Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Bezirk.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Bayern (Distrikte). Von Professor Dr. Max von Seydel, München; bearbeitet von Ministerialrat Dr. Josef Graßmann im Verkehrsministerium in München.

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Structure type:: Chapter

454 Bezirk (Bayern) Die Verfassung der Bezirksämter ist bureaukratisch. Amtsvorstand ist der BAmtmann, die Nebenbeamten heißen BüAmtsassessoren. Aus- nahmsweise werden auch „exponierte“ Bümts- Assessoren mit etwas erweiterten Befugnissen auf- gestellt. Die BAemter sind die allgemeinen äuße- ren Behörden der Verwaltung und demgemäß die Vollzugsorgane der Verw-Min [l Bayern, Be- hördenorganisation] und der Kreis- regierungen, Kammern des Inneren. Ueber die BAemter als VerwGericht [Verwaltungs- gerichtsbarkeit in Bayern. Als technische Beamte unterstehen ihnen die BAerzte, BTier- ärzte und DTechniker. Ueber die Organisation der Bauämter sKreis in Bayern. In den unmittelbaren Städten (für die Pfalz vgl. noch die Min Bek. v. 18. 8. 08, GV l 474) kommen den Magistraten sämtliche Zuständig- keiten zu, welche die D Verwaltungsbehörden so- wohl in dieser Eigenschaft als in der Eigenschaft von Verw erichten besitzen (diess. Gem O a 93, 96 und Pf. StVG v. 15. 8. 08 a 2). Dieser Ge- schäftskreis erleidet eine Einschränkung bezüglich Münchens, wo die Zuständigkeiten der D Verwal- tungsbehörden zwischen Magistrat, Lokalbaukom-= mission und Poldirektion geteilt sind. Die Aus- scheidung der Zuständigkeiten erfolgte nach u 97 der GemO durch V v. 2. 10. 69 (Reg Bl 1881), die in der Gem O vorgesehene Revision der VO und Ersetzung durch Gesetz unterblicb, da der Entwurf im Jahre 1874 im Landtag auf Wider- stand stieß. Die Staatsregierung ist ferner ge- setzlich berechtigt, auch in den übrigen unmitttel- baren Städten die Ausübung der den D Verwal- tungsbehörden vorbehaltenen Befugnisse hinsicht- lich der Fremdenpolizei, Presse, Vereine und Versammlungen, die Handhabung der Sicherheits- polizei zum Schutze des Staates und der bestehen- den Staatseinrichtungen, sowie zur Aufrechterhal- tung der öffentlichen Ruhe auf Staatskosten zu übernehmen und hierfür eigene Beamte mit dem erforderlichen Hilfspersonal aufzustellen (diess. GemOa#98,, der auch für die unmittelbaren Städte der Pfalz gilt). Nach Min Bek v. 29. 6. 69 (RegBl 1099) sind diese Befugnisse hinsichtlich der Presse, sowie die sicherheitspolizeilichen Zuständigkeiten in Fällen bedrohter oder gestörter öffentlicher Ruhe durch Staatsbeamte auszuüben und zwar in den Kreishauptstädten durch ein Kollegialmitglied der Kammer des Innnern („Kgl Kommissär der Stadt N."), das der Reg Präsident bezcichnet, außerdem durch die BAemter. Die übrigen in a 98 der Gem- Oezeichneten Zuständigkeiten sind den Magistra- ten belassen, können ihnen aber im Bedarfsfalle vom Staats Min Inn zeitweilig entzogen werden. (Vgl. Seydel, St R 2, 32.) II. Distriktsgemeinden 5*# 2. Geschichtliche Entwicklung. Das ältere Recht diesscits des Rheines (insbesondere Um- lagen G v. 22. 7. 1819, GBl 83, und DUmlagen G v. 11. 7. 25, GBl 87) kannte zwar bereits den Na- men De, verstand aber darunter Gesellschaften von Ortsgemeinden für bestimmte Einzelzwecke. Die Pfalz hatte keinerlei DVerbände. Die Arron- dissementsräte waren schon in der französischen Zeit wieder abgekommen. Wirkliche D schuf erst Räte betreffend, v. 28. 5. 52 (GBl 246), welches durch das G v. 8. 8. 78 über den VGH (GWVBlM 369) einige wenige Aenderungen erfahren hat. § 3. Rechtliche Stellung der Distriktsgemeinden. Als Regel gilt, daß diesseits des Rheines jeder Amtse in der Pfalz jeder Kanton eine D bildet. Es konnten jedoch diesseits des Rheines bei Bil- dung größerer Verw B die früheren D Verbände beibehalten werden (G a 1). Mehrere D eines Amts B sind auf ihren Wunsch in eine zu vereinigen (a 11). Ueber den Amts B darf sich eine D keines- falls erstrecken. Die unmittelbaren Städte dies- seits des Rheines stehen außerhalb des D Verban- des (à 35), jene in der Pfalz bleiben im D Verbande (a 3 des Pf. St VG v. 15. 8. 08). Ueber Vermö- gensauseinandersetzungen bei Umbildung von D- s. à 11 des G v. 8. 8. 78. Die D# sind öffentlich- rechtlich Gemeindeverbände, bürgerlich-rechtlich juristische Personen. Wer ihre Mitglieder seien, ist streitig, übrigens praktisch unerheblich. M. E. sind es die Ortsgemeinden und (diesseits des Rheines) die Eigentümer ausmärkischer Besitzun- gen. Die Organe der DG, Distriktsrat und Distriktsausschuß, üben keine obrigkeit- liche Gewalt aus. Sie sind in ihrem eigenen Wir- kungskreise lediglich mit der Verwaltung der Ge- meindeangelegenheiten befaßt. Eine gesetzliche Abgrenzung dieser letzteren besteht nicht. Jeden- falls können die D# nicht in Gebiete übergreifen, welche dem Staate oder anderen Gemeindever- bänden zugehören. Bezüglich gewisser Verw- Tätigkeiten der D ist gesetzlich teils festgestellt, daß sie notwendig, teils außer Zweifel gestellt, daß sie zulässig sind. Jedoch wird nicht alles, was Dvast ist, dadurch zum Gegenstande der distrikts- gemeindlichen Verwaltung. Den De können La- sten auch für die Zwecke auferlegt sein, die nicht im Bereiche ihrer eigenen Verwaltung liegen. Als D Lasten werden in à 27 u. a. genannt: Dtraßen, Feuerlöschmaschinen, Hebammenunterricht, Be- soldung der DTierärzte. Das Armenpflege G in der Fassung v. 30. 7. 99 a 38, 39 erklärt die DG für berechtigt, Armenhäuser, Beschäftigungsanstalten, Armenkolonien, Krankenhäuser und Erziehungs- anstalten für verwahrloste Kinder zu errichten, fer- ner Spar= und Vorschußkassen und ähnliche An- stalten zu gründen. Vgl. auch G v. 23. 2.88 (GB- Bl 81) a5ö, a 8 Abs.3 des Gv. 10. 5. Obüber Zwangs- erzicehung. Die D können ihre Verwätigkeit über das gesetzlich Notwendige hinaus erweitern. Ist dies in bleibender Weise geschehen, so wird die betreffende Verwätigkeit zu einer rechtlich not- wendigen (à 27). Die D stehen in den wichtigsten Beziehungen unter Staatskuratel, im übrigen unter Staatsauf- sicht. Die Grenzen der einen und der anderen staatlichen Befugnis lassen sich nur nach einem for- mellen Gesichtspunkte angeben. Die Beschlüsse, welche der DRat faßt, bedürfen in der Regel zu ihrer Rechtsgültigkeit der Genehmigung der vor- gesetzten Kreisregierung, Kammer des Innern (a 23). Beschlüsse des D Ausschusses dagegen be- dürfen solcher Bestätigung nicht, sie können nur, wenn sie Gesetzen oder Verordnungen zuwider- laufen, durch die Regierung aufsichtlich außer Kraft gesetzt werden. Die Ausscheidung der Zu- ständigkeiten der beiden genannten DoOrgane das für das ganze Königreich geltende G, die De# (a 11, 16) gibt also zugleich für die Ausscheidung

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