Gemeinden erster und zweiter Klasse in a 103 auf die meisten Neubauten aus, und schaltet die Zuständigkeit des Min in 1. Instanz ganz aus. An Stelle des Gemeinderats tritt der Ortsvor- steher, an Stelle der Ortsbauschau der Ortsbau- techniker. Gegen Entscheidungen der Verw Behörden, die sich auf die Bestimmungen der BO gründen, ist das Rechtsmittel des Rekurses in der gesetzlichen Instanzenfolge (Gemeinderat, Oberamt, Min Inn) zulässig. Die allgemeine Aufsicht über die Hand- habung der BP liegt den Oberämtern, deren Tech- niker jährlich eine Neubankontrolle in ihrem Be- zirk vornehmen und in höchster Instanz dem Min- Inn (Abteil. für Hoch B.) ob. Gegen die Entschei- dungen des Min ist noch die allgemeine Verw- Rechts Beschw an den Kgl VGH möglich. Dem Min ist es nach a 76 BO v. 1872 und a 116 BO v. 1910 vorbehalten in einzelnen dringenden Fällen von besonderer Natur von den durch Gesetz, Ver- ordnung oder OBSt unbedingt erteilten polizei- lichen Vorschriften Dispensation zu erteilen, soweit dadurch nicht dem Rechte oder erheblichen Interesse eines Dritten Eintrag geschiecht. Befreiung von den durch OBt erteilten unbedingten Vorschrif- ten kann nach à 116 der BO v. 1910 auch von den Oberämtern und den ihnen hinsichtlich ihrer Zu- ständigkeit gleichgestellten Gemeindebehörden, so- weit sich der Gemeinderat dafür ausspricht, erteilt werden. Literatur: Kommentare zur BO v. 1872 sind erschie- neu von Bitzer 1872, von Schindler 1896, Reiff 1902. Bei Reiff findet sich eine umfassende Zusammenstellung sämtlicher mit dem B. in Württemberg zusammenhängenden v! Bestimmungen, insbes. der Min Afg über das Wohnungs-

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