Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1894. (22)

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Zu  2.  Nach  erfolgter  Vermessung  des  abzufertigenden  Mineral-Leuchtöls  wird  mittelst
des  geaichten  Thermoaräometers  die  Temperatur  in  ganzen  Graden  nach  Maßgabe  der  unter  1
bezeichneten  Anleitung  bestimmt  und  demnächst  aus  der  Tafel  4  der  Zusatztafel  zu  dieser
Anleitung  die  Literzahl  bei  der  Temperatur  von  +  15°9  C.  abgelesen,  welche  den  durch  Vermessung
ermittelten  Litern  und  der  Temperatur  des  Mineralöls  entspricht.

Zu  3.  Nachdem  die  Literzahl  auf  Grund  der  amtlichen  Aiche  festgestellt  ist,  wird  nach
Maßgabe  der  Bestimmung  unter  2  verfahren.

II.  Behufs  Berechnung  des  Zolles  von  der  ermittelten  Literzahl  zur  Temperatur  von  +  15°9  C.  ist,
falls  es  sich  um  Mineral-Leuchtöl  in  Fässern  handelt,  deren  Tara  amtlich  festgestellt  ist,  die  Literzahl
durch  Multiplikation  mit  0,z  (oder  auch  durch  Division  der  durch  Anhängen  von  zwei  Nullen  vermehrten
  Zahl  mit  125)  in  Netto-Kilogramm  umzuwandeln;  den  letzteren  wird  die  amtlich  ermittelte
Faßtara  zugeschlagen,  wodurch  sich  das  zum  Satz  von  6  —  gollpflichtige  Bruttogewicht  ergiebt.
In  allen  anderen  Fällen  sind  100  Liter  bei  der  Temperatur  von  +  15°  C.  gleich  100  Kilogramm
brutto  zum  Zollsatz  von  6  zu  rechnen.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  9.  Juli  d.  J.  beschlossen:

1.  Vom  1.  August  d.  J.  ab  treten  an  Stelle  der  durch  Beschluß  vom  4.  Februar  18927)
genehmigten  vorläufigen  Bestimmungen  über  die  Zollbehandlung  der  Verschnitt-Weine  und
Moste  die  in  der  Anlage  enthaltenen  Bestimmungen;  .

2.  die  bei  der  zollamtlichen  Untersuchung  der  Verschnitt-Weine  und  -Moste  nach  Maßgabe  der
den  Bestimmungen  beigegebenen  Anleitung  zu  benutzenden  Geräthe  (Alkoholometer,
Saccharometer,  Meßcylinder,  Meßkolben,  Büretten  2c)  sind  von  der  Normal-Aichungs-Kommission
  zu  beziehen.

Berlin,  den  16.  Juli  1894.
Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Graf  v.  Posadowsky.

Bestimmungen
über  die  Zollbehandlung  der  Verschuitt-Weine  nuud  -Moste.

 

1.  Die  Einfuhr  von  Wein  und  Most,  welcher  unter  Inanspruchnahme  des  ermäßigten  Zollsatzes  von
10  ¼¾  für  100  kg  im  deutschen  Zollgebiet  zum  Verschneiden  verwendet  werden  soll,  muß  unmittelbar
aus  dem  Ursprungslande  erfolgen,  d.  h.  es  darf  keine  zwischenzeitige  Lagerung  in  einem  dritten  Lande
stattgefunden  haben.  Die  beabsichtigte  Verwendung  als  Verschnitt-Wein  und  -Most  ist  bei  der  speziellen
Deklaration  des  Weines  und  Mostes  anzugeben.

Falls  das  Grenzeingangsamt  zur  Untersuchung  von  Verschnitt-Wein  und  -Most  (Ziffer  2)  nicht
zuständig  ist,  so  sind  die  eingehenden  Verschnitt-Weine  und  -Moste  auf  eine  zuständige  Zoll=  oder  Steuerstelle
  abzufertigen.  Ebenso  ist  zu  verfahren,  wenn  das  Grenzeingangsamt  zwar  die  Befugniß  besitzt,  die
Untersuchung  aber  bei  einer  anderen  befugten  Zoll=  oder  Steuerstelle  beantragt  wird.

2.  Zur  Untersuchung  der  deklarirten  Verschnitt-Weine  und  -Moste  auf  ihre  Eigenschaft  als  solche
sind  nur  die  von  den  obersten  Landesfinanzbehörden  dazu  ermächtigten  Zoll=  oder  Steuerstellen  befugt.

3.  Die  deklarirten  Verschnitt-Weine  und  --Moste  sind  bis  zur  Untersuchung  in  einer  öffentlichen
Niederlage  oder  in  einem  unter  amtlichem  Mitverschluß  stehenden  Privatlager  und,  in  Ermangelung
solcher  Lager,  in  einem  anderen  geeigneten,  vom  Antragsteller  zu  beschaffenden  und  unter  amtlichen  Mitverschluß
  zu  nehmenden  Raume  aufzubewahren.  Die  Behandlung,  Umfüllung  und  Theilung  der  deklarirten
Verschnitt-Weine  und  -Moste  ist  vor  der  Untersuchung  derselben  auf  den  Alkohol=  beziehungsweise  Fruchtzuckergehalt
  und  Extraktgehalt  (Ziffer  4)  unzulässig.

 

 

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*)  Central-Blatt  für  1892  S.  86/89.