Full text : Der Deutsche Reichstag.

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Streichungen,  teils  durch  Uebertragungen  das  Defizit,  also  die  Mehrforderung
  an  Matrikularbeiträgen  auf  etwa  9  Millionen  herabzusetzen.
Durch  die  Verlegung  des  Beginnes  des  Etatsjahres  auf  den  ersten
April  hatte  man,  auch  wenn  der  Reichstag  erst  nach  Neujahr  einberufen
  würde,  eine  regelmäßige  Festsetzung  des  Etats  vor  Eintritt  in
das  Etatsjahr  ermöglichen  wollen.  Dieser  Zweck  wurde  aber  diesmal
noch  nicht  erreicht.  Da  das  Etatsgesetz  nicht  vor  dem  ersten  April
zu  stande  zu  bringen  war,  so  brachte  die  Regierung  ein  Notgesetz  ein,
wonach  für  den  Monat  April  die  entsprechende  Pauschquote  bewilligt
wurde.  «
Einige  Positionen  des  Etats,  besonders  die  Mehrforderungen  für
den  Militär-Etat  wurden  der  Budget-Kommission  überwiesen,  während
der  größere  Teil  des  Etats  im  Plenum  Erledigung  fand.  Im  großen
und  ganzen  wurden  die  Forderungen  der  Regierung  prinzipiell  zugestanden,
  mehrfache  Streichungen  fanden  jedoch  insofern  statt,  als  solche
Posten,  deren  Verwendung  auf  eine  Reihe  von  Jahren  hin  in  Aussicht
  genommen  war,  nur  in  entsprechenden  ersten  Raten  bewilligt
wurden.  Dies  galt  besonders  von  den  Forderungen  für  die  Marine
und  für  die  allgemeine  Kasernierung;  wogegen  die  für  Telegraphenzwecke
  verlangten  Summen  voll  bewilligt  wurden.  Nach  diesen  Grundsätzen
  fand  zugleich  eine  Modifizierung  der  Anleihe-Entwürfe  statt.
Bei  Gelegenheit  der  Debatten  über  die  vom  Reichstage  bewilligte  Forderung
  behufs  Einführung  einer  dreizehnten  Hauptmannsstelle  hielt
Graf  Moltke  eine  vielbesprochene  Rede  über  die  französischen  Rüstungen.
  Nicht  bewilligt  wurde  die  Erhöhung  des  Gehaltes  für  den  Botschafter
  in  London  um  10,000  Mark,  während  die  gleiche  Summe  als
Erhöhung  für  den  Botschafterposten  in  Petersburg,  nachdem  Fürst
Bismarck  selbst  in  zweiter  Lesung  das  Wort  dafür  ergriffen  hatte,
zugestanden  wurde.

Der  Schwerpunkt  der  Sessionsarbeit  sollte  nach  Andeutung  der
Thronrede  auf  dem  wirtschaftlichen  Gebiete  liegen.  Mit  Ausnahme
des  Patentgesetzes,  welches  einem  längst  gefühlten  Bedürfnisse  abzuhelfen
geeignet  erschien  und  aus  der  Kette  der  Manchestertheorie  einen  Ring
brach,  wurden  praktische  Resultate  nicht  erreicht.

Mit  besonderem  Eifer  ergriff  die  deutsche  konservative  Partei  die
Initiative,  um  durch  Aenderung  des  Titels  VIII  der  Gewerbe-Ordnung
  eine  bessere  Gestaltung  der  gelockerten  Verhältnisse  zwischen  den
Gewerbetreibenden  und  ihren  Gewerbegehülfen  anzubahnen.  Sie  war
sich  dabei  wohl  bewußt,  daß  die  Gewerbeordnung  auch  in  vielen  anderen
Punkten  der  Verbesserung  bedürftig  sei,  aber  es  kam  darauf  an,  frisch

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