Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1852. (43)

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Der  Ober-Amtsbezirk  Hechingen  besteht:

1)  aus  dem  Furstenthum  Hechingen,
2)  aus  den  bisherigen  Ober-Amtsbezirken  Glatt,  Haigerloch  und  Trochtelfingen;


der  Ober-Amtsbezirk  Sigmaringen

1)  aus  den  bisherigen  Ober-Amtsbezirken  Gammertingen,  Straßberg,  Sigmaringen,
  Wald  und  Ostrach,
2)  aus  dem  bisherigen  Ober-Voigteiamte  Achberg,

vorbehaltlich  der  Besiimmung  des  F.  12.

S.  3.

Für  jeden  Ober-Amtsbezirk  wird  ein  Ober-Amtmann  bestellt,  der  von
uns  ernannt  wird  und  seinen  Amtssitz  in  dem  Hauptorte  des  Ober-Amtsbezirks
erhält.

S.  1.

Die  Regierung  besteht  aus  einem  Präsidenten  und  der  erforderlichen
Anzahl  von  Räthen  und  kechnischen  Mitgliedern.

In  denjenigen  Verwaltungszweigen,  in  welchen  der  Regierung  ein  technischer
  Beaatz  unmittelbar  nicht  zugeordnet  ist,  wird  durch  die  Behörden  der
Rheinprovinz  Aushülfe  gewährt.

S.  5.

Der  Wirkungskreis  der  Regierung  umfaßt  die  Verwaltung  aller  derjenigen
  Angelegenheiken,  welche  in  dem  übrigen  Theile  der  Monarchie  den
Oberpräsidenten  zu  uigenee  Verwaltung  oder  in  Stellvertretung  der  obersten
Scaatsbehörden,  den  Regierungen,  Provinzial-Steuerdirekrionen  und  Auseinandersetzungsbehörden
  überwiesen  sind,  sofern  nicht  durch  die  gegenwärtige
Verordnung  ein  Anderes  ausdrücklich  bestimmt  ist.

Die  Bildung  eines  Spruchkollegiums  für  landwirthschaftliche  Angelegenheiten
  zur  Emscheidung  in  erster  Instanz  über  Streitigkeiten  unter  den  Auseinandersetzungs
  -Interessenten  bleibt  vorbehalten.

S.  6.

Die  Regierung  verwaltet  die  ihr  übertragenen  Geschäfte  nach  Vorschrift

der  Instruktion  zur  Geschäftsführung  der  Regierungen  vom  23.  Oktober  1817.,

und  der  zu  derselben  ergangenen  erläuternden,  ergaänzenden  und  abändernden
Bestimmungen,  mit  nachfolgenden  Modifikationen:

1)  der  Präsident  versteht  zugleich  die  Funktionen  des  Ober-Regierungsraths;

  für  Behinderungsfälle  wird  ein  Mitglied  der  Regierung  dauernd

mit