Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889. (17)

—  453

Tentral  latt
D  eutsche  Reich.

Herausgegeben
im

Reichsamt  des  Innern.

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XVII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  16.  August  1889.  1  ##34.
I
InhaltlsnslsttssssssesesBetechmmgdesskapttal  Gebrauche  für  die  bewaffnete  Macht  vorbereiteten  Spreng
werthes  der  von  der  Tiefbau-  Berufsgenossenscheft  8  stoffe  und  Munitionsgegenstäde
ahlenden  NRNenten  Sei  4.  Marine  und  Schiffahrt:  Erscheinen  des  Il.  Nachtrags  %
2.  l-Wesen:  States  der  deutschen  Notenbanken  red  amtlichen  Schiffsliste  für  1889;  —  desgl.  eines  weiteren
Juli  1889.  .....  458  Heftes  der  Entscheidungen  des  Ober  Seeamts  und  der
3.  Militär.  ejen:  Zweiter  Nachtrag  zu  dem  Gefammtver.  Seeämtter  48s
zeichniß  der  den  Militäranwärtern  in  den  Bundesstaaten  5.  Konsalat-Wesen:  Ernennung;  —  Ermächtigungen  zur
vorbehaltenen  Stellen;  —  Neues  Gesammtoerzeichniß  der  Vornahme  von  Eivilstands-Akten  481
zur  Anstellung  von  Militäranwärtern  verpflichteten  Privat-  6.  Holizel-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
Eisenbahnen;  —  Abänderung  des  Verzeichnisses  der  zum  Reichsgebeee  482

 

 

 

1.  Ver  sicherungs--We  sen.

Bekanntmachung,

betreffend  die  Berechunug  des  Kapitalwerthes  der  von  der  Tiefbau-Berufsgenosseuschaft  zu  zahlenden
Renten.
Vom  26.  Januar  1889.)

Nach  §.  10  Absatz  1  des  Bau-Unfallversicherungsgesetzes  vom  11.  Juli  1887  (Reichs-Gesetzbl.  Seite  287)
werden  in  der  Tiefbau-Berufsgenossenschaft  —  abgesehen  von  der  bei  ihr  errichteten  Versicherungsanstalt
—  die  erforderlichen  Mittel  von  den  Mitgliedern  durch  Beiträge  aufgebracht,  welche  so  zu  berechnen  sind,
daß  durch  dieselben  außer  den  sonstigen  Leistungen  der  Berufsgenossenschaft  der  Kapitalwerth  der  ihr  im
abgelaufenen  Rechnungsjahre  zur  Last  gefallenen  Renten  gedeckt  wird.  Die  Grundsätze  für  die  Berechnung
des  Kapitalwerthes  werden  durch  das  Reichs-Versicherungsamt  festgestellt.

*  Ausführung  dieser  gesetzlichen  Vorschriften  wird  das  Folgende  bestimmt:

Die  Berechnung  des  Kapitalwerthes  der  in  Rede  stehenden  Renten  erfolgt  auf  Grund  des

nachsehen  abgedruckten  Tarifs.

2.  Als  der  Tiefbau-Berufsgenossenschaft  „im  abgelaufenen  Rechnungsjahre  zur  Last  gefallen“
sind  alle  diejenigen  Renten  anzusehen,  welche  für  Unfälle  des  abgelaufenen  Jahres  oder  früherer  Jahre

*.)  Diese,  auf  S.  78  ff.  der  amtlichen  Nachrichten  des  Relchs-Versicherungsamts  veröffentlichte.  Vektan  zntmachung  n  awird
hier  nachträglich  zum  Abdruck  gebracht.  edakti

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