Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1899.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1843

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1843.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 27

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1843

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 1.

Volume count:: 1

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Verlängerung der Uebereinkunft zwischen dem Zoll- und Handels-Verein und den zum Steuerverein gehörigen Regierungen über gegenseitigen Steuer- und Verkehrs-Verhältnisse auf das Jahr 1843 betreffend.

Volume count:: 1

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Bauwesen (VI. Hessen) 343 Offenbach PolV v. 5. 12. 98). Die Verschieden- erstrebte Reform der BO wird auch in dieser Be- artigkeit der Pol Verordnungen und Unfallver- hütungsvorschriften waren naturgemäß nicht sach- dienlich, weshalb eine einheitliche Regelung der Materie durch die Reg beabsichtigt ist. Hierbei sollen auch die im Landtag gestellten Anträge auf Zuziehung von Kontrollbeamten aus Arbeiter- kreisen ihre Erledigung finden (vgl. unten 8). C. Banupolizei 3 8. Quellen und materieller Inhalt. 1 7. Formeller Inhalt, Baupolizeibehörden. # 8. Besondere Vorschriften. #i6. Ouellen und materieller Inhalt. Die Quellen des BPRechtes liegen zu einem sehr erheblichen Teile im Ortsrechte, im übrigen im Landesrechte. Als solches kommt in erster Linie das G die allgemeine B0 betreffend v. 30. 4. 81 in Betracht, ferner die Ausführungs V v. 1. 2. 82, sowie die kraft der allgemeinen BO möglichen örtlichen Vorschriften. Insoweit im Gesetz oder in der Ausführungsverordnung Fragen entschieden sind, welche das B. betreffen, kann eine ander- weite Regelung in Form von Ortsstatuten oder Lokalpolizeireglements nicht möglich sein. In Ortsstatuten können bauliche Fragen ge- regelt werden, soweit hierzu die BO ausdrücklich ermächtigt. So können nach hessischem Recht ins- besondere die Fragen über die Minimalgröße eines Bauplatzes, die Voraussetzungen der Oeff- nung und Herstellung von Straßen, das Zurück- setzen von Gebäuden hinter die Baufluchtlinie, die Errichtung, Zugänglichkeit, Stellung, Bauart und Größe von Hintergebäuden, Baumaterial, die Umfangsmauern von Gebänden, das Aecußere derselben und ihre architektonische Gestaltung, also auch Fragen der Bauästhetik, ferner das finan- zielle Verhältnis der Gemeinde und der Anlieger bei der Aufbringung von Kosten des Grund- erwerbs und der Herstellung einer Straße zum Gegenstand einer ortsstatutarischen Regelung ge- macht werden. Im übrigen kommen für ein Ortsstatut Angelegenheiten der Gemeinde, Rechte und Pflichten nichtpolizeilicher Natur in Be- tracht. Der BPOrdnung, den Lokalpoli- zeireglements sind, ohne daß eine strenge Scheidung über den Inhalt der baulichen Fragen im Gegensatz zu Ortsstatuten gemacht ist, gleich- falls eine Reihe baulicher Fragen überlassen. So kommen hier insbesondere in Frage die Bestim- mungen der Gebäudeabstände, der Bedachung der Gebäude, der Herstellung der Treppen und Ausgänge, der Zulässigkeit und Beschaffenheit von Souterrainwohnungen, das Hervortreten einzelner Gebäudeteile über die Baufluchtlinien, Bestimmungen über die Höhe von Privatbauten. Im übrigen sind in dem Lokalpolizeireglement nach neuerer Praxis auch Bestimmungen über die Aus- nutzung und Benutzung von Räumen zulässig. So kann insbesondere in feuerpolizeilichem und ge- sundheitlichem Interesse bestimmt werden, daß oberhalb des Kehlgebälkes im Dachraum Räume für die Dienstboten nicht gestattet sind. Im all- ——- é—. — — —— — — – — ziehung zu der unbedingt gebotenen Vereinfachung der Vorschriften führen müssen. Die allgemeine BOv. 30. 4. 81 behandelt nur die im öffentlichen Interesse getroffenen Beschränkungen der Bau- befugnis. Es bleiben hiernach unberührt nicht nur die dem Privatrechte angehörigen nachbar- rechtlichen Beschränkungen, sondern auch die- jenigen, welche aus dem gegenwärtig geltenden öffentlichen Rechte zu entnehmen sind. Hierbei kommen in Betracht das hessische Pol Straf G v. 30. 10. 55, das deutsche StE, die Gewp, das Reichs-Rayon G v. 21. 12. 71, sowie sämtliche Vor- schriften, welche mit Rücksicht auf die Feuersgefahr im Landesrechte bereits erlassen sind (Feuer- polizeij. Derartige Vorschriften sind durch die Landesbrandversicherungsanstalt, ferner für den Betrieb von Gasfabriken und der Phosphorzünd- hölzer-Fabriken, den Verkehr mit Petroleum und Anlage von Dampfkesseln (in eingehender Weise getrofsen. In scharfer Weise hat das Gesetz ähnlich wie bei a 16 der Bürttembergischen BO die Genehmigungspflicht einzelner Arten von Bauten festgelegt. Als Bauten im Sinne dieses Gesetzes sind nach a 23 anzusehen: alle Arten von Gebäuden, Kellern, Brunnen und Brunnenschach- ten, Zisternen, unterirdischen Wegen, Kanälen zur Zu= und Ableitung des Wassers und anderer Flüssigkeiten von Gebäuden, Grundstücken und Ortsstraßen, ferner alle Arten von Düngerstätten Abtritts-, Jauchen= und anderen ähnlichen Gru- ben, insbesondere auch solcher für technische Etablissements, sowie Einfriedigungen aus Mauern, Holzwerk, Metall, oder aus verschiedenen dieser Materialien an öffentlichen Plätzen und Wegen und zwischen Privatgrundstücken, ohne Unter- schied, ob zu deren baulicher Herstellung eine poli- zeiliche Genehmigung oder eine vorgängige An- zeige erforderlich ist oder nicht, und ob es sich um einen Neubau oder Anbau auf einer neuen oder einer zu baulichen Anlagen bereits benutzten Stelle oder um einen Umbau, Auf= oder Höherbau, oder um Reparaturen oder neue Einrichtungen han- delt (vgl. a 25). 1. Die Aufgaben der B##sind nach den Richt- linien der Festigkeit der Gebäude, der Brandsicherheit, der Räücksichten der öf- feutlichen Gesundheit und des Ver- kehrs klar in der BO zum Ausdruck gelangt. So spricht a 40 aus: Jeder Bmuß seinem Zwecke entsprechend fest und feuersicher hergestellt und auch im übrigen so angelegt und unterhalten wer- den, daß dadurch die Gesundheit und Sicherheit nicht gefährdet wird. Bei der Anlage und Unter- haltung sind namentlich die allgemein anerkann- ten Regeln der Baukunst, die auf Grund der BO zu erlassenden allgemeinen technischen Vorschrif- ten, sowic die in den Ortsstatuten, Lokal-Polizei- reglements und in den Baubescheiden erteilten gemeinen gehören Bestimmungen strafrechtlicher Natur, also auch strafrechtliche Vorschriften über die Erzwingung ortsstatutarischer Bestimmungen in das Lokalpolizeireglement. Ohne Frage ist dieser Zustand durchaus nicht einwandfrei. Die besonderen Bestimmungen zu befolgen. Soweit bei einzelnen Bauten vermöge ihrer eigentüm- lichen Beschaffenheit oder Bestimmungen die all- gemeinen Vorschriften nicht genügen, um Gefahr für Leben, Gesundheit oder Eigentum zu beseiti- gen, ist der BP (a 80 KrO und Prov, a 56 StO) das Recht jeder besonderen Anordnung und Maß- nahme vorbehalten. Das Gesetz enthält allge- meine Grundsätze über die Konstruktion der Bau- ten, der Herstellung der Umfangswände, des zu-

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