Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register B.

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Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Bauwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VIII. Schutzgebiete. Von Geh. Oberregierungsrat J. Gerstmeyer, vortragender Rat im Reichskolonialamt, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: C. Baupolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Bauwesen (VIII. Schutzgebiete) — Bayern (A. Verfassungsgeschichte) 351 — Ò“Ò I —S meist noch auf fiskalische Kosten hergestellt und unterhalten. Nur da, wo Gemeinden bestehen, ist die Baulast z. T. auf diese übergegangen (vgl. für DSüdwestafrika § 5 Nr. 1 der V des RK v. 28. 1. 09, KBl 141). Straßen BPVen fin- den sich in den Schutzgebieten noch nicht. Doch sind in den Orten mit städtischem Charakter we- nigstens Bebauungspläne aufgestellt, durch welche die Straßenfluchtlinien festgesetzt sind (vgl. für DSüdwestafrika § 1 BPV und den Gouv. Erl v. 27. 8. 06, Kolon GEg 305). 4. Formeller Inhalt. Nach sämtlichen in Betracht kommenden BPPVerordnungen ist für Neubauten sowie wichtigere Umbauten und dergl. eine vorgängige Genehmigung einzuholen. Zumeist ist Stellung eines schriftlichen Antrags, dem die erforderlichen Zeichnungen beizufügen sind, und schriftliche Erteilung der Genehmigung (Ausstellung eines Bauscheines) für erforderlich erklärt. Der Bauschein verliert in Düdwest- afrika seine Gültigkeit, wenn der B nicht inner- halb einer Jahresfrist begonnen wird oder länger als ein Jahr liegen bleibt. Von Abbrucharbeiten ist vorher Anzeige zu erstatten. — Dispens- vorschriften fehlen durchweg, weil die er- lassenen Bestimmungen überall wenig detailliert sind und daher den Bauenden genügenden Spiel- raum gewähren. — Die Ueberwachung geschieht zumeist, ohne daß Förmlichkeiten erfüllt zu wer- den brauchen. Doch ist für Swakopmund Bau- abnahme, für Tsingtau auch Abnahme des Sockels (zwecks Prüfung der Lage) und Rohbauabnahme vorgeschrieben 5. Baupolizeibehörden. In unterster In- stanz wird die BP von den örtlichen Polizei- behörden (Bezirksamtmännern, Distriktschefs, Sta- tionschefs), in Kiautschou von der Bauverwaltung (dem Intendantur= und Baurat) wahrgenommen. Höhere Instanzen sind die Gouverneure und der °RK (Reichs--Kolonialamt, für Kiautschou Reichs- Marineamt), bei welchen Beschwerde bezw. wei- tere Beschwerde eingelegt werden kann. (Vgl. für die afrikanischen und Südseeschutzgebiete # 16 f Kst. V v. 14. 7. 05, Röl 717. Für Kiautschou fehlt es an positiven Vorschriften). Literatur besteht nicht. J. Verstmeyer. Bayern Bundesrat 6 Stimmen, Reichstag 48 Abg. Größe 75 870 qkm. Einwohner 6 176 000, auf 1 qckm 85,8 Einw. Etat für 1910 und 1911: je 626 148 628 + 86 447 252 Mk. A. VBerfassungsgeschichte (S 351). B. Behördenorganisation (S 355). A. Verfassung (Seschichte) 111. Bayern als Teil des alten Reichs. 3 2. Entstehung des bayrischen Staates. # 8. Verfassung des bayrischen Staates. 4. Berhältnis Bayerns zum Reich. bisz, 1. Bavern als Teil des alten Reichs. B. 0. dete eine Volksgemeinschaft unter herzoglicher erfassung im altfränkischen Reich. Eine kon- stante staatsrechtliche Entwicklung setzte mit Otto I. von Wittelsbach ein, welchem Kaiser Friedrich I1. im Jahre 1180 das Herzogtum B. zu Lehen gab. Im Jahre 1214 erhielt Ottos Enkel auch die Pfalz als Lehen. Das Lehensrecht beherrschte die recht- liche Auffassung und die tatsächlichen Schicksale von Land und Dynastie während der folgenden Jahrhunderte. Die Herrschaft war eine patri- moniale, privat- und öffentlichrechtliche Doktrinen und Normen mischten sich und standen in unmittel- barer Abhängigkeit von der allgemeinen Rechts- übung im Reich. Der privatrechtlichen Auffassung entsprangen die zahlreichen Landesteilungen, die zumeist aus Anlaß von Erbgängen und zum Teil nach dem Besitz, zum Teil nach der Regierung erfolgten. Sie bilden ein bezeichnendes Merkmal der alten öffentlichen Ordnung. Die folgenreichste unter diesen Teilungen war die, welche im Hausvertrag von Pavia v. 4. 8. 1329 zwischen Kaiser Ludwig dem Bayern und den Nachkommen seines älteren Bruders Rudolf statt- fand. Seither hatten die geteilten Länder, Alt- bayern und Pfalz nebst Nordgau, getrennte Schick- sale. Doch waren im Vertrage wechselseitiges Vorkaufsrecht und Erbrecht der Linien verein- bart. Daß die Vereinbarung des wechselseitigen Erbrechtes nach Verlauf von 448 Jahren und nach zahlreichen mit Länderverlusten verbun- denen Teilungen in beiden Linien sich er- füllte, gehört zu den merkwürdigsten Bei- spielen langfristiger Rechtswirkungen, welche die Geschichte des Staatsrechtes aufzuweisen hat. Im Jahre 1777 (30. Dezember) erlosch die jüngere altbayerische Linie Ludwigs mit dem Tode des Kurfürsten Maximilian III. Josef. Das von Oesterreich angefochtene Erbe der Linie Rudolfs wurde im Teschener Frieden v. 13. 5. 1779 an- erkannt. In der nunmehr ganz B. beherrschenden Pfälzer Linie bestand zu jener Zeit eine Teilung. Es regierten aus der älteren Sulzbacher Linie Kurfürst Karl Theodor, der im Jahre 1777 die diesseitigen Länder erbte und aus der jüngeren Linie Zweibrücken-Birkenfeld seit 1795 Maxi- milian IV. Josef. Nach dem am 16. 2. 1799 erfolgten Tode Karl Theodors vereinigte Maxi- milian Josef die gesamten Stammlande zu ein- heitlicher Regierung. Ein Zweig der von ihm vertretenen Linie des Wittelsbachschen Hauses ist die mit hausgesetzlich anerkanntem Thronfolge- recht ausgestattete herzogliche Linie Gelnhausen. Für die Befestigung der Landeshoheit im Wit- telsbachschen Hause waren von besonderer Wich- tigkeit der Teilungsvertrag v. 19. 11. 1392, wo- selbst der Grundsatz der agnatischen Erbfolge ver- einbart wurde und das Testament Albrechts V. v. 11. 4. 1578, in welchem endgültig die Unteil- barkeit des Landes und die lineare Erbfolge nach Erstgeburtsrecht festgesetzt wurden. Die Grund- lage der monarchischen Thronfolgeordnung war also hausgesetzlich lange vor Auflösung des Reichs und Errichtung des bayerischen Staates geschaffen. Vgl. jetzt Vu Tit. 11 § 2 und Tit. III §3 1. Die bayerische Landeshoheit war nach zwei Sei- ten hin öffentlichrechtlich bestimmt, nämlich durch ihre Beziehung zu dem ständischen Organismus des Reichs und durch die landständische Verfassung des eignen Territoriums. In diesem doppelten Verfassungsdasein wußte sich die Reg der Landes- herrn nicht nur zu behaupten, sondern durch den

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