Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Bezirk.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Preußen (Regierung, Bezirksausschuß). Von Regierungspräsident a. D. Graf Hue de Grais, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Bezirk (Preußen — Bayern) 453 und Schulabteilung von dem dem Reg Präsidenten beigegebenen Oberregierungsrat (§5 3) geleitet. In Sigmaringen besteht keine Gliederung in Ab- teitungen und in Stralsund und Aurich sehlen die Kirchen- und Schulabteilungen (LVG 8 21 Abs 1 und 25 Abs 2). Als Regierungsmitglieder kommen neben den Präsidenten und Oberregierungsrä- ten die Reg Räte, die Reg Assessoren und die tech- nischen Mitglieder in Betracht. Die Reg Räte und die als Räte angestellten technischen Mitglieder haben den Rang der vierten, die Reg Assessoren und sonstigen technischen Mitglieder den der fünften Klasse der höheren Beamten. In der Art der Tätigkeit besteht kein Unterschied zwischen den Reg Räten und Regssessoren. Technische Mit- glieder sind die Medizinalräte, die Bauräte und etatsmäßigen Bauinspektoren, die Gewerberäte, die Schulräte, die Katasterinspektoren und die Forsträte. Völlig abweichend ist die staatliche Verwaltung für Berlin eingerichtet. Regierung und Reg- Präsident finden sich hier nicht; ihre Geschäfte sind auf verschiedene Behörden verteilt. Die Aufsicht über die Gemeinde übt der Oberpräsident aus. Für Berlin ist der für die Provinz Brandenburg bestellte Oberpräsident zuständig. Die übrigen Angelegenheiten der inneren Verwaltung sind großenteils dem Pol Präsidenten übertragen, der in Pol Sachen zugleich die Ortspolizeibehörde für Berlin und die Landespolizeibehörde für Ber- lin und einige Vororts-Stadtkreise bildet. Für Militär-, Bau-, Kassen= und Domänensachen be- steht die Ministerial-Militär= und Baukommission. Die Volksschulangelegenheiten werden von dem Provinzialschulkollegium für Berlin und die Pro- vinz Brandenburg und die direkten Steuern von einer besonderen Behörde, der Direktion der direk- ten Steuern verwaltet [UBerlinl. z 5. Der Bezirksansschuß besteht unter Vorsitz des Reg Präsidenten 1. aus zwei vom König auf Lebenszeit ernannten Mitgliedern, von denen eins mit dem Titel als Verwerichtsdirektor Stellver- treter des Vorsitzenden ist und das eine zum Rich- teramt, das andere zu den höheren Verwcmtern befähigt sein muß und 2. aus vier vom Provinzial- ausschuß aus den B. Eingesessenen auf sechs Jahre gewählten Mitgliedern. Zur Vertretung der Mit- glieder werden Stellvertreter ernannt und ge- wählt (LVG# #. 28—32). In Posen bedürfen die gewählten Mitglieder der Bestätiguug des Ober- präsidenten [s Posenl. Bei dem B Ausschuß für Berlin bestehen zwei Abteilungen, die erste für die polizeilichen Angelegenheiten in Berlin und in den dem dortigen Pol Präsidenten unterstellten Vorortskreisen (5§ 4, am Ende) die zweite für die sonstigen Angelegenheiten des Stadtkreises Berlin. Die Mitglieder und die Stellvertreter unterliegen der für Richter in den G v. 7. 5. 51 und 26. 3. 56 gegebenen Disziplinarvorschriften. Disziplinar- gericht ist das Oberverwaltungsgericht. Für das Verfahren hat die neue Verw Gesetz= gebung neben dem gewöhnlichen formloseren Verw- Verfahren für gewisse Angelegenheiten die kol- legiale Beschlußnahme vorgesehen [ Beschluß- verfahren)j, andere der Entscheidung in einem dem gerichtlichen nachgebildeten Verfahren un- terworfen [) Verwaltungsrechtspflegel. In beiden Verfahren sind Selbstverwaltungsbe- hörden zuständig und die Fristen und Rechtsmittel genauer bestimmt. Das Streitverfahren ist jedoch im Interesse größerer Rechtssicherheit in strengere Formen gewiesen als das Beschlußverfahren. Ins- besondere bildet im Streitverfahren die mündliche Verhandlung die Regel, während sie im Beschluß- verfahren, soweit sie nicht im Einzelfalle ausdrücklich vorgeschrieben ist, von dem Ermessen der Behörde abhängt (LVG #.50—126). Zuerst waren in der B. Instanz als gesonderte Behörden, für die Be- schlußsachen die B.Räte und für die Streitsachen VerwGerichte vorgesehen. Wegen der großen Umständlichkeit dieser Einrichtung sind jedoch bei der Neuregelung im Jahre 1883 (oben §5 2) beide Behörden in den B. Ausschüssen vereinigt. Diese bil- den demgemäß wie die Kreisausschüsse (AKreisl gleichzeitig Beschlußbehörde und Verw ericht. Ihr Wirkungskreis ist jedoch enger als der der Kreisausschüsse, die außerdem Organe der Kom- munalverwaltung sind. Er ist dagegen weiter als der der Provinzialräte, da diese nur als Beschluß- behörden in Betracht kommen. Der B.Ausschuß bildet die höhere Instanz über den Kreis= und Stadtausschüssen, sowohl für Beschlüsse im Be- schluß= als für Entscheidungen im Streitverfahren. Für gewisse Sachen bildet er daneben die erste In- stanz, sowohl in Beschlußsachen als in Verw Streit- sachen. Gegen erstere ist regelmäßig die Beschwerde an den Provinzialrat, gegen letztere die Berufung an das OVG — in Armensachen an das Bundes- amt für das Heimatwesen — zugelassen. — Den Geschäftsgang der B. Ausschüsse bestimmt das Regl v. 28. 2. 84 (Mli S. 37). Kiteratur: E. Meier, Die Reform der Verwal- tungsorganisation unter Stein und Hardenberg, 1881, S 215 bis 272; Rönne = Zorn 2, S 315 ff, 344 ff. 524 ff; v. Studt u. Braunbehrers (Brauchitsch), Die neuen preußischen Verw Gesetze, Bd. 1 Organisations- gesetze 7ö; v. Stengel, Organisation der preuß. Ver- waltung; Graf Hue de Grais, Staatsverfassung und Staatsbehörden (Teil IV. Band 1 des HB der Gesetzgebung) G 250 ff, 283 ff, 364 ff, 467 ff. Graf Hue de Grais. —— II. Bayern (Distrikte) I. Behördenorganisation: 1 1. Bezirksämter, unmittelbare Städte. II. Distriktsgemeinden. #2. Geschichtliche Entwickelung. # 3. Rechiliche Stellung. # 4. Distriktörat. ## 5. Distriktsausschuß und Distriktsge- meindebedienstete. & 6. Die Distriktsgemeinden als Pri- vatrechtssubjekte. & 7. Distriltsumlagen und Natural- dienste. # 8. Das Budgctrecht. ID — Distrikt; De# — Distriktsgemeinde.) I. Behördenorganisation KH 1. Bezirksämter, unmittelbare Städte. Die B. der DVerwaltungsbehörden sind in der Regel aus 1 oder 2 Amtsgerichts Boder aus dem Gebiete einer unmittelbaren Stadt gebildet. Diese Be- hörden sind die BAemter und (zur Zeit nur dies- seits des Rheines) die unmittelbaren Städte. Für die Pfalz ist durch das Städte V v. 15. 8. 08 (GVBl 471) die Lösung jener Städte, welchen durch Kagl Entschließung die Kreisunmittelbarkeit verliehen werden wird, aus der Unterordnung unter die BAemter eingeleitet.

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