Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Befehl, militärischer. Von Wirkl. Geh. Kriegsrat Dr. Romen, vortragender Rat im Kriegsministerium, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

116). Als Dienst B. werden dann sämtliche B. irgend eines Vorgesetzten angesehen, die mit dem militärischen Dienste oder den militärdienstlichen Verhältnissen irgendwie, sei es unmittelbar oder mittelbar in Verbindung stehen. Ob eine solche unmittelbare oder mittelbare Beziehung vorliegt, ist Tatfrage. Für das militärische Unterordnungs- verhältnis kommen B. in Privatangelegenheiten nicht in Betracht. In reinen Privatangelegen- heiten, d. h. in solchen Dingen, die zu dem Dienste, zu der Aussicht über das außerdienstliche Verhalten, zu den Standesverhältnissen auch nicht entfernte Beziehung haben, kann überhaupt kein strafrecht- lich wirksamer B. erteilt werden (Koppmann 492 Anm. 14). Ungehorsam gegen einen solchen B. kann höchstens als reiner Verstoß gegen die mili- tärische Zucht und Ordnung disziplinarisch geahn- det werden (Diszipl Straf O f. d. Heer § 1 Z. 1). Unter den Begriff der reinen Privatangelegen- heiten fallen aber nicht auch solche an sich auf pri- vatem Gebiete liegende Dinge, welche wie z. B. das außerdienstliche Verhalten des Untergebenen eine Rückwirkung auf das militärische Gebiet äußern (RMG 7, 177). Wenn das StG B (5 112) von „Befehl des Oberen" spricht, so ist darunter auch nichts anderes als ein „Dienstbe- fehl“ zu verstehen. 5#2. Form des Befehls. Eine bestimmte Form ist für den B. nicht vorgeschrieben, insbeson- dere ist das Wort „ich befehle“ nicht notwendig. Der B. muß nur als „Befehl“ erkennbar sein. Er soll Uar, bestimmt und kurz sein und muß so erteilt werden, daß der Untergebene nicht im Zweifel darüber sein kann, daß es sich um ein dienstliches Gebot oder Verbot des Vorgesetzten handelt. Im übrigen kann der B. mündlich oder schriftlich erfolgen. Er braucht nicht einmal ausdrücklich gegeben zu sein, er kann vielmehr auch durch kon- kludente Handlungen, durch Signale oder Zeichen oder andere Kundgebungen erteilt werden. Der B. kann aus Höflichkeitsrücksichten auch in die Form einer Bitte oder eines Ersuchens gekleidet werden. Immer aber ist erforderlich, daß der- jenige, dem ein solcher B. erteilt wird, ihn auch als Befehl, als dienstliches Gebot oder Ver- bot erkennen kann (Calker 100, v. Nostiz-W. 34, Elsner v. Gronow 5 47 Anm. 2; Koppmann 7#192 Anm. 3, 5 47 Anm. 4, Schwartzkoppen 161, KMG 6, 23). Mahnungen sind keine B. Der B. kann ferner ein spezieller, für den bestimmten d. h. einzelnen Fall erlassener, er kann aber auch ein allgemeiner, ein für allemal für alle gleichartigen Fälle gegebener sein. Der Unterschied zwischen General= oder Spezial B. ist bedeutungslos. „Ob einem einzelnen Soldaten individuell oder einer Mehrheit von Soldaten, einer größeren Truppe oder einer ganzen Armee insgesamt ein bestimmter B. erteilt wird, ist für die Natur des letzteren und für die durch Disziplin und Subordination ge- botene Gehorsamspflicht aller von dem B. be- troffenen Soldaten ohne Erheblichkeit“ (Rechtspr. d. R# 4, 616). Demnach können sich auch allge- meine dienstliche Anordnungen, wie sie in den verschiedensten B. der Kommandobehörden, Dienst- vorschriften, Reglements und Instruktionen nieder- gelegt sind, als B. darstellen, denen jeder Unter- gebene, der davon betroffen wird, Folge leisten muß (Mot S 81 u. 98 zu S§ 47, 92 MStGB — 55 58, 105 des Entw, Koppmann &+ 47 Anm. 3, Befehl (militärischer) 371 5192 Anm. 4 u. 5). Dies ist aber nur dann der Fall, wenn diese allgemeinen Anordnungen ein be- stimmtes Gebot oder Verbot in sich schließen und den betreffenden Militärpersonen zur Nachachtung mitgeteilt sind (RM#G 5, 5; 10, 42). Dagegen sind solche allgemeine Vorschriften, welche lediglich den Zweck der Belehrung und Erma nung haben, also beispielsweise den Soldaten über die ihm infolge seiner militärischen Dienststellung allgemein und unter gewissen Voraussetzungen obliegenden Pflich- ten sowie die Anforderungen der militärischen. Zucht und Ordnung aufklären sollen, als B. nicht anzusehen. Dies gilt namentlich auch von den Kriegsartikeln. Sie sind an sich keine B., enthalten vielmehr zunächst nur eine allgemeine militärische Pflichtenlehre unter Hinweis auf die Strafen für Pflichtverletzungen und auf die Be- lohnungen für treue Pflichterfüllung. Zuwider- handlungen gegen sie sind keine Gehorsamsver- gehen im Sinne des 3 92 MStG#B, vielmehr nur sogen. „reine Disziplinarvergehen“, die nur der Disziplinarbestrafung unterliegen (Diszipl StrafO f. d. Heer § 1 Z. 1, Rechtspr. d. Ro 4, 617). Anders liegt die Sache, wenn zur Ausführung der Kriegsartikel und in Anwendung der in ihnen enthaltenen allgemeinen Pflichtenlehre auf kon- krete Verhältnisse seitens der zuständigen Befehls- haber besondere B. gegeben werden. Eine Zuwiderhandlung gegen diese würde einen Un- gehorsam im Sinne des J92 MSteE#B darstellen (RM 1, 286; 2, 250). &# 3. Berechtigung zum Befehl. (Vorgesetzte). B. geben kann nur derjenige, welcher Gehorsam zu verlangen berechtigt ist und dieser nur demje- nigen, der ihm Gehorsam zu leisten verpflichtet ist. Ein Befehl ist nur da möglich, wo eine Unter- ordnungspflicht besteht. Auf militärische Ver- hältnisse übertragen heißt das: B. kann nur ein Vorgesetzter erteilen. Eine Bestimmung des Begriffes „Vorgesetzter“ ist im MSt#G#B nicht gegeben. Dics ist geflissentlich vermiedemn worden, weil der Begriff sich schon aus dem Ausdruck ergibt. Wer Vorgesetzter eines anderen und unter welchen Voraussetzungen er demselben Befehle zu erteilen berechtigt ist, das kann nicht in einem Strafgesetz bestimmt werden, sondern unterliegt in jedem ein- zelnen Falle auf Grund der tatsächlichen Verhält- nisse der Beurteilung nach Maßgabe der bestehen- den dienstlichen Vorschriften. Als Regel gilt, daß jeder im Rang Höhere dem im Range Niederen, bei gleichem Range derjenige Dienstältere dem Jüngeren Dienst B. erteilen kann, welcher ent- weder durch eine allgemeine Bestimmung oder durch spezielle Anordnung eines gemeinschaftlichen höheren Vorgesetzten demselben übergeordnet ist. Außerhalb dieser Fälle kann es sich aber, nament- lich im Kriege, ereignen, daß sogar ein Dienst- jüngerer in Beziehung auf bestimmte Zwecke einem Dienstälteren übergeordnet wird. Hier- nach ist es also lediglich eine Tatfrage, ob in einem einzelnen Falle ein Unterordnungsverhältnis bestanden hat oder nicht (Mot 98, RM 1, 76, 201, 213; 3, 28). Die Vorgesetzteneigenschaft beruht entweder auf dem Rangpverhältnis, dem militärischen Dienstgrad (allgemeines Vorgesetzten- verhältnis) oder auf der besonderen Dienststel- lung (direktes Vorgesetztenverhältnis). Nach dem allgemeinen Vorgesetztenverhältnis sind alle Offiziere, Sanitätsoffiziere des Heeres, der 24*

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