Das Interregnum.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: triepel_interregnum_1892

Title:: Das Interregnum.

Author:: Triepel, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: C. L. Hirschfeld

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

Scope:: 127 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Eine staatsrechtliche Untersuchung.

Chapter

Title:: II. Dogmatisches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 12. Staat und Staatsgewalt im Interregnum.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 90 — an sich dem Träger der Staatsgewalt allein zusteht, durch andere Personen geschehen, und sie geschieht nicht, wie beim Vor- handensein des Monarchen, im Namen des Trägers der Staats- gewalt, denn einen solchen giebt es nicht. Sie geschieht über- haupt nicht im Namen einer physischen Person, sondern lediglich im Namen des Staates. Und ferner: soweit die Ausübung der Staats- gewalt nach dem Sinne der Verfassung allein von dem Träger der Krone selbst oder in dessen Namen vorgenommen werden kann, muss sie im Interregnum unterbleiben. So können während dieser Zeit Standeserhöhungen, Verleihung von Orden, Titeln und anderen Auszeichnungen überhaupt nicht vorgenommen werden. 3. Soweit die Verfassung dem Monarchen als dem Träger der Krone lediglich um dieser seiner hervorragenden Stellung willen, um der Krone den gebührenden hohen Glanz zu verleihen, oder aus besonderen, gerade auf die Entwicklung des Monarchenrechts sich beziehenden historischen Gründen Rechte verleiht, stehen solche Rechte im Interregsnum Niemandem zu. Niemand geniesst also die sogenannten monarchischen Ehrenrechte, soweit sie überhaupt Rechtscharakter haben'!), Niemand hat auch Anspruch auf Gewäh- rung einer Civilliste. Denn ganz abgesehen davon, dass eine solche häufig dem Monarchen als Erfüllung spezieller Vereinbarung gezahlt wird, so ist sie überhaupt nicht nur Gegenleistung für die dem Mon- archen obliegende Erfüllung staatlicher Berufspflichten, sondern ein- mal ein Mittel zur Ermöglichung eines der Würde der Krone ent- sprechenden standesgemässen Lebens und: weiter auch vielfach ein Aequivalent für die dem Monarchen entzogene Nutzung der landes- herrliehen Domänen. ’?) 4. Da der Staat auch ohne Träger seiner Gewalt besteht, da er als Rechtspersönlichkeit selbst Subjekt aller staatlichen Rechte und Pflich- ten bleibt, so ändert sich im Interregnum auch nichts an den recht- lichen Beziehungen, die er zu anderen Rechtssubjekten hat, mögen dies seine Unterthanen, insbesondere seine Organe, die ihm unter- worfenen Kommunalverbände oder Subjekte ausserhalb seines Herr- schaftsbereiches, vornehmlich andere Staaten sein. Ueber den letzt- angedeuteten Punkt wird sich noch später Gelegenheit zu eingehen- der Betrachtung bieten. — Da der Beamte durch seine Anstellun« nicht nur Gehülfe des Monarchen, sondern auch in unmittelbarer 1) Vgl. JeLLInER, System S. 143 ff. 2) Die Succession in das Privatvermögen des verstorbenen Fürsten regelt sich nach Privatrecht, ist also hier obne Interesse.

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