Full text : Die Eisenbahn-Transportsteuer und ihre Stellung im Staatshaushalte.

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Wegfall  kommen  dürfte“,  und  auch  Schall!)  meint,  dass  bei
Staatsbahnen  eine  Transportsteuer  einfacher  durch  Erhöhung
der  Tarife  erfolgen  könnte.

Uns  will  hingegen  scheinen,  dass  die  Transportsteuer  auch
im:  Rahmen  des  Staatsbahnsystemes  eine  Funktion  zu  erfüllen
vermag,  welche  sie  geeignet  erscheinen  lässt,  die  angestrebte
Unabhängigkeit  der  allgemeinen  Finanzverwaltung
von  der  Eisenbahnverwaltung  herzustellen.

Die  Lage  der  Finanzen  der  europäischen  Staaten,  ob  sie
nun  heute  günstig  oder  ungünstig  durch  das  Eisenbahnwesen
beeinflusst  wird,  kann  auf  die  Dauer  nicht  darauf  verzichten,
die  Eisenbahnen  zu  den  allgemeinen  Finanzbedürfnissen  in
systematischer  Weise  heranzuziehen.  Dass  die  Voraussetzungen
hierzu  vorhanden  sind,  zeigt  sich  ja  in  glänzender  Weise  bei
den  preussischen  Staatsbahnen,  welche  ihre  Prosperität  der  Erkenntnis
  verdanken,  dass  der  finanzielle  Erfolg  der  Eisenbahnen
  eines  Landes  erst  in  zweiter  Linie  durch  die  Tarifpolitik
  beeinflusst  werden  kann,  hingegen  die  dem  Staatsbahnsysteme
  eigentümliche  Einheitlichkeit  der  Verwaltung  als
die  erste  Voraussetzung  für  eine  naturgemässe  Entwicklung
des  Verkehres  anzusehen  ist.  Die  Eisenbahnen  können  im
Staatshaushalte  aber  nur  dann  eine  unangefochtene  Stellung
einnehmen,  wenn  das  Interesse  des  Fiskus  in  einer  von
dem  schwankenden  Erträgnisse  der  Staatsbahnen  weniger
abhängigen  Weise  gewahrt  wird.  Die  Annahme,  dass  ein
solcher  Zustand  in  denjenigen  Staaten,  welche  das  Staatsbahnsystem
  eingeführt  haben,  durch  Tariferhöhungen  herbeigeführt
  werden  könnte,  beruht  jedoch  auf  Voraussetzungen,
welche,  wie  uns  scheint,  der  Eigenthümlichkeit  des  Eisenbahnbetriebes
  nicht  Rechnung  tragen.  Was  nützen  Tariferhöhungen,
wenn  die  Ausgaben  der  Eisenbahnverwaltung  sich  der  Ein-Hussnahme
  der  Staatsverwaltung  entziehen.  Beobachtet  man
z.  B.  die  Resultate  der  Schlussrechnungen  der  ungarischen
Staatsbahnen,  so  gelangt  man  zu  dem  Ergebnisse,  dass  die  im

»)  a.a.  0.8.  518.