Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Bettel- und Wanderwesen. Von Stadtrat Dr. Münsterberg, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Bettel- und Wanderwesen 441 wanderfähig sind, darauf verweist, sich ander- wärts Arbeit und Unterhalt zu verschaffen. — Dem Bettler und Landstreicher gleich zu be- handeln ist derjenige, der im Sinne von Nr. 5 sich durch eigene Schuld in einen Zustand versetzt hat, der ihn oder seine Angehörigen nötigt, durch Vermittlung der Behörde (d. h. im Wege der ge- ordneten APpflege) fremde Hilfe in Anspruch zu nehmen. Eigentümlich ist die Stellung dieser De- likte in § 361, der gleichzeitig verschiedene andere als gemeinschädlich gekennzeichnete Zuwiderhand- lungen, wie namentlich die gewerbsmäßige Prosti- tution, mit Strafe bedroht. Eine für die Beteiligten ernstliche Bedeutung er- halten die Strafandrohungen des § 361 erst durch die Hinzufügung des korrektionellen Arbeitszwan- ges des &# 362, der den Richter ermächtigt, den Uebeltäter der Landespolizeibehörde zu überwei- sen, die hierdurch ihrerseits befugt wird, die ver- urteilte Person bis zur Dauer von 2 Jahren ent- weder in einem Arbeitshaus unterzubringen oder zu gemeinnütziger Arbeit zu verwenden. Die Vor- schrift des § 362 ist nur in ihrer historischen Ent- wicklung verständlich. Man hat in allen Ländern, namentlich in Frankreich und England, nach dem 30 jährigen Kriege die Notwendigkeit erkannt, zwischen wirklichen und zwischen scheinbaren Be- dürftigen zu unterscheiden, jene zu unterstützen, diese zur Arbeit zu zwingen; so sind die A- und Ar- beitshäuser, die Werkhäuser, die Bettlerdepots und ähnliche Einrichtungen entstanden, die den Arbeits- fähigen wieder zur Arbeit und zu geordnetem Le- benswandel zurückführen oder wenn ihm Unter- stützung gewährt werden muß, sie ihm in Gestalt von Arbeit gewähren wollten. Die Unterbringung durch die Landespolizeibehörde ist daher nicht ei- gentlich Strafe, sondern Anhalten zur Arbeit zum Zweck der Besserung. Tatsächlich kommt die Un- terbringung im Arbeitshaus auf eine Freiheits= strafe hinaus, die von den Betroffenen mehr ge- fürchtet wird, als Gefängnis= oder Zuchthausstrafe. II. Ueber die Mängel der geltenden Gesetzgebung besteht an keiner Stelle ein Zweisel. Man ist all- seitig darüber einverstanden, daß der wirklich Be- dürftige durch sie übermäßig hart getroffen wird und der arbeitsfähige Müßiggänger sehr leicht der Strafe zu entgehen weiß und daß, wenn er von ihr betroffen wird, sie, soweit sie auf § 361 beruht (Haftstrafe), eine ganz unzulängliche Strafe ist und soweit § 362 zur Anwendung kommt, eine Besse- rung selten erzielt wird. Vor allem aber setzt die strikte Anwendung dieser Strafbestimmungen das Vorhandensein einer wohlgeordneten, dem Be- dürftigen leicht zugänglichen und seinem Bedürf- nis ernsthaft gerecht werdenden A#pflege voraus. Nach dieser Richtung bestehen so erhebliche Män- gel, namentlich in kleineren Orten, vor allem auf dem Lande, daß diese Voraussetzung überaus häu- fig entfällt. Hiergegen kann selbstverständlich nur eine Besserung der öffentlichen APflege und die Beseitigung ihrer Mängel helfen, in erster Linie die Stärkung der Leistungsfähigkeit der kleineren Gemeinden (ausführlicher [Armenwesen §##l 6, 7). Vor allem zeigt sich der Mangel der gel- tenden, auch durch die Novelle von 1908 nicht ge- besserten Gesetzgebung darin, daß mechanisch alle kommunalen Körperschaften niederer Ordnung, also die Gemeinden und Gutsbezirke als Träger der örtlichen ALast völlig gleichgestellt sind, daß also das kleinste Dorf der Reichshauptstadt in Be- zug auf die Forderung gleichgestellt wird, jedem in seinem Bezirk auftauchenden Bedürftigen die seinem Bedürfnis angemessene Unterstützung zu gewähren. Diese durch § 28 UW den Ou## auferlegte Verpflichtung wird tatsächlich nicht nur nicht erfüllt, sondern kann auch nicht erfüllt wer- den, soweit es sich um wandernde Bedürftige hanu- delt. Ob eines Tages 1 oder 100 Wanderer unter dem berechtigten oder unberechtigten Vorgeben durch ein Dorf hindurchziehen, ohne Nahrung und Obdach zu sein, das Dorf müßte ihnen allen nach Maßgabe des von den zuständigen Organen (meist dem Gemeindevorsteher) erkannten Bedürfnisses Hilfe leisten, Nahrung und Obdach zur Verfügung stellen. Hier versagt § 28 vollständig. Soll er wirk- lich in Kraft gesetzt werden, so bedarf es anderer Mittel und Organisationen, deren Auffindung und praktische Nutzbarmachung den Gegenstand der neueren Bestrebungen auf diesem Gebiete bildet. Es handelt sich bei diesen Bestrebungen vor allem darum, der Wanderbettelei planmäßig ent- gegenzutreten, die von jeher und bis in die neueste Zeit den ernsten Charakter einer Massenerschei- nung angenommen hat. Die Ursachen der WBliegen nur zum Teil in der strafbaren Neigung einer Reihe von Menschen zum müßigen Umhertreiben; zum Teil hängen sie mit den modernen Produktionsverhältnissen zusam- men, die eine lebhafte Bewegung der arbeitenden Klassen hervorrufen, so die Anlegung neuer Ver- kehrswege, die die zeitweilige Ansammlung nicht dauernd an demselben Orte zu beschäftigender Arbeiter zur Folge haben, der zeitweise rapide Aufschwung von Handel und Industrie, dem nach einiger Zeit (wie z. B. 1907/08) ein sehr starker Niedergang gefolgt ist, die Umwandlung von Hand= in Maschinenarbeit, die sogen. Sachsen- gängerei u. a. m. Der beschäftigungslose Arbeiter, der genötigt ist, neue Arbeit zu suchen, gerät unter diesen Umständen auf die Landstraße, die er viel- fach als ein redlich Arbeit Suchender betritt, um allmählich gewahr zu werden, wie leicht Almosen von Fremden zu erhalten sind und wie das Wee- ben gewisse eigentümliche Reize birgt. So wird vielfach, namentlich unter der Wirkung des schlech- ten Beispieles alter unverbesserlicher Landfahrer, aus dem ehrlich Arbeit Suchenden ein Landstreicher. Befördert wird dies Wesen namentlich durch die mehr oder minder scharfe Handhabung der Land- straßenpolizei und durch die Praxis der Ortsbe- hörden, die, soweit sie nicht ganz untätig bleiben, den Wandernden durch ein kleines sog. Ortsge- schenk veranlassen, ihren Gemeindebezirk so schnell wie möglich zu verlassen. Daß die Schwankungen in der Zahl der Bettler und Landstreicher mit dem Auf und Nieder der wirtschaftlichen und gewerb- lichen Verhältnisse eng zusammenhängen, lehren die noch weiter unten mitzuteilenden Ziffern. Immerhin bleiben die Uebelstände der W auch in günstigen Zeiten so groß, daß man ihnen ernstlich entgegenzutreten bemüht sein muß. 5#2. Neformen. I. Den ernsthaftesten Versuch der Besserung stellen diejenigen Bestrebungen dar, die den Gesichtspunkt „Arbeit statt Almosen“ in praktische Tat umzusetzen ver- suchen. Es gibt kein anderes Mittel, als den- jenigen, der als ein Unbekannter den durch Mangel an Arbeit verursachten Mangel an Unter-

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