Full text : Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1834. (3)

N  die  zwischen  Ihren  Majestären  den  Königen  von  Sachsen,  Preussen,  Grosbriccanien
  als  König  von  Hannover  und  Dänemark,  ingleichen  Sr.  Königlichen  Hoheit
dem  Grosherzoge  von  Mecklemburg-Schwerin  unter  dem  23ten  Juni  1821.  abgeschlossene
Convention  wegen  des  Revisions-Verfahrens  auf  der  Elbe  mie  dem  letzten  December
  des  verflossenen  Jahres  abgelaufen  ist,  die  Regierungen  von  Sachsen,  Hannover,  Dänemark
  und  Mecklemburg-Schwerin  aber,  nach  der  von  ihnen  über  die  Zweckmässigkeit
dieser  Convention  bisher  gemachten  Erfahrung,  in  dem  Wunsche  übereingekommen  sind,
daß  die  Oauer  derselben,  dem  in  ihrem  Artikel  8.  ausgesprochenen  Vorbehalte  gemäß,
verlängert  werde,  und  von  Seiten  der  Königlich  Preussischen  Regierung  dem  diesfälligen
Vorschlage  beigestimme  worden  ist;  so  wird,  in  Folge  der  hierüber  startgefundenen  Vereinbarung
  von  Seiten  der  Königlich  Sächsischen  Regierung  in  Beziehung  auf  die  gleichlautend
  geschehenen  Zusicherungen  der  übrigen  betheiligten  Regierungen,  hierdurch  insbesondere
  der  Königlich  Preussischen  Regierung  die  Erklärung  gegeben:

daß  Königlich  Sächsischer  Seits  die  gedachte  Convention  vom  23sten  Juni  1821.

in  allen  ihren  Bestimmungen  als  noch  auf  anderweitige  Sechs  Jahre,  michin  bis

zum  31sten  December  1839.  verlängert  und  in  Kraft  bestehend  anerkanne  werde.

Dresden,  am  3ten  März  1834.

Königlich  Sächsische  Ministerien  der  Finanzen  und  der
auswärtigen  Angelegenheiten.

von  Zeschau.  von  Lindenau.

Ministerial-Erklärung
wegen  Verlängerung  der  Convention
  vomm  23sten  Juni  182  1.  das
Revissons-Verfahren  auf  der  Elbe
betreffend,  auf  einen  ferneren  Zeitraum

  von  6  Jahren.