Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Bergwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Reichsgebiet. Von Geh. und Oberbergrat Professor Dr. A. Arndt, Königsberg i. Pr.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Bergwesen (A. Reichsgebiet) Zeit zurückgeführten Berggewohnheiten in Corn- wall, Devonshire und Derbyshire, berücksichtigt man, daß die Bergwerksmineralien nicht bloß in Deutschland sondern in ganz Europa von der Ver- fügung des Grundeigentümers getrennt und dem Staate von jeher vorbehalten waren, so wird man die noch immer verbreitete Auffassung aufgeben, daß sie bis in das 12. Jahrhundert dem Grund- eigentümer und also auf der gemeinen Mark den Markgenossen gehört haben, daß dann erst sich aus der Steuerhoheit oder Anmaßungen der Hohen- staufen das Bergregal gebildet und dieses von An- fang an durch die Bergbaufreiheit (das Recht jedes, überall Bergwerksmineralien zu suchen) beschränkt gewesen sei. Es ist vielmehr anzunehmen, daß über- all die Bergwerksmineralien von jeher Regal, d. h. dem Staate vorbehalten waren. Der Staat nützte sein Recht, indem er, soweit er (bezw. der Landes- herr) nicht selbst Bergbau betrieb, diesen gegen (hohe) Abgaben frei gab. In dieser Form wenig- stens war das Bergrecht in ganz Europa wenigstens seit dem Mittelalter gestaltet. Entsprechend der all- gemeinen Entwickelung ging das Bergbaurecht in England (also auch in Amerika) schrittweise, abge- sehen von Gold und Silber, an die Grundeigentü- mer verloren, desgleichen in Polen, abgesehen von Salz, in Deutschland dagegen an die Landes-(Ter- ritorial-) herren. Was besonders das deutsche Reich anlangte, so war überall Salz dem Landesherrn vorbehalten, aber nirgends freigegeben; häufig auch noch andere Mineralien. Im allgemeinen erklärten aber die Landesherren, daß sie, soweit sie sich nicht durch besondere Erklärung Felder reser- vierten, wobei sie an keine Feldesgröße gebunden waren (Feldesreservationen), oder Dritten ge- wisse Felder verliehen (Distriktsverleihungen), jedermann gestatteten (bald mit oder bald ohne Schürfschein) überall nach Bergwerksmineralien zu suchen, und daß im Falle eines Fundes dem Finder und anderen Bergbaulustigen gewisse Felder zum bergmännischen Betrieb gegen hohe Abgaben (zusammen einst etwa ½ des Brutto- ertrages) und die Verpflichtung steter und vor- schriftsmäßiger Bauhafthaltung unter obrigkeit- licher Leitung aus dem „Landesherrlichen Berg- freien“ verliehen werden sollten. Hierin stimmen die preußischen, österreichischen, sächsischen Berg- ordnungen und Gesetze bis tief in das 19. Jahr- hundert überein. Die Berggesetze waren Frei- erklärungen. Die Umwandlung des staatlichen Rechts an den Bergwerksmineralien aus fiska- lischen in öffentliche Sachen kam aus Frankreich. Die französische Nationalversammlung unter Ab- lehnung der physiokratischen Forderung, die Berg- werke dem Grundeigentum zu geben, erklärte 1791 (Mirabeau) die Bergwerke für National- eigentum. Das noch heute gültige und in den meisten Staaten Europas nachgeahmte loi des mines v. 21. 4. 1810 bestimmt, daß die mines, nämlich Metalle, Kohlen und einzelne Metalloide, vom Staatsrat nach dessen Ermessen dem Finder, dem Grundeigentümer oder einem Dritten ver- liehen werden können. In der Konzession kann dem Konzessionär eine Abgabe an den Grundeigen- tümer auferlegt werden. Es soll hier indes be- merkt werden, daß Frankreich zur Zeit eine Aenderung dahin plant, daß nur dem Staate neue Konzessionen erteilt und daß alte nur mit staatlicher Genehmigung veräußert werden dürfen. 403 II. Die ersten modernen Berggesetze in Deutsch- land sind das sächsische von 1851 und das österrei- chische von 1854. Beide behalten dem Staate das Salz (implicite auch die Kalisalze) vor, und geben im übrigen den Bergbau frei; sie heben auch die bis dahin bestandene Bevormundung (Direktion) auf und beschränken die staatliche Aussicht im wesent- lichen auf die Sicherheitspolizei. Beide Berg- gesetze kennen im Unterschiede vom französisch- preußischen Recht ausschließliche Schürfberechtigun- gen. Zu erwähnen ist, daß in neuester Zeit in Sachsen der Vorbehalt des Staates auf die Radiumerze ausgedehnt ist und daß in Oester- reich die Aufhebung der Bergbaufreiheit auf Kohle, unbeschadet wohlerworbener Rechte, beim Reichsrat von der Reg. in Vorschlag gebracht wird. Was Preußen anlangt, so ist dessen Berg- gesetzgebung von 1851 an bis 1865 immer freier geworden. Das sog. Miteigentümer G v. 12. 5. 51 gab, abgesehen von der Annahme und Entlassung der Arbeiter, den Bergwerksbesitzern die Verfü- gungsfreiheit; ein G v. 21. 5. 1860 beschränkte die Bergpolizei im wesentlichen auf die Sicherheits- polizei, endlich krönte das Allgemeine Berg G v. 24. 6. 65 (Brassert) das Freiheitswerk. Alle Son- der-= und Vorrechte des Staates auf Feldesreser- vation, Distriktsverleihung (das sog. Bergregal) wurden beseitigt, der Bergbau auf die im Berg- gesetze namentlich aufgeführten Mineralien (die meisten Metalle, die Salze, die Kohlen) wurde (von provinzialrechtlichen Ausnahmen abgesehen, so von Eisen in Schlesien, Kohle in den vormals sächsischen Landesteilen) jedermann freigegeben. Jeder konnte hiernach ohne Schürfschein nach ver- leihbaren, aber noch nicht verliehenen Mineralien schürfen; fand er solche an irgend einem Punkte, so hatte er einen Rechtsanspruch auf unentgeltliche Verleihung eines Feldes von ca. 2 200 000 om. Das konnte er nach Willkür ausbeuten oder liegen lassen. Der gesetzlich auf behördliches Verlangen vorgeschriebene Betriebzswang stand nur auf dem Papier und ist nie praktisch geworden. Dies än- derte sich. Durch die sog. lex Gamp v. 5. 7. 05 wurde die Bergbaufreiheit auf Steinkohle und Stein salz nedkst beibrechenden (Kali)= Salzen auf die Dauer von zwei Jahren mit ge- wissen Ausnahmen gesperrt. Durch G v. 8. 6. 07 ist die Bergbaufreiheit, dieses bisherige Grund- prinzip des preußisch-deutschen Bergrechts, vom 8. 7. 07 ab für die vorgenannten Mineralien, und dies sind die weitaus wichtigsten, endgültig zu Grabe getragen. Seitdem stehen die Aufsuchung und Gewinnung der Steinkohle (ausgenommen in Ostpreußen, Pommern, Brandenburg und Schles- wig-Holstein, wo es indes solche kaum gibt), sowie die des Steinsalzes, der Kali-, Magnesia= und Bor- salze nur noch dem Staate zu. Der Staat kann das Recht zur Gewinnung der Salze Dritten (in der Regel gegen Entgelt) übertragen. Zur Auf- suchung und Gewinnung der Steinkohle kann er sich außer den ihm schon jetzt gehörenden noch wei- tere 250 Maximalfelder reservieren. Das Weitere bezüglich der Steinkohle ist einem Gesetz vorbe- halten [X Abbaugerechtigkeiten, Bernste in.] Mit der Feldessperre auf die Salze waren Preu- ßen viele deutsche Staaten vorangegangen (Anhalt, Braunschweig, Baden, Bayern, Württemberg usw.), manche (z. B. Elsaß-Lothringen) folgten, einzelne (z. B. Oldenburg, Schaumburg) hoben 267

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