Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Bergwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Schutzgebiete. Von Geh. Oberregierungsrat E. Haber, vortragender Rat im Reichskolonialamt, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Bergwesen (B. Schutzgebiete) 411 treffen. Die strafrechtlichen Vorschriften des deutschen Kolonial-Bergrechts finden ihre Grundlage im # 6 Abs 1 des Schutzgeb G, wonach in Vorschriften über Materien, die nicht Gegenstand des Strafgesetzbuchs für das Deutsche Reich sind, Gefängnis bis zu einem Jahre, Haft, Geldstrafe u. Einziehung einzelner Gegenstände angedroht werden kann. ## Nach der Erwerbung der deutschen Schutzgebiete war zu- nächst durch das erste Schutzgeb G v. 17. 4. 86 das preuß. All- gem. Berggesetz v. 24. ö. 65 zur Einführung gekommen. Die- ser Akt beschränkte sich allerdings tatsächlich auf die Einführung der beiden leitenden Grundsätze des preußischen Rechts, der Trennung des Bergbaurechts vom Grundeigentume und der Bergbaufreihelt. Denn das komplizierte preußische Bergrecht enthielt zahlreiche Vorschriften, welche Einrichtungen und Berhältnisse voraussetzten, an denen es in den noch gänzlich unentwickelten Schutzgebieten sehlte und welche daher nach * 20 KonsEm keine Anwendung fanden. Außerdem war darauf Rücksicht zu nehmen, daß deutsche und ausländische Personen und Gesellschaften schon vor der amtlichen Erklä- rung des deutschen Schutzes von den Eingeborenen Minen- rechte erworben hatten. In der Folgezeit wurde in jedem einzelnen Schuhgebiete, sobald das erste Interesse an der bergbaulichen Erschließung sich zu zeigen begann, das preu- ßbische Allgemeine Berggesetz oußer Anwendung gesetzt. An seine Stelle traten örtliche Verordnungen. In einzelnen Schutzgebieten hat man sich mit vorläufigen Schürford- nungen zu helfen gesucht. Für Südwestafrika und fur Ost- afrika wurden Kaiserliche Berordnungen erlassen (Näheres bei Westhoff-Schlüter, 8 f. Bergrecht 51, 217). Die bei der Anwendung dieser Vorschriften gesammelten Erfahrungen führten schließlich zu der Formulierung der jetzt geltenden Normen, nämlich der Kaiserlichen Bergverordnung für Deutsch-Südwestafrika v. uv. 8. 05 (Ruel 727 fff) und der Kaiserlichen Bergverordnung für die afrikani- schen und Südseeschutzgebiete mit Ausnahme von Deutsch- Südwestafrika v. 27. 2. 06 (RoeBl 363 ff). Beide stimmen, bis auf wenige, durch örtliche Verhältnisse bedingte, Abweichungen wörtlich überein. Daneben besteht die B des Reichskanzlers für das Kiautschougebiet v. 16. 5. 03 (Kolon Gg 7, (1903) 306). Hiernach sind im Schutzgebiete Kiautschou die im #1 des preußischen Allgem. Berg Gv. 24. 6. 65 bezeichneten Mincralien von der Verfügung des Grundeigentümers ausgeschlossen. Das Recht, solche Mine- ralien aufzusuchen und zu gewinnen, steht ausschließlich dem Fiskus des Schutzgebietes zu. ## 2. Das Schürf= und Bergbaurecht in den afrikanischen und Südseeschutzgebieten. I. Gewisse Mineralien sind in Anlehnung an das preußische Bergrecht von dem Verfügungerechte des Grundeigentümers ausgeschlossen (§ 1 d. V). Bei der Abgrenzung des Kreises dieser Mineralien ist man indes weiter gegangen, als in der Heimat. Es unterliegt dem Bergrecht über die im preu- Pßischen Bergrechte bezeichneten Mineralien hin- aus die Aufsuchung und Gewinnung von Edel- steinen, Halbedelsteinen, Glimmer, allen Metallen. und ihren Erzen, Bitumen, insbesondere Erdöl, Asphalt und Gas, in der Südsee auch von Phos- phaten. Die bergrechtlichen Mineralien sind in zwei Gruppen, Edelmineralien, die Edelme- talle gediegen und als Erze und die Edelsteine um- fassend, und gemeine Mineralien, alle üb- rigen bergrechtlichen Mineralien enthaltend, ge- ordnet. Ausgenommen vom Bergrecht ist in Süd- westafrika die Entnahme von Kochsalz aus den sog. Salzpfannen, in den übrigen afrikanischen. und den Südseeschutzgebieten die von Eingebor- nen für eigene Rechnung im Tagebau betriebene Gewinnung von Eisen, Kupfer, Graphit und Salz. 1. Die Bergverordnungen für die afrikanischen und Südseeschutzgebiete stehen grundsätzlich auf dem Boden der Bergbaufreiheit. Dieser Grundsatz findet indes keine Anwendung, soweit Personen oder Gesellschaften in bestimmten Gebieten Berg- rechte zustehen, welche von dem Reichskanzler erteilt oder bestätigt worden sind, sofern sich aus dem Inhalte der Berechtigung nicht ein anderes ergibt oder der Berechtigte die Bergbaufreiheit erklärt hat. Ferner wird die Bergbaufreiheit ausgeschlossen, soweit der Reichskanzler dem Fis- kus oder Privaten Sonderberechtigungen (unten 86) T ausschließlichen Schürfen oder Bergbau erteilt. Eingeborne und ihnen rechtlich gleichge- stellte Farbige können das Recht zur Aufsuchung und Gewinnung von Mineralien nur erwerben, soweit sie vom Reichskanzler oder mit seiner Zu- stimmung vom Gouverneur dazu ermächtigt sind. Verträge, welche dieser Bestimmung zuwider- laufen, sind rechtsunwirksam. Im übrigen ist die Schürffreiheit uneingeschränkt. Soweit physische Personen in Betracht kommen, macht auch die Verschiedenheit der Nationalität keinen Unter- schied. Hinsichtlich des Erwerbs des Bergwerks- eigentums finden indes auf ausländische juristische Personen die preußischen Vorschriften Anwendung, denen zufolge juristische Personen bei dem Er- werbe von Grundstücken Beschränkungen unter- worfen sind. Abgesehen von den Sonderrechten gründet sich das Bergbaurecht auf die vorgängige Erwerbung des Schürfrechts. Das Schürffeld ist ein geviertes Feld von rechteckiger Gestalt und einer Maximalgröße von 400 zu 200 m oder von 1200 zu 600 m, je nachdem der Schürfer das Schürfrecht auf alle (edle und gemeine) Mine- ralien in einem Edelmineralschürffelde oder nur auf gemeine Mineralien in einem gemeinen Schürffelde beansprucht. Das Schürffeld ist un- beweglich. Ein jeder kann im freien Felde eine beliebige Anzahl von Schürffeldern belegen. Die Belegung hat in der Weise zu erfolgen, daß an einer in die Augen fallenden Stelle, tunlichst in der Mitte des Feldes, ein deutlich erkennbares Merkmal aufgerichtet und unterhalten wird Binnen zwei Wochen müssen die Eckpunkte des Feldes in bestimmter Weise bezeichnet sein. Spä- testens binnen vier Wochen muß die Belegung der Behörde angezeigt werden. Zur Uebertragung des Schürfrechts ist die Einigung des Veräußerers und des Erwerbers erforderlich und ausreichend. Die Erklärungen müssen schriftlich oder zu Pro- tokoll einer öffentlichen Behörde des Schutz- gebietes abgegeben werden. Der Bergbau ist nur in einem Bergbau- felde gestattet. Der Schürfer kann jederzeit, auch ohne den Nachweis eines Fundes, beanspru- chen, daß sein Schürffeld oder ein Teil desselben von der Bergbehörde in ein Bergbaufeld, und zwar das Edelmineralschürffeld in ein Edelmine- ralbergbaufeld, das gemeine Schürffeld in ein gemeines Bergbaufeld umgewandelt wird. Das Bergbaufeld soll rechteckige Form und ein Seiten- verhältnis von höchstens 1: 5 besitzen. Der Um- wandlung hat in der Regel eine Vermessung und Vermarkung des Feldes vorauszugehen. Vor der in Aussicht genommenen Umwandlung findet ein von der Bergbehörde geleitetes Aufgebotsver- fahren statt, bei welchem etwaige Widersprüche

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