Das Interregnum.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: triepel_interregnum_1892

Title:: Das Interregnum.

Author:: Triepel, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: C. L. Hirschfeld

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

Scope:: 127 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Eine staatsrechtliche Untersuchung.

Chapter

Title:: II. Dogmatisches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 13. Die provisorische Regierung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

8 — fassungen dem Regenten noch besondere Beschränkungen auferlegt sind, wie hinsichtlich der Anstellung von Beamten oder der Vornahme von Verfassungsänderungen !), stehen diese Schranken auch der provi- sorischen Regierung entgegen; denn der Grund solcher Bestimmungen, die möglichste Sicherung der Staatsorganisation vor eigenmächtigen Eingriffen des in kritischer Zeit mit der Regierungsleitung betrauten Subjekts, trifft gegenüber der provisorischen Regierung ebenso zu wie gegenüber der Regentschaft. $ 14. Das Interregnum und die Staatenverbindung. I. Die Darstellung hat sich bisher darauf beschränkt, das Inter- regnum in seinen rechtlichen Wirkungen auf den einen, den Ein- heitsstaat zu untersuchen. Sie darf aber hierbei nicht stehen bleiben. Der Kulturstaat der Gegenwart schliesst sich von anderen Staaten nicht ab, sein Leben, sein Wollen und Handeln beschränkt sich nicht auf sein Gebiet, auf ihn selbst als einen isolirten Organismus; die Thatsachen lehren, dass jeder eivilisirte Staat zu anderen, neben ihm bestehenden Staaten in Beziehungen tritt, zu ihnen in rechtlichen Ver- hältnissen steht. Jeder Zustand des Staates, der für ihn selbst von rechtlicher Bedeutung ist, wird darum auch daraufhin geprüft werden miissen, ob er auf die Rechtsverhältnisse des Staates zu anderen Staaten von Einfluss ist: eine Untersuchung des staatlichen Zustan- des, den wir mit Interregnum bezeichnen, wird sich deshalb nicht auf das innere Leben des Staates allein beziehen dürfen, sondern wird auch auf die Wirkungen Rücksicht zu nehmen haben, die das Interregnum, sein Eintritt und sein Verlauf, auf die rechtlichen Be- ziehungen des im Interregnum befindlichen zu anderen Staaten ausübt. Man fasst in neuerer Zeit gewöhnlich alle die Thatbestände, die sich als Rechtsverhältnisse zwischen Staaten darstellen, d. h. als Verhältnisse, kraft deren sich Staaten als berechtigt und verpflichtet gegenüberstehen, unter der gemeinsamen Bezeichnung „Staatenver- bindungen‘ zusammen. Häufig dehnt man allerdings diesen Begriff auf Verhältnisse aus, die sich nieht als rechtliche Verhältnisse zwischen Staaten auffassen lassen, z. B. auf die Personalunion. ?) 1) S. hierüber ZACHARIAE, Deutsches Staats- und Bundesrecht I. $ 82; Heıo, System des Verfassungsrechts II. S. 292f.; v. KırcHenueiım, Regentschaft S. 95 ff. '2) So JELLINEK in seinem ausgezeichneten Werke über die Staatenver- bindungen S. 82ff. Er giebt aber zu, dass die Lehre von der Personalunion

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