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Zu 2. Nach erfolgter Vermessung des abzufertigenden Mineral-Leuchtöls wird mittelst
des geaichten Thermoaräometers die Temperatur in ganzen Graden nach Maßgabe der unter 1
bezeichneten Anleitung bestimmt und demnächst aus der Tafel 4 der Zusatztafel zu dieser
Anleitung die Literzahl bei der Temperatur von + 15°9 C. abgelesen, welche den durch Vermessung
ermittelten Litern und der Temperatur des Mineralöls entspricht.
Zu 3. Nachdem die Literzahl auf Grund der amtlichen Aiche festgestellt ist, wird nach
Maßgabe der Bestimmung unter 2 verfahren.
II. Behufs Berechnung des Zolles von der ermittelten Literzahl zur Temperatur von + 15°9 C. ist,
falls es sich um Mineral-Leuchtöl in Fässern handelt, deren Tara amtlich festgestellt ist, die Literzahl
durch Multiplikation mit 0,z (oder auch durch Division der durch Anhängen von zwei Nullen vermehrten
Zahl mit 125) in Netto-Kilogramm umzuwandeln; den letzteren wird die amtlich ermittelte
Faßtara zugeschlagen, wodurch sich das zum Satz von 6 — gollpflichtige Bruttogewicht ergiebt.
In allen anderen Fällen sind 100 Liter bei der Temperatur von + 15° C. gleich 100 Kilogramm
brutto zum Zollsatz von 6 zu rechnen.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 9. Juli d. J. beschlossen:
1. Vom 1. August d. J. ab treten an Stelle der durch Beschluß vom 4. Februar 18927)
genehmigten vorläufigen Bestimmungen über die Zollbehandlung der Verschnitt-Weine und
Moste die in der Anlage enthaltenen Bestimmungen; .
2. die bei der zollamtlichen Untersuchung der Verschnitt-Weine und -Moste nach Maßgabe der
den Bestimmungen beigegebenen Anleitung zu benutzenden Geräthe (Alkoholometer,
Saccharometer, Meßcylinder, Meßkolben, Büretten 2c) sind von der Normal-Aichungs-Kommission
zu beziehen.
Berlin, den 16. Juli 1894.
Der Reichskanzler.
In Vertretung: Graf v. Posadowsky.
Bestimmungen
über die Zollbehandlung der Verschuitt-Weine nuud -Moste.
1. Die Einfuhr von Wein und Most, welcher unter Inanspruchnahme des ermäßigten Zollsatzes von
10 ¼¾ für 100 kg im deutschen Zollgebiet zum Verschneiden verwendet werden soll, muß unmittelbar
aus dem Ursprungslande erfolgen, d. h. es darf keine zwischenzeitige Lagerung in einem dritten Lande
stattgefunden haben. Die beabsichtigte Verwendung als Verschnitt-Wein und -Most ist bei der speziellen
Deklaration des Weines und Mostes anzugeben.
Falls das Grenzeingangsamt zur Untersuchung von Verschnitt-Wein und -Most (Ziffer 2) nicht
zuständig ist, so sind die eingehenden Verschnitt-Weine und -Moste auf eine zuständige Zoll= oder Steuerstelle
abzufertigen. Ebenso ist zu verfahren, wenn das Grenzeingangsamt zwar die Befugniß besitzt, die
Untersuchung aber bei einer anderen befugten Zoll= oder Steuerstelle beantragt wird.
2. Zur Untersuchung der deklarirten Verschnitt-Weine und -Moste auf ihre Eigenschaft als solche
sind nur die von den obersten Landesfinanzbehörden dazu ermächtigten Zoll= oder Steuerstellen befugt.
3. Die deklarirten Verschnitt-Weine und --Moste sind bis zur Untersuchung in einer öffentlichen
Niederlage oder in einem unter amtlichem Mitverschluß stehenden Privatlager und, in Ermangelung
solcher Lager, in einem anderen geeigneten, vom Antragsteller zu beschaffenden und unter amtlichen Mitverschluß
zu nehmenden Raume aufzubewahren. Die Behandlung, Umfüllung und Theilung der deklarirten
Verschnitt-Weine und -Moste ist vor der Untersuchung derselben auf den Alkohol= beziehungsweise Fruchtzuckergehalt
und Extraktgehalt (Ziffer 4) unzulässig.
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*) Central-Blatt für 1892 S. 86/89.