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Streichungen, teils durch Uebertragungen das Defizit, also die Mehrforderung
an Matrikularbeiträgen auf etwa 9 Millionen herabzusetzen.
Durch die Verlegung des Beginnes des Etatsjahres auf den ersten
April hatte man, auch wenn der Reichstag erst nach Neujahr einberufen
würde, eine regelmäßige Festsetzung des Etats vor Eintritt in
das Etatsjahr ermöglichen wollen. Dieser Zweck wurde aber diesmal
noch nicht erreicht. Da das Etatsgesetz nicht vor dem ersten April
zu stande zu bringen war, so brachte die Regierung ein Notgesetz ein,
wonach für den Monat April die entsprechende Pauschquote bewilligt
wurde. «
Einige Positionen des Etats, besonders die Mehrforderungen für
den Militär-Etat wurden der Budget-Kommission überwiesen, während
der größere Teil des Etats im Plenum Erledigung fand. Im großen
und ganzen wurden die Forderungen der Regierung prinzipiell zugestanden,
mehrfache Streichungen fanden jedoch insofern statt, als solche
Posten, deren Verwendung auf eine Reihe von Jahren hin in Aussicht
genommen war, nur in entsprechenden ersten Raten bewilligt
wurden. Dies galt besonders von den Forderungen für die Marine
und für die allgemeine Kasernierung; wogegen die für Telegraphenzwecke
verlangten Summen voll bewilligt wurden. Nach diesen Grundsätzen
fand zugleich eine Modifizierung der Anleihe-Entwürfe statt.
Bei Gelegenheit der Debatten über die vom Reichstage bewilligte Forderung
behufs Einführung einer dreizehnten Hauptmannsstelle hielt
Graf Moltke eine vielbesprochene Rede über die französischen Rüstungen.
Nicht bewilligt wurde die Erhöhung des Gehaltes für den Botschafter
in London um 10,000 Mark, während die gleiche Summe als
Erhöhung für den Botschafterposten in Petersburg, nachdem Fürst
Bismarck selbst in zweiter Lesung das Wort dafür ergriffen hatte,
zugestanden wurde.
Der Schwerpunkt der Sessionsarbeit sollte nach Andeutung der
Thronrede auf dem wirtschaftlichen Gebiete liegen. Mit Ausnahme
des Patentgesetzes, welches einem längst gefühlten Bedürfnisse abzuhelfen
geeignet erschien und aus der Kette der Manchestertheorie einen Ring
brach, wurden praktische Resultate nicht erreicht.
Mit besonderem Eifer ergriff die deutsche konservative Partei die
Initiative, um durch Aenderung des Titels VIII der Gewerbe-Ordnung
eine bessere Gestaltung der gelockerten Verhältnisse zwischen den
Gewerbetreibenden und ihren Gewerbegehülfen anzubahnen. Sie war
sich dabei wohl bewußt, daß die Gewerbeordnung auch in vielen anderen
Punkten der Verbesserung bedürftig sei, aber es kam darauf an, frisch
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