Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: handbuch_verfassung_und_verwaltung

Title:: Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Place of publication:: Heidelberg Berlin

Publisher:: Springer-Verlag Berlin-Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Finanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VI. Steuern.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Sonderabgaben zur Deckung des vermehrten Heeresbedarfs.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

296 Finanzen; Wehrbeitrag u. Vermögenszuwachssteuer. § 171. Betriebe zur Herstellung und Verkaufsstellen müssen der Steuerbehörde angezeigt werden.) Die gleichfalls neu eingeführte Zündwarensteuer beträgt für Zünd- hölzer in Behältnissen mit weniger als 30 Stück 1 Pf., mit 30 bis 60 Stück 1½ Pf. für jedes Behältnis und mit mehr Stück für je 60 Stück oder einen Bruchteil davon 1½ Pf., für Zündkerzchen aus Stearin, Wachs oder ähnlichen Stoffen in Behältnissen bis zu 20 Stück 5 Pf. für jedes Behältnis, in größeren Packungen für je 20 Stück oder einen Bruchteil davon 5 Pf. Die höheren Sätze treten nicht ein, wenn die Stückzahlen um nicht mehr als 10 v. H. überschritten werden. Während der ersten 10 Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes tritt für neu errichtete Fabriken und für die den Durchschnitt der 3 letzten Jahre übersteigende Jahreserzeugung eine Erhöhung der Steuer um 20 v. H. ein. Für im Inlande hergestellte Zündwaren wird die Steuer vom Hersteller beim Ubergang in den freien Verkehr, für aus dem Aus- lande eingehende wird sie vom Einbringer neben dem Eingangsgoll ent- richtet. Zündwaren dürfen nur verpackt in den freien Verkehr gebracht wer- den; auf den Packungen ist Name und Wohnort des Herstellers anzugeben. Die Betriebe für die Herstellung und die Lagerräume sind der Steuerbehörde anzumelden.:) Der Zoll für Zündhölzer beträgt 30 M. für 100 kg.3) 4. Sonderabgaben zur Dechung des vermehrten Herresbedarfs. § 171. a) Übersicht. Zur Deckung der großen, durch die letzte Heeres- verstärkung (§ 99 Abs. 1) veranlaßten Mehrausgaben sind neben der Er- höhung einiger bestehender Steuern1) zwei neue Reichsabgaben ein- geführt, der Wehrbeitrag (§ 172) und die Vermögenszuwachssteuer (8 173). 1) Leuchtmittelst G. 15. Juli 09 (REG. 880) § 1—16, Strafen 8 17—33, sonstige Vorschr. 8 34—37, Übergangs- und Schlußvorschrift § 38—40. Das G. war bereits im G. üb. d. Finanzwesen 15. Juli 09 (das. 743) Art. III enthalten, ist jedoch auf Grund des Art. VI Abs. 2 des letzteren unter obiger Bezeichnung nochmals veröffentlicht. — AussBest. 14. Juni 11 (38. 317), geänd. 1. März 13 (ZB. 193). — Gemeinschaft m. Luxem- bung Abk. 14. Okt. 09 (RöB. 10 S. 153). 2) ZündwarensteuerG. 15. Juli 09 (RGGB. 814) 8 1—22 (§ 3 erg. G. 6. Juni 11 RGB. 241), Strafen § 23—38, Verwaltung durch die Landesbehörden 8 39, Ubergangs= und Schlußvorschr. § 42—46. Das G. war bereits im G. üb. das Finanzwesen 15. Juli 09 (daf. 743) Art. IV enthalten, ist jedoch auf Grund des Art. VI Abs. 2 des letzteren unter obiger Bezeichnung nochmals ver- öffentlicht. — AusfBest. u. Nachsteuer O. 30. Aug. 09 (ZB. 863), geänd. Bek. 14. Juni 11 (88. 260) u. 2 Bek. 30. Jan. 13 (ZB. 148, 151). — Gemeinschaft m. Luxemburg Abk. 7. Mai 10 (REB. 959). :) Tarif (§ 161 Anm. 11) Nr. 367 (Fassung des ZündwG § 40, verb. 8§ 41) u. Nr. 368. — 8§ 162 Abs. 24 d. W. 1) Die Erhöhungen betreffen die Erb- schaftssteuer (§ 156) u. die Reichsstempel- stener (Forterhebung der erhöhten Um- satzteuer § 158 Anm. 12 und Besteue- rung der Gesellschafts= u. Versicherungs- verträge § 158 Abs. 2 1 u. 10), daneben wurde die geplante Herabsetzung der Zuckersteuer rückgängig gemacht (§5 168 Anm. 7). Andererseits sollen fortfallen der Scheckstempel (§ 158 Abs. 28) und der Reichsanteil an der Grundwertzu- wachssteuer § 159 Abs. 1.

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