Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38)

Deutsche Rei 
— 217 — 
Zentralblatt 
für das 
Herausgegeben 
Reichsamt des Innern. 
  
Zu betiehen durch alle Vostanstalten und Buchhandlungen. 
  
XXXVIII. Jahrgang. 
  
  
Berlin, Freitag, den 10. Juni 1910. 
  
  
Nr. 24. 
  
  
  
Inhalt: 1. Konsulatwesen: Ermächtigung zur Vornahme 
von Zivilstandshandlungen 
2. Finanzwesen: Ausführungsbestimmungen zum Reichs- 
schuldbuchgesetze 
Nachweisung von Einn 
  
Veränderungen in den Abferti 
.Seite 217 Zoll= und Steuerstellen 
Entrichtung der weiteren 
..... .217 rungs-AktiengesellfchaftenhinterlegteWechse 
ahmen der Reichs-Post- und dieser Gesellschaften. 
Telegraphen= sowie der Reichs-Eisenbahnverwaltung Ergänzung des Verzeich 
gungsbefugnissen von 
.. 233 
Abgabe für bei Versiche- 
2 
seitens 
284 
nisses der Vergällungsmittel 
. . . 235 
für das Rechnungsjahr 1909 228 für Essigsäcütrrerer 
3.Post= und Telegraphenwesen: Anderung der Postord- Grundsätze für die Gewährung von Beihilfen an 
nung vom 20. März 110000 229 Tabakarbeiter 235 
4. Zoll= und Steuerwesen: Veränderungen in dem Stande 5. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
und den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen 231 Reichsgebiete ..... 236 
  
1. Konfulatwesen. 
Dem mit der Vertretung des Kaiserlichen Konsuls in Bahia beauftragten Kaufmann Karl Domschke 
ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des Konsulats die Ermäch- 
tigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die 
Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. 
  
2. Finanzwesen. 
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 27. Mai 1910 beschlossen, die nachstehenden Ausführungs- 
bestimmungen zum Reichsschuldbuchgesetze zu genehmigen. 
Berlin, den 2. Juni 1910. 
Der Reichskanzler. 
In Vertretung: Wermuth. 
  
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