Volltext : Reichs-Gesetzblatt. 1909. (43)

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Durch  geeignete  Vorrichtungen  muß  sichergestellt  sein,  daß  sich
dieser  Zwischenraum  durch  Rütteln  während  der  Beförderung
nicht  ändern  kann.

b)  Die  einzelne  Kiste  darf  höchstens  2  Kilogramm  Knallquecksilber-Sprengsatz
  oder  eine  in  ihrer  Wirkung  gleichwertige  Menge  einer
anderen  Sprengsatzmischung  enthalten.  Kisten,  deren  Gewicht
25  Kilogramm  übersteigt,  müssen  mit  Handhaben  oder  Leisten
versehen  sein.

c)  Die  Überkiste  muß  die  deutliche  und  haltbare  Aufschrift  tragen:
„Sprengkapseln  mit  2  Kilogramm  Sprengsatz,  nach  Nr.  XXXVb
Abschnitt  a  Ziffer  6  verpackt.  Nicht  stürzen“.

5.  Die  bisherige  Ziffer  6  erhält  die  Bezeichnung  Ziffer  7.

II.  Unter  b.
Ziffer  3  lautet:

Im  übrigen  finden  die  Bestimmungen  unter  a 3  bis  5  und  7  sinngemäß
  Anwendung.

Berlin,  den  19.  Januar  1909.

Das  Reichs-Eisenbahnamt.

In  Vertretung:
von  Misani.

 

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(Nr.  3568.)  Bekanntmachung,  betreffend  Abrechnungsstellen  im  Scheckverkehre.  Vom
  21.  Januar  1909.

Auf  Grund  des  §  12  Abs.  2  des  Scheckgesetzes  vom  11.  März  1908  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  71)  hat  der  Bundesrat  beschlossen:

Abrechnungsstelle  im  Sinne  des  Scheckgesetzes  ist  die  Abrechnungsstelle
  bei  der  Reichsbank  in  Karlsruhe  in  Baden.

Berlin,  den  21.  Januar  1909.

Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:
von  Bethmann  Hollweg.

 

Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.  —  Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.
Bestellungen  auf  einzelne  Stücke  des  Reichs-Gesetzblatts  sind  an  die  Postanstalten  zu  richten.