Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889. (17)

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Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Reichsamt  des  Innern.

hu  bexiehen  durch  alle  Postanstalten  und  huchhandlungen.

 

 

.  .

XVII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  9.  August  1889.  33.

Inhalt:  1.  Zoll-  und  Steuer-Whesen:  Bestimmungen,  be-  »
treffend  die  Beröffentlichung  periodischer  Minth  lungen  2.  Koufulat  =  Wesen:  Ernennungen;  —  Bestellung  eines
über  den  jeweiligen  Stand  der  Branntweinproduktion  und  Kensular  ·  A  He#ten  —  tui  zur  Vornahme  von
Versteuerung;  der  Augführungsbestim.  Civilstands.  Kenz  —  Tedes  —  Einziehung  eines
mngen  zum  nei  rücksichtlich  des  Um-  Konsulats;  —  Exequatur-Ertheilungz  451
anges  der  von  der  Branntwein  benergeneinschast  zu  tra-  Pollzel-Wesen:  Aus  Ausländ  d
genden  Kosten  der  ersten  Anschaffung  der  Sameelgefäße  #  r.;  7.  Kechelwiet  .  weisung  von  Auslan  ern  ½„  52
—  Titelverleihung  an  einen  Stations-Kontrolör  Seite  449

 

1.  Zoll-  und  Steuer-Wesen.

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  4.  Juli  d.  J.  die  nachfolgenden  Bestimmungen,  betreffend  die
Veröffentlichung  periodischer  Mittheilungen  über  den  J#i  Stand  der  Branntweinproduktion  und
Versteuerung.  beschlossen:

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Die  Steuerhebestellen  haben  über  die  am  30.  September  jedes  Jahres  in  den  Niederlagen  und
Reinigungsanstalten  ihres  Bezirks  befindlichen  Mengen  an  inländischem  unversteuerten  Branntwein
  Auszüge  aus  den  Niederlage=  beziehungsweise  Kontoregistern  nach  dem  anliegenden
Muster  A  bis  zum  6.  Oktober  den  Hauptämtern  einzureichen  und  letztere  haben  hieraus  nach
demselben  Muster  eine  den  Hauptamtsbezirk  umfassende  Nachweisung  dem  Kaiserlichen  Statistischen
Amt  bis  zum  12.  Oktober  einzusenden.  Sollten  bezügliche  Bestände  im  Hauplamtsbezirk  nicht
vorhanden  sein,  so  hat  das  Hauptamt  bis  zum  gleichen  Termin  eine  Fehlanzeige  zu  liefern.
Das  Kaiserliche  Statistische  Amt  hat  auf  Grund  der  demselben  nach  Ziffer  1  von  den  Hauptämtern
  zugehenden  Nachweisungen  jährliche  Uebersichten  aufzustellen  und  durch  den  Reichsanzeiger
zur  Veröffentlichung  zu  bringen.

Die  Hauptbuchhalterei  des  Reichsschatzamts  hat  auf  Grund  der  entsprechenden  Angaben  in  den
ihr  allmonatlich  zugehenden  Reichssteuerübersichten  nach  dem  anliegenden  Muster  B7)  monatliche
Nachweisungen  über  die  Menge  des  in  den  Brennereien  des  Deutschen  Reichs  hergestellten  und
des  nach  Entrichtung  der  Verbrauchsabgabe  in  den  freien  Verkehr  übergeführten  Branntweins
aufzustellen  und  durch  den  Reichsanzeiger  zur  Veröffentlichung  zu  bringen.

Berlin,  den  30.  Juli  1899.  Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:  Freiherr  v.  Maltzahn.

—  *)  Hier  nicht  mit  abgedruckt.

„Muster