Full text : Untersuchungen und Aktenstrücke zur Geschichte der Reichsgründung.

Haltung  der  Minister.  91

treter  in  Frankfurt  vom  7.  Mai  sprach  er  zunächst  nur  Preußens  Zustimmung
zur  Einsetzung  des  Triumvirates  im  allgemeinen  aus,  ohne  auf  die  Personenfrage
  einzugehen;  er  ließ  aber  dem  Könige  gegenüber  durchblicken,  daß  er
um  seine  Entlassung  bitten  werde,  wenn  dieser  auf  seinem  Willen  bestehe.
Auch  in  dieser  Frage  fügte  sich  das  Ministerium  dem  Willen  des  Königs  nicht.

Man  würde  sich  aber  doch  täuschen,  wenn  man  annehmen  wollte,  daß  diese
Auseinandersetzung  auf  die  Minister  gar  keinen  Eindruck  gemacht  habe.
Dagegen  sprechen  die  Schritte  der  nächsten  Wochen,  soweit  sie  bisher  bekannt
geworden  sind.  Am  14.  Mai  erteilte  das  Ministerium  auf  die  oben  erwähnte
sächsische  Note  über  den  Siebzehnerentwurf  eine  sehr  merkwürdige  Antwortk.1
Es  lehnte  eine  klare  Stellungnahme  zu  dem  Entwurf  und  den  sächsischen
Abänderungsvorschlägen  ab,  da  sich  erst  im  Verlaufe  der  Berakungen  in  der
Nationalversammlung  das  Urteil  der  einzelnen  Regierungen  darüber  klären
werde,  sofern  überhaupt  der  Entwurf  „bei  den  gemeinsamen  Beratungen
wegen  des  deutschen  Verfassungswerkes  zur  Grundlage  und  zum  Ausgangspunkte
  gewählt  werden  sollte“.  Für  jetzt  könne  Preußen  ihm  nur  so  weit  zustimmen,
  als  er  sich  mit  den  Abmachungen  vom  2z.  März  decke,  denen  ja  auch
Sachsen  beigetreten  sei.  Im  Sinne  dieser  Verabredungen  glaube  Preußen
sich  mit  denjenigen  „Beschränkungen  und  sonstigen  Modalitäten“,  welche  die
sächsische  Note  anrege,  schon  jetzt  einverstan  den  erklären  zu  können.  Bedenkt
man,  daß  Sachsen  den  Wechsel  der  Hberhauptswürde  in  bestimmter  Reihenfolge
  vorgeschlagen  hatte,  so  erscheink  diese  preußische  Erklärung  fast  rätselhaft.
Man  sprach  seine  Zweifel  aus,  ob  der  Entwurf  den  Beratkungen  überhaupt
zugrunde  zu  legen  sei,  obwohl  man  ihn  eben  noch  offiziell  im  Prinzip  angenommen
  hatte;  und  man  erklärte  sich  einverstanden  mit  einer  Gestaltung  der
JZentralgewalt,  die  im  schroffsten  Gegensatz  zu  dem  Grundgedanken  des  Entwurfes
  stand.  Zugleich  verzichtete  man  endgültig  auf  eine  Verständigung  der
Regierungen  untereinander  vor  dem  Jusammentritt  der  Versammlung.

Einiges  Licht  fällt  aber  auf  diese  Stellungnahme  der  Minister,  wenn  wir
die  Anweisungen  mit  heranziehen,  die  Mitte  Mai  dem  preußischen  Bundeskagsgesandten
  Herrn  v.  Usedom,  der  eben  an  Dönhoffs  Stelle  getreten  war,
gegeben  worden  sind.

Dem  Gesandten  wurde  nämlich  für  den  Fall,  daß  die  Nationalversammlung
das  im  Siebzehnerentwurf  vorgeschlagene  erbliche  Kaisertum  augenblicklich
für  unausführbar  erachten  sollte,  die  Ermächtigung  erteilt,  sich  auch  mit  einer
anderen  Gestaltung  der  Jentralgewalt  einverstanden  zu  erklären,  nämlich  mit
der  Errichtung  eines  dauernden  Triumviraks.  Diesem  hätten  der  Kaiser  von
Osterreich  und  der  König  von  Preußen  als  erbliche  Mitglieder  anzugehören,

1  Roth  u.  Merck  1,  451.  Schon  Meinecke  S.  85  Anm.  hat  kurz  darauf  hingewiesen,
daß  diese  Note  die  früheren  Erklärungen  der  Regierung  wesentlich  abschwächt.