Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Bergwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Reichsgebiet. Von Geh. und Oberbergrat Professor Dr. A. Arndt, Königsberg i. Pr.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

402 Belagerungszustand — Bergwesen bieten (§ 29. 4. 7. 79 verbunden mit §& 10 Gv. 30. 12. 71). Diese außerordentlichen Gewalten sind indes durch Re v. 18. 6. 02 (RGBl 231) aufgehoben. Eine von der Regierung 1892 ver- suchte umfassende Regelung ist mißglückt (Sten Ber Reichstag 1892 Anl. VI Nr. 687). Dem Bedürf- nisse wird es entsprechen, wenn R v. 30. 5. 92 „Üüber die Vorbereitung des Kriegszustandes“ (Rol 667) jeden mindestens in der Dienststellung eines Stabsoffiziers befindlichen obersten Militär- befehlshabers berechtigt, für den Fall eines Krie- ges oder im Falle eines unmittelbar drohenden feindlichen Angriffs zum Zwecke der Verteidigung in dem ihm unterstellten Landesteile vorläu- fig — durch Erklärung gegenüber der Zivilver- waltungsbehörde, die ortsüblich bekannt zu geben ist — die Ausübung der vollziehenden Gewalt zu übernehmen. Unverzüglich ist die Entscheidung des Kaisers über die „Verhängung des Kriegs- zustandes“ einzuholen. Ueber die getroffenen Verfügungen muß dem Bundesrat und Reichstag sofort (bei dem nächsten Zusammentreten) Re- chenschaft gegeben werden. #§ 6. Schutzgebiete. Eine Normierung besteht m. W. nicht. Die V des Reichskanzlers wegen Ausübung der Strafgerichtsbarkeit gegenüber den Eingeborenen v. 22. 4. 96 (Kol Bl 241) §& 16 er- wähnt aber den Fall, daß „in einem Teile oder an einem Orte des Schutzgebietes durch den Gouver- neur oder seine Stellvertreter oder in Fällen dringender Gefahr durch einen selbständigen Gouvernementsbeamten oder selbständigen Mili- tärbefehlshaber der Kriegszustand erklärt ist" und ordnet ein summarisches Verfahren gegen straf- fällige Eingeborene an. Die Voraussetzungen für einen B. werden über See allerdings eher zu- treffen als in der Heimat. Dem Bedürfnisse ist andrerseits aber bis zu einem gewissen Grade durch die Einrichtung der Verwaltung bereits Rechnung getragen, indem Grundrechte wie in der Heimat dort nicht gewährleistet sind, die Polizei- gewalt also bei besonderer Gefährdung der öffent- lichen Sicherheit ein geringeres Hemmnis findet; indem ferner die Schutztruppen bereits dem Gou- verneur unterstehen (Kaiserl. V v. 16. 7. 96, KBl 477) und es in Ermangelung gesetzlicher Festlegung statthaft ist, militärische Organe mit der Handhabung der vollziehenden Gewalt zu betrauen (was für Kiautschou und überhaupt für noch nicht befriedete Gebiete einen Dauerzustand bildet) und selbst in der Besetzung des Gerichts freiere Hand bleibt. Um aber gegenüber der weißen Bevölkerung die prozessualen Schutzvor- schriften außer Kraft zu setzen, das Martialgesetz einzuführen und Ausnahmegerichte einzusetzen, würde es eines Reichsgesetzes bedürfen; denn es ist nicht unzweifelhaft, ob dem Kaiser die Befugnis aus a 68 RV sinn gemäß zusteht, um nicht in den Kolonien mit geringerer Macht ausgestattet zu sein als im Reichsgebiete — was ich allerdings annehme (ebenso Kennel, Rechtl. Stellung der Ko- lonialgouverneure 1908, 42 gegen v. Hoffmann, Kolonialrecht 33) — ganz abgesehen von der Un- zulänglichkeit einer Anordnung aus weiter Ferne und von der Schwierigkeit einer Uebertragung der preußischen Vorschriften auf die Kolonien. Für die Farbigen, deren Rechtsverhältnisse durch Kanzler und Gouverneur geregelt werden könnten (Kaiserl. V v. 3. 6. 08), wird der Erl v. 22. 4. 96 ausreichen. Für die weiße Bevölkerung wird sich eine reichsgesetzliche Bestimmung empfeh- len, die in den bezeichneten Richtungen dem Gouverneur Vollmachten mit Delegationsbefug- nis erteilt. Auch in Frankreich ist die Befugnis zur Erklärung des B. dem Gouverneur anvertraut, der unverzüglich an die Regierung berichten muß (àa 4 Gv. p. 8. 49, à 6 G v. 3. 4. 78). Praxis: Verhängung des „Kriegszustandes im Sinne des a 68 RV“ durch den Kommandeur der Schutztruppe für Südwestafrika v. 11. 6. 04, „auf Grund der Allerh. Ordre v. 19. 5. 04“ (Ko- lon Gg 8, 124). Literatur: Laband 4, 40; Hänel, Deutsches Staatsrecht 1892 1 1 73; Zorn 1, 198; Arndt, St 471; Dambitsch, Verfassung v. D. Reiches, 1910, S 615—620; G. Meyer BKR#d66—69; Loening 365: v. Rönne " II 205; Bornhak 3, 130; Schwartz, Preuß. Bu zu a 111; Seydel StR3, 44, bei Schönberg III 2 65302—307; Sarwey, StKK d. Kar. Württemberg 1882, 1 275, 279, 282; Bruck, Verfassungs= und Ver- waltungsrecht v. Elsaß-Lothringen 1908/09, 1, 82; 2, 183: eingehende Erläuterung des preußischen Gesetzes von 1851 (Angabe der Materialien) bei Klein feller, Strafr. Neben G d. D. Reichs: 1893, 433 (2. u. 3. Aufl. von Stenglein nur Auszug, ebenso wie Groschuff in den „preuß. Strafge- setzen" 1904 Nr. 10). — Mittermaier, Die Gesetzge- bungen über B., im Archiv des Kriminalrechts 1849, 29—73; Brockhaus, Das Deutsche Heer 1888, 70; Brüß, Der B. als Rechtsinstitut, Diss. Erlangen 1897; Haldy, Der B. in Preußen, 1906; Bücher, Der B. im Reiche und dessen Gliedstaaten, Diss. Leipzig 1909; Endres im Arch OefskR 25 (548), mit Reformvorschlägen; Gmelin, Ueber den Umfang des Kal Verordnungsrechts und das Recht der Verhängung des B. in JItalien, 1907; Th. Reinach, Del’Etat de siège, These, Paris 1885 (geht auch auf Deutsch- land ein). Fleischmann. Bergwesen A. Reichsgebiet * 1. Allgemeines, Geschichte der Gesetzgebung, Berg- regal und Bergbaufreiheit, Vorbehalte für den Staat. * 2. Bergbehörden, Bergausschuß, Bergbaudeputation. 13. Ausbildung für das Bergfach. # 4. Bergwerkseigentum. * 5. Bergbauhilfskassen. # 6. Bergpolizei. # 7. Privat- bergregal. 3 8. Bergwerksabgaben. 1 9. Bergarbeiter. #§ 1. Geschichte der Gesetzgebung, Bergregal und Bergbaufreiheit, Borbehalt für den Staat. I. Unter Bergbau im engeren Sinne wird nur die Gewinnung der von der Verfügung des Grund- eigentümers entzogenen, den noch immer selbst vom Reichsgericht so genannten regalen, Mi- neralien verstanden. Wie sich die Verfügung über diese Mineralien vom Grundeigentum getrennt und ob sie überhaupt jemals in der Verfügung des Grundeigentümers gestanden haben, ist fraglich. Erwägt man, daß die Bergwerksmineralien na- mentlich in früheren Zeiten weit wertvoller als der oft im Ueberfluß vorhanden gewesene Grund und Boden waren, vergleicht man die mittelalter- lichen Berggewohnheiten mit der Bergwerksver- fassung des atheniensischen Staates in Laurion, des römischen in Vipaska, mit den auf phönizische

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