Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875. (3)

                                                  —  822  —

12.  die  Uebergangsschein-Ausfertigungs=  und  Erledigungsstelle  zu  Remich,
13.,  „  «  ,-  »  „Schengen,
14.  „Uebergangsabgaben--Erhebungsstelle  zu  Bettemburg,
15.  „  „  5„  „  Esch  a.  d.  Alzette,

16.  „  Uebergangsschein-Ausfertigungs=  und  Erledigungestelle  zu  Obertetingen.

III.  In  der  preußischen  Rheinprovinz  ist  vom  1.  Januar  k.  Js.  ab  den  Steuerrezepturen  zu  St.  Vith
und  Neuerburg  die  Befugniß  zur  Ausfertigung  und  Erledigung,  den  Steuerämtern  zu  Bitburg
und  Prüm  die  Befugniß  zur  Erledigung  von  Uebergangsscheinen  beigelegt  worden.

Berlin,  den  27.  Dezember  1875.
                             Das  Reichskanzler-Amt.
                                                 Eck.


1.  Dem  bereits  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  ermächtigten  Kaiserlichen  Steueramte  Forbach,
Hauptamtebezirk  Saargemünd,  ist  die  Befugniß  zur  Ausfertigung  von  Begleitscheinen  I.  beigelegt
worden.

2.  Nachdem  auf  dem  an  der  Eisenbahnlinie  Mülhausen-Belfort  gelegenen  Bahnhofe  zu  Altkirch  eine
Zollabferligungsstelle  errichtet  worden,  ist  das  Kaiserliche  Hauptzollamt  daselbst  unter  die  Zahl
derjenigen  Aemter  getreten,  bei  denen  beziehungsweise  auf  welche  Abfertigungen  der  auf  den
Eisenbahnen  ein=  und  ausgehenden  Waaren  nach  Maßgabe  der  .  ( §. 63,  66—  71.  des  Vereinszollgesetzes

  vorgenommen  werden  und  Umladungen  der  auf  der  Eisenbahn  unter  Raumverschluß
beföderten  Güter  nach  §.  65  a.  a.  O.  stattfinden  können.

Die  Kaiserlichen  Steuerämter  Hirsingen,  Hauptzollamts-Bezirks  Altkirch,  Courcelles-Chaussy,
Delme  und  Verny,  Hauptzollamts-Bezirks  Metz,  werden  mit  dem  1.  Januar  1876  aufgehoben.  An  Stelle
der  Steuerämter  Delme  und  Verny  wird  ein  Steueramt  in  Solgne,  Hauptzollamts-Bezirks  Metz,  errichtet,
während  an  den  Sitzen  der  übrigen  aufgehobenen  Steuerämter  Ortseinnehmereien  in  Thätigkeit  treten.

Das  dem  Kaiserlichen  Hauptzollamte  Münster  zugetheilte  Steueramt  Thann  ist  von  diesem  Hauptamte
  abgezweigt  und  dem  Hauptsteueramts-Bezirk  Mülhausen  zugetheilt  worden.

Dem  Koöniglich  preußischen  Nebenzollamt  I.  zu  Goch  im  Hauptamtsbezirke  Cleve  ist  die  Befugniß
zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  II.  beigelegt  worden.

Dem  Anigich  württembergischen  Grenzsteueramt  Crailsheim  ist  die  Befugniß  zur  Kontrole  von
Umladungen  zollamtlich  verschlossener  Eisenbahnwagen  nach  Maßgabe  des  §.  25  des  Regulativs  für  die  zollamtliche
  Behandlung  des  Güter=  und  Effektentransports  auf  den  Eisenbahnen  ertheilt  worden.