Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Bezirk.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Baden. Von Minister a. D. Dr. Karl Schenkel Exz.; bearbeitet von F. Lewald, Exz., Präsident des Verwaltungsgerichtshofs, Karlsruhe i. B..

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Bezirk (Baden — Elsaß-Lothringen) 465 zirksräte (bad. GBBl 1884, 63), landesherrliche B v. 12. 7. 64 (RBl 333), geändert durch V v. 4. 11. 74 (GVBl 538) und V v. 31. 8. 84, das Berfahren in Verw Sachen betr. (GBl 385). Abgedruckt in F. Wielandt, Neues babd. Bürgerbuch, 2 Bde., 1907 und 1908. Literatur: S. unter „Behördenorganisation in Baden“; außerdem H. Kiefer, Der Bezirksrat, seine Ernennung und Tätigkeit, 1902; R. Thoma, Der Polizei- beschl im badischen Recht, 1. T., 1906; die Jahres= und Geschäftsberichte des badischen Ministe- riums des Innern 1880/81, 1882/83, 1884,/88, 1889/96, 1897/1905. Schenkel (Lewald). VI. Elsatz-Lothringen #ms 1. Der Bezirk als Selbstverwaltungskörper. #2. Zu- sammensetzung des Bezirkstages. # 3. Verwaltung der Bezirksangelegenheiten. # 4. Zuständigkeiten des Bezirks- tags in anderen als Bezirksangelegenheiten. § 1. Der Bezirk als Selbstverwaltungskörper. Die drei B. Ober-Elsaß, Unter-Elsaß und Lothrin- gen bilden die oberste Landeseinteilung Elsaß- Lothringens. Sie haben danach zunächst die Be- deutung der räumlichen Abgrenzung von Aemtern der Landesverwaltung, als deren wichtigstes das des B. Präsidenten erscheint. [UElsaß-Loth- ringen Behördenorganisation 441]. Außerdem aber geben sie die Grundlage eigener Selbstverwaltungskörper. Für ihr Gebiet und die Gesamtheit der darin wohnenden Reichsangehöri- gen besteht unter dem Namen B. ein besonderes öffentliches Gemeinwesen, ein Kommunalverband. Im G v. 28 pluv. VIII, welches in jedem De- partement neben den Präfekten ein conseil général stellte, war dieses zunächst nur als beratendes Kol- legium gedacht, das berufen wäre, die Wünsche und Meinungen der Departementsbevölkerung gegenüber dem staatlichen VerwBeamten zum Ausdruck zu bringen, ein bloßes Hilfsinstitut des letzteren; dazu sollte es eine gewisse Mitwirkung ausüben bei der Erhebung der direkten Staats- steuern. Erst allmählich wurden eigene Angelegen- heiten der Departements und damit diese selbst als Gtablissements publics (Selbstverwaltungskörper) anerkannt. Den Anfang machten gewisse größere Straßen, welche man für Eigentum und Last der Departements erklärte. Für die Verwaltung dieser Departementsangelegenheiten erhielten die Ge- neralräte naturgemäß eine entscheidende Stimme eingeräumt. Aber zu einem wesentlichen Teil blieb diese Verwaltung in den Händen des Staats- beamten im Departement, des Präfekten, welcher * eine eigentümliche Doppelstellung ein- nahm. Die deutsche Gesetzgebung hat die ganze Einrich- tung bestehen lassen und nur die Namen geändert: Bezirkstag, wie das conseil général jetzt heißt, und B.-Präsident sind die Vertreter des Bezirks. #§ 2. Zusammensetzung des Bezirkstages. Je- der B. Tag hat so viele gewählte Mitglieder als der B. Kantone FEls-Lothringen, Behördenorganisa- tion § 2) zählt. Die Wählerlisten werden von der Gemeindebehörde aufgestellt nach den für die Wahlen zum Gemeinderat geltenden Regeln. Wahlberechtigt ist, wer auch zum Ge- meinderat wählen dürfte, also jeder Deutsche, wel- v. Stengel-Fleischmann, Wörterbuch 2. Aufl. I. cher das 25. Lebensjahr zurückgelegt hat, gegen den keine gesetzlichen Ausschlußgründe bestehen und der in der Gemeinde und, sofern sie in mehrere Kan- tone zerfällt, im Kanton seinen Wohnsitz hat. Wählbar ist jeder Deutsche, der die gleichen Vor- aussetzungen persönlicher Fähigkeit erfüllt, wenn er im Lande seinen Wohnsitz hat und im B. zu einer direkten Staatssteuer veranlagt ist. Gewisse Aem- ter und Dienststellungen sind überdies für unver- einbar erklärt mit der Mitgliedschaft im B.Tage, so daß die an sich gültige Wahl nicht angenommen werden kann, wenn nicht zuvor jenes Verhältnis gelöst ist (B. Präsidenten und Kreisdirektoren schlechthin, sodann eine Reihe von anderen Aem- tern, wenn ihr Sitz im B. ist). Der B. Präsident schreibt die Wahlen aus. Ein Wahlvorstand wird gebildet für jede Gemeinde; das Ergebnis wird im Kantonshauptorte zusammengestellt. Ueber Wahlstreitigkeiten entscheidet der B. Rat als Verwcericht [UVerwaltungsstreitver- fahren 8 4). Der B.Tag versammelt sich alljährlich zur ordent- lichen Sitzung; außerordentliche Einberufungen geschehen dazwischen nach Bedürfnis. Der Statt- halter ordnet in Vertretung des Kaisers die Ein- berufungen an und bestimmt dabei auch die Dauer der Tagung; der B. Präsident erläßt darauf die Einladung an die Mitglieder. Auf eigenmächti- gem Zusammentreten und Beisammenbleiben steht Strafe, insbesondere auch zeitweilige Un- fähigkeit zur Mitgliedschaft (G v. 22. 6. 33 a 15). Die Wahl geschieht auf 9 Jahre, mit Drittels- erneuerung des B.Tages nach je 3 Jahren. Der Kaiser kann jederzeit die Auflösung des B.Tages anordnen. Die Auflösung des Landes- ausschusses zieht von selbst die der B.Tage nach sich. Neuwahlen haben innerhalb dreier Monate statt- zufinden. Der B. Präsident kann die Tagung vor- läufig schließen, wenn der B.Tag in Verkehr mit gleichartigen Versammlungen tritt oder unbefugter- weise Aufrufe und Adressen erläßt. § 3. Berwaltung der Bezirksangelegenheiten. Was B. Angelegenheit sei, ist teils durch das Gesetz bestimmt, teils der B.Verwaltung zu genauerer Bestimmung nach Art und Umfang überlassen. Die Besorgung aller dieser Angelegenheiten steht grundsätzlich dem B. Präsidenten zu, als dem or- dentlichen Vertreter des B. auch als Selbstverwal- tungskörpers. Er steht auch in dieser Hinsicht unter Dienstgewalt und Abänderungsrecht des Ministe- riums. Nur ist er hier in gewissem Maße an die Mitwirkung und die Beschlüsse des B.Tages ge- bunden und von dieser Gebundenheit kann ihn auch seine vorgesetzte Behörde nicht befreien. Dar- in besteht das Recht der Selbstverwaltung des Bezirks. Die Beschlüsse des B.Tages sind regel- mäßig endgültig und bedürfen keiner Bestätigung, um wirksam zu sein. Sie können im Falle der Gesetzesverletzung oder Zuständigkeitsüberschrei- tung innerhalb zweier Monate nach Schluß der Tagung vom Statthalter für nichtig erklärt werden. Ausnahmsweise werden sie erst gültig durch be- hördliche Bestätigung, welche je nachdem vom B.= Präsidenten, vom Ministerium oder vom Statt- halter zu erteilen ist (landerweite Verwendung von B. Gebäuden, welche Zwecken der Landesverwal- tung dienen, Aufnahme von B. Anleihen). Die Zuständigkeiten des B.Tages beziehen sich wesent- 30

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.