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6  15.

1.  Der  Wahlkommissar  macht  das  Wahlergebnis  unverzüglich  im  Amtsund
  Verordnungsblatt  sowie  in  ortsüblicher  Weise  unter  Hinweis  darauf  bekannt,
daß  Beschwerden  gegen  die  Rechtsgültigkeit  der  Wahl  binnen  einer  Ausschlußfrist
von  1  Woche  bei  ihm  vorzubringen  sind.  Ueber  diese  Beschwerden  entscheidet  die
Landesregierung.

2.  Außerdem  setzt  der  Wahlkommissar  die  Gewählten  von  ihrer  Wahl  mit
der  Aufforderung  schriftlich  in  Kenntnis,  etwaige  triftige  inzwischen  entstandene
Ablehnungsgründe  bei  ihm  innerhalb  einer  Ausschlußfrist  von  einer  Woche  schriftlich
geltend  zu  machen.  Wenn  der  Ablehnungsgrund  erst  später  entsteht  oder  bekannt
wird,  so  läuft  die  Frist  von  da  an.

3.  Ueber  das  Recht  zur  Ablehnung  der  Wahl  entscheidet  die  Landesregierung-65

  16.

1.  Wenn  ein  Gewählter  die  Wahl  mit  Erfolg  ablehnt  oder  nachträglich
aus  seiner  Stelle  ausscheidet,  so  tritt  an  seine  Stelle  ohne  Ersatzwahl  der  Bewerber,
der  demselben  Wahlvorschlag,  oder  wenn  dieser  erschöpft  ist,  einem  mit  ihm  verbundenen
  Vorschlag  angehört  und  nach  dem  Grundsatz  des  §  14  Abs.  3  hinter  dem
Weggefallenen  an  erster  Stelle  berufen  erscheint.  §  3  Abs.  3  gilt  entsprechend.

2.  Sind  diese  Vorschläge  erschöpft,  so  greift  der  Wahlkommissar  auf  die
auderen  Vorschläge  zurück,  auf  deuen  noch  nicht  gewählte  Bewerber  gültig  vorgeschlagen
  sind.

817.

Wird  die  Wahl  für  ungültig  erklärt  (§  15  Abs.  1),  so  findet  auf  Grund
der  alten  Wählerlisten,  aber  neuer  Wahlvorschläge  eine  Nachwahl  nach  denselben
Vorschriften  wie  die  erste  statt.

Ws  18.

Die  Gemeinden  tragen  die  Kosten  der  Wahl.  Sie  stellen  insbesondere  auch

die  Wahlräume  und  Wahlurnen  zur  Verfügung.

519.
1.  Diese  Verordnung  ist  sofort  wirksam  und  hat  Gesetzeskraft.

2.  Soweit  ihr  Vorschriften  des  bisher  geltenden  Rechis  entgegenstehen,  sind
biese  aufgehoben.

Greiz,  den  20.  Dezember  1918.

Landesregierung  Neuß  ält.  Linie.
W.  Oberländer.  A.  Drechsler.