Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Holtzendorff, Franz von

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0231

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Editor:: Holtzendorff, Franz von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.3.1

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

Scope:: 806 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Buchstabe P.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Post.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Post. 95 übrigen Funktionen, insbesondere die Anstellung der unteren Beamten, den Einzel- staaten zustehen; eine Sachlage, die nur dadurch wieder zu Gunsten der postalischen Einheit alterirt wird, als es den Einzelstaaten in der Reichsverfassung ausdrücklich freigestellt ist, wie hinsichtlich der militärischen, so auch hinsichtlich der postalischen Befugnisse besondere Verträge abzuschließen, in Folge deren dann die meisten Staaten die selbständige Ausübung dieser Befugnisse auf Preußen übertragen haben. Preußen endlich hat die gesammte Verwaltung des ihm vertragsmäßig oder sonst zustehenden P. wesens durch Erlaß vom 28. Sept. 1867 auf den Ministerpräsidenten übertragen, so daß bei der Identität desselben mit dem Reichskanzler eine Trennung zwischen der Preußischen und der Reichspost vollständig beseitigt ist. 4) Die Regelung des Reichspostwesens ist auf Grund des Abschnitts VIII. der Reichsverf. (Art. 48 ff.) zuerst durch das P.gesetz des Nordd. Bundes vom 2. Nov. 1867 erfolgt, welches im Wesentlichen dem Preuß. P.gesetze von 1852 nachgebildet war, und sich hauptsächlich auf das P.regal, die Ersatzpflicht, die postalischen Vor- rechte, die P.kontraventionen und deren Bestrafung erstreckt. An die Stelle desselben ist dann seit der Begründung des Reichs das Reichspostgesetz vom 28. Okt. 1871 getreten, welches von dem früheren Gesetze nur unwesentlich abweicht. Daneben kommt noch das Gesetz über das P.taxwesen vom 28. Okt. 1871, modifizirt durch die P.taxnovellen vom 1. Juni 1873 und 3. Nov. 1874 in Betracht. Das sog. P.-Eisen- bahngesetz vom 20. Dezbr. 1875 ist schon in dem Art. Eisenbahngesetzgebung erörtert. Die reglementarischen Bestimmungen waren zuerst in der P.ordnung vom 18. Dezbr. 1874 zusammengefaßt, welche dann durch die Abänderungen vom 13. April 1877 und 4. Febr. 1878 mehrfach modifizirt wurden, und an deren Stelle gegen- wärtig die P.ordnung vom 8. März 1879 (Centralbl. S. 185 ff.) getreten ist. Mit der P. verwaltung ist seit dem 1. Jan. 1876 die Verwaltung des Tele- graphenwesens verbunden worden, welches übrigens bisher lediglich durch reglemen- tarische Bestimmungen geregelt wird, jetzt durch die Reichstelegraphenordn. vom 13. August 1880. II. Die Organisation. 1) Die Centralverwaltung lag in Preußen seit 1814 in der Hand des Generalpostmeisters, der regelmäßig Mitglied des Staats- ministeriums war. Die Befugnisse desselben gingen jedoch seit der durch Verordn. vom 17. April 1848 erfolgten Errichtung des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten auf den Handelsminister über, der die P. sachen in der ersten Abtheilung seines Ministeriums, welches die Bezeichnung Generalpostamt führte, und an deren Spitze als Ministerialdirektor ein Generalpostdirektor stand, bearbeiten ließ. Nach dem Uebergange des P.wesens auf das Reich bildet dann sowol für das Reich, als auch für Preußen der Reichskanzler die oberste Stelle. Unter ihm wurden die P. sachen anfangs von einer Abtheilung des Reichskanzleramts besorgt, die wiederum die Bezeichnung Generalpostamt führte und an deren Spitze wiederum der General- postdirektor stand, und neben der als eine weitere Abtheilung die Generaldirektion der Telegraphen funktionirte. Seit dem 1. Jan. 1876 ist dann die oberste Leitung des P.= und Telegraphenwesens vom Reichskanzleramte getrennt und unter fort- dauernder Leitung und Verantwortlichkeit des Reichskanzlers einer obersten P.= uud Telegraphenverwaltung unter einem Generalpostmeister übertragen, welche in zwei Abtheilungen das P.= und das Telegraphenwesen bearbeitete. Diese Centralbehörde zerfällt jedoch gegenwärtig in drei Abtheilungen und führt die Bezeichnung Reichs- postamt, an dessen Spitze nunmehr ein Staatssekretär steht. 2) Als provinzielle Mittelbehörden fungiren die Oberpostdirektionen, bestehend aus einem Oberpostdirektor, einem Bureauvorsteher mit dem Titel Postrath, einem P. inspektor und einem Plkassenkontroleur, hauptsächlich für Beschwerde= und Rechnungs- sachen. Die Nothwendigkeit solcher Behörden hatte sich schon zur Zeit der Stein'schen Reformen geltend gemacht, und führte damals zu der Ausdehnung der Kompetenz der Regierungen, die sich aber nicht bewährt hat und schon 1815 wieder beseitigt

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