Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Börse. Von Wirkl. Geh. Oberregierungsrat Hemptenmacher, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Eine besondere Erwähnung verdient der sog. Einheitskurs, welcher an der Berliner Fonds B. für den Kassaverkehr in Wertpapieren durch die Kursmakler ermittelt wird. Er gilt als der B. Preis des betreffenden Wertpapiers für den Tag. Für andere B. Preise, mögen auch nachweislich zu denselben B. Geschäfte abge- schlossen sein, ist daneben kein Raum. Andererseits sind die in den amtlichen Kursblättern mitgeteil- ten Preise nicht sämtlich B. Preise. Herkömmlich werden in der Absicht, ein möglichst umfassendes Bild von der Geschäftslage zu geben, im Kurs- blatt nicht nur diejenigen Preise mitgeteilt, auf Grund deren Geschäftsabschlüsse stattgefunden haben, sondern in Ermangelung solcher Abschlüsse auch dieienigen Preise, zu denen die betreffenden Wertpapiere angeboten oder gefragt waren. Es wird in solchen Fällen entweder der niedrigste Preis, zu dem Angebot zu ermitteln war (mit dem Zusatz B d. h. Brief), oder der höchste Preis, zu dem Nachfrage zu ermitteln war (mit dem Zusatz G d. h. Geld) in das Kursblatt ausgenommen. Diese sog. Brief= oder Geld-Kurse sind keine B Preise. es sei denn, daß nachgewiesen werden könnte, daß zu diesen Preisen tatsächlich Ge- schäftsabschlüsse an der B. stattgefunden hatten (Re 34, 118 ff). Quellen: Bericht der Börsenenauete-Kommission, 1893; Reichsbörsen G v. 22. 6. 96 (Rul 157); dazu Begründung des Entwurfs eines B, Bericht der IX. 4 Reichstagskommission und Ahdl des RIT (RNr. 14 und 246 der Drucksachen, sowie StBer der 9. Legislatur= periode, IV. Session 1895/96); Novelle v. 8. 5. 0O6 zum Reichs BGE (RKel 183); dazu Begründung des Entwurss eines Gesetzes betr. Aenderung des BeL, Bericht der XV. Rceichstagskommission und D-bdl des RI (Nr. 483 und 847 der Drucksachen, sowie StBer der 12. Legislaturperiode, I. Session 1907/08); Reichs BG in der Fassung der No- velle, Bek des RK v. 27. 5. 08 (RBl 215). Literatur: Anschütz, Staatsaussicht u. B. Verw. Verwürch 11 (1903) S. 519; Apt, B0, 1908; Bach- mann, Die Effektenspekulation, 1898: Gustav Cohn, Beiträge zur deutschen B. Resorm, 1895; Hemptenma- cher, Be, 1908; Hoschke, Der Effektenterminhandel und die B. Resorm, 1896; Hülsner, Diec B. Geschäfte in rechtlicher und volkswirtschaftlicher Beziechung, 1897; Knipper, Der Berliner Effektenhandel, 1902; Locb, Die volkswirtschaftliche Schädigung Deutschlands durch das B, 1902; Losz, Die B. Reform, 1897; Mancke, Die B. Juristen gegen das Reichsgericht, 1900; Bruno Mayer, Die Effekten DH. und ihre Geschäfte, 1899; Neander Müller, Juristische Lehrmeinungen über B. Geschäfte, 1903;: Neander, M., Differenztheorie und B. Geschäfte, 1902; Pfleger und Gschwindt, B. Reform in Deutschland, 1897: Rießer, Die handelsrechtlichen Lioferungsgeschäftc, 1900; Schweitzer, Bank- und B. Wesen, 1908; Wermert, B., BG und B. Geschäfte, 1904; Wiedenfeld, Die B. in ihren wirtschaftlichen Funktionen und ihrer rechtlichen Gestaltung vor und unter dem B0, 1898; Wiener, Die Börse, 1906. Lemptenmacher. Börsensteuer #56# 1. Allgemeines. ##2. Entwicklung der Börsensteuer. 5 3. Efsektenstempel. & 4. Umsatzstempel. 1 5. Erträgnisse. —–— —..— — Börse — Börsensteuer IB — Börse; St — Steuerl 5 1. Allgemeines. Der Ausdruck BöSt ist ledig- lich ein volkstümlicher, entstanden dadurch, daß die im Jahre 1881 eingeführte Reichs St haupt- sächlich den BVerkehr treffen sollte. In dem ersten Gesetz v. 1. 7. 81 (RGl 185) kommt weder in dem Gesetzestext noch in dem beigegebenen Tarif das Wort B oder irgend eine auf den BVerkehr oder B erhältnisse bezugnehmende Bezeichnung vor. Erst die erste Novelle v. 29. 5. 85 (Rl 179) erwähnt unter Tarifnummer 4 die Usancen einer B und die an einer B notierten Terminpreise. Die gesetzliche Bezeichnung des Gegenstandes lautete im G v. 1. 7. 81 und in der Novelle v. 29. 5. 85 Erhebung von Reichsstempel- abgaben. In der zweiten Novelle v. 27. 4. 94 (Ronl 369) wurde der K ermächtigt, den ver- änderten Text als „Reichsstempelgesetz“ bekannt zu machen (Rl 381). Diese Bezeichnung ist in den Novellen v. 14. 6. 00 (Röl S 260, 275), v. 3. 6. 06 (RGBl S 615, 695) und v. 15. 7. 09 (Rel S 717, 833) beibehalten worden # 2. Entwicklung der Börsenstener. Der Reichsstempelabgabe unterwarf das G v. 1. 7. 81 Aktien, Renten= und Schuldverschreibungen, Schlußnoten und Rechnungen, und Lotterielose. Die Nov v. 29. 5. 85 setzte an Stelle der Schluß- noten und Rechnungen Kauf= und sonstige An- schaffungsgeschäfte über ausländische Banknoten, ausländisches Papiergeld, ausländische Geldsorten, über Wertpapiere und über börsenmäßig gehan- delte Waren. Die Nov v. 27. 4. 94 brachte im wesentlichen nur eine Erhöhung der StöSätze. Die Nov v. 14. 6. 00 erhöhte die St Sätze weiter und bezeichnete als Gegenstand der Stempel- abgabe statt Lotterielose allgemein Spiel und Wette, außerdem fügte sie Schiffsfrachturkunden hinzu. Die Nov v. 3. 6. 066 brachte neben einigen Abänderungen der Berechnung der St, die sich als Ermäßigungen darstellten, und neben der Be- freiung von der St für Kauf- oder sonstige An- schaffungsgeschäfte über Staatsanleihen einen weiteren Ausbau der Gegenstände der Reichs- stempelabgabe durch Hinzufügung der Fahr- karten, der Erlaubniskarten für Kraftfahrzeuge und der Vergütungen (Aufsichtsratstantiemen). Die Nov v. 15. 7. 09 erhöhte wiederum die St für Wertpapiere erheblich. Der StSatz für Aktien, der zuletzt auf 2% bei inländischen Aktien und auf 2 ½% bei ausländischen Aktien festgesetzt war, wurde für alle Aktien gleichmäßig mit 3% bestimmt; hinzugefügt wurden die bisher steuer- freien Anteilscheine der deutschen Kolonialgesell- schaften und der ihnen gleichgestellten deutschen Gesellschaften und ebenfalls mit 30 belastet. Dieselbe Novelle führte als neue StObjekte der bisherigen Sammlung hinzu: Gewinnanteilschein- und Zinsbogen (sog. Talon St), Schecks= und Grundstücksübertragungen [Talonsteuer, Tantiemesteuer, Schecksteuer, Be- sitzwechselabgabe, Wertzuwachs- steuerl. Als BSt können von den verschiedenartigen St dieser Gesetze nur die Abgaben für Wertpapiere (Effektenstempel) und diejenigen für Kaufge- schäfte (Umsatzstempel) in Betracht kommen. s 3. Effektenstempel. Diese St trifft alle in- ländischen Aktien, Aktienanteilscheine, Anteilscheine

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