Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Bibliographic data

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register D.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Durchsuchungsrecht (Völkerrechtlich). Von Geh. Rat Professor Dr. E. Ritter von Ullmann, München.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

danten des Geleitschiffes anheimgegeben, ob er die Zuziehung eines Offiziers des kriegführenden Kreuzers empfehlenswert findet. — In allen Fällen ist ein Protokoll über die Nachprüfung aufzunehmen und Abschrift davon dem Oifizier des kriegführenden Kreuzers zu übergeben. — Rechtfertigen die im Wege der Nachprüfung fest- gestellten Tatsachen die Beschlagnahme eines oder mehrerer Schiffe, so muß diesen der Schutz des Geleitschiffes entzogen werden. Bei Meinungs- verschiedenheiten zwischen den beiden Offizieren entscheidet die Ansicht des Kommandanten des Geleitschiffes. Derlei Meinungsverschiedenheiten werden besonders in Ansehung der relativen Kon- terbande [K1 hervortreten. 6 6. Borgang bei der Turchsuchung. Bezüglich des Vorgehens des Kriegsschiffes gegenüber dem neutralen Handelsschiffe gelten im ganzen die- selben Regeln, wie gegenüber feindlichen Privat- schiffen. Nach der Praxis der meisten Staaten und neueren Verträgen erfolgt die Prüfung der Schiffspapiere an Bord des neutralen Schiffes; nach den Reglements einiger Mächte soll der Ka- pitän des neutralen Schiffes an Bord des Kriegs- schisses kommen. Ergibt sich der Verdacht, daß die Papiere gefälscht sind oder unrichtige Angaben enthalten, oder daß das Schiff verbotene Waren, Depeschen oder feindliche Truppen an Bord hat, so wird zur Durchsuchung geschritten: dabei sind gewisse Vorsichten und schonendes Vorgehen zu beobachten. Ergibt der Besuch des Schiffes, die Prüfung der Papiere bezw. die Durchsuchung des Schiffes den Tatbestand oder Verdacht einer Neutralitätsverletzung, so erfolgt die Aufbringung des Schiffes; das Gleiche geschieht, wenn das Schiff durch sein Verhalten die Ausübung des Besuchungs= oder D. zu verhindern sucht, z. B. wenn es auf das gegebene Signal nicht beilegt oder sich der Anhaltung widersetzt usw. — Ergibt das Verhalten des Schiffes, die Prüfung der Pa- piere bezw. die Durchsuchung keinen Anlaß zur Anwendung des Repressivrechts, so ist dem Schiff die Fortsetzung der Fahrt zu gestatten. Ueber die Untersuchung ist eine Bescheinigung auszufertigen. # 7. Turchsuchung gegenüber militärischen aud anderen Lazarettschiffen. Neuestens wurde durch das Abkommen KX der Haager Konserenz 1907 über die Anwendung der Genfer Konvention (1906) auf den Seekrieg ein Aufssichts-- und D. der Kriegsparteien über die militärischen Lazarett- schiffe, die Lazarettschiffe, die ganz oder zum Teil auf Kosten von Privatpersonen oder von amtlich anerkannten Hilfsgesellschaften (innerhalb der Gebiete der Kriegführenden) ausgerüstet worden sind, und jene Lazarettschisfe, die ganz oder zum Teil au Kosten von Privatpersonen oder amtlich anerkannten Hilfsgesellschaften neu- traler Staaten ausgerüstet worden sind, anerkannt. Diese Schiffe dürfen zu keinerlei militärischen Zwecken benutzt werden; das D. dient dem Zwecke, die Umgehung dieses Ver- bots zu verhindern. Duellen: Außer den im Text ange führten die Dekla- rationen der bewafsneten Neutralität 1780, 1800. Be- züglich des Berfahrens bei Ausübung des D. wurde schon in früherer Zeit in Verträgen das Erforderliche vorgesehen, so in dem zwischen Frankreich und Spanien am 7. 11. 1659 (G#17) abgeschlossenen Pyrenäischen Vertrage, dessen Be- Durchsuchungsrecht — Ebenbürtigkeit 623 stimmungen in späteren Verträgen vielsach Aufnahme sanden; ferner ist der Utrechter Vertrag v. 11. 4. 1713 zu erwähnen. Bezüglich der In. munität geleiteter Handels- schisse die Londoner Deklaration vom 236. Februar 1909. Fleischmeann, VBölkerrechtsquel. len 41, 115, 232, 237, 316. Lüteratur: Heffter-Gesscken, Völkerrecht *# 137 f: Bluntschli, Bölkerrecht 88 664ff; Pe- rels, Intern. öff. Seerecht s## 35, 52—55; Geffcken bei Holtzendorff MR 1V, 773 ff; v. UUmann, Völkerrechts 513 ff, 533 ff: Mirbach, Die völkerrechtlichen Grunds. der D. zur See (1903); Locwenthal, Das Untersu- chungerecht des intern. Seer. i. Krieg u. Frieden (1905); J. v. Martens, Bölkerrecht 1I, 5 137: Pillet, Les Lois actuelles de la guerre 120 soa; Schlegel, Sur la Visite des vaisseaux neutres sous convoi (1800); Duboc in Revne générale de dr. intern. public IV, 382 sa; Kleen, Lois et urages de la Neutralitée II, 1# 185 sa; Bulme- rincq in Revue de dr. intern. I, X, XIII; Holland, Prize Law § 1—17, 155—230; Oppenheim,, Untern. Law II. 187 su, 457 s1. — U. S. Naval War Code a 30—33; Prisenreglement des Institut de dr. intern. a 10—13, 19—22 im Annualre de Il’Inst. IX, 218 sa. 222 8. v. Ullmann. —— Ebenbürtigkeit 5 1. Begriff und Geschichte. # 2. Die heutigen Erfor- dernisse. 1 3. Die Mißheirat und ihre Folgen (Heilung). ## 1. Begriff und Geschichte bis zum Ausgang des alten Reichs. Das E. Prinzip ist der Gedanke eines ständisch gegliederten Gemeinwesens, daß Standesgleichheit und Rechtsgleichheit sich be- dingen. So waren in den ältesten germanischen Gemeinwesen nur die Freien in der Gemeinde- versammlung fähig, verwaltend und rechtsprechend die Freien zu binden; so waren auch nur Freie imstande, einander ehelich zu binden. Nur auf letzterem Gebiet, dem des Eherechts, hat sich der altgermanische Rechtsgrundsatz der E. in gewissem Umfange bis in das heutige Recht hinübergerettet. Nur in dieser Hinsicht also ist es von Bedeutung für die Erkenntnis des modernen Rechts, die Ent- wicklung des E. Prinzips zu verfolgen. I. Bis in die fränkische Zeit waren einander ebenbürtig alle Freien. In germanischer Zeit hatte dabei das E. Prinzip die Bedeutung, daß die Unebenbürtigkeit ein Ehehindernis, rechts- gültige Ehen zwischen Freien und Unfreien also überhaupt nicht zustande kommen konnten. Da- gegen waren in fränkischer Zeit Ehen zwischen Freien und Nichtfreien rechtlich möglich, nur hatten sie als unebenbürtige Ehen besondere Eigen- arten, die nach den einzelnen Stammesrechten durchaus verschieden waren. Im allgemeinen war jedoch die Rechtsfolge der unebenbürtigen Ehe der Uebergang des freien Teiles in die Unfrei- heit, wiewohl es auch hiervon Ausnahmen gab. Aber auch soweit die persönliche Freihcit des einen Teils durch die Ehe mit dem unfreien Gatten nicht mehr beeinträchtigt wurde, folgten die Kinder der ärgeren Hand. II. Im Mittelalter trat eine Aenderung des ganzen E.Rechts ein infolge der Durchsetzung der ganzen ständischen Ordnung mit dem Prinzip des Feudalismus: Verbindung wirtschaftlicher

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Index

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1) Access restriction There is no access restriction for this record. Copyright Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Image fragment

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.