Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Vierzigster Jahrgang. 1879. (40)

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(Nr.  20.)  Inhaltsverzeichnis  aus  dem  Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich.

Das  9.  bis  11.  Stück  des  Zentralblattes  für  das  Deutsche  Reich
enthält  auf:

S.  129.  Abänderung  des  Verzeichnisses  der  hinsichtlich  der  den  Militäranwärtern
und  den  Inhabern  des  Anstellungsscheins  im  Reichsdienst  vorbehaltenen
Stellen  als  Anstellungsbehörden  anzusehenden  Behörden.

„130.  Abänderung  des  Verzeichnisses  der  Zivilvorsitzenden  der  im  Deutschen

Reiche  bestehenden  Ersatzkommissionen.

132.  Zulassung  eines  zollfreien  Veredelungsverkehrs  mit  ausländischem,  im  Inland
  im  zollfreien  Veredelungsverkehre  gerösteten  Kaffee.

„  132.  Desgl.  mit  ausländischem  Kaviar.

„  133.  Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.



„  140.  Veränderungen  bei  den  Stationskontrolleuren.

„  141.  Landwehrbezirkseinteilung  für  das  Deutsche  Reich.

„  171.  Ermächtigung  zur  Vornahme  von  Zivilstandshandlungen.

„  173.  Anderungen  in  der  Zusammenstellung  der  Ortslöhne.

„  174.  Nachweisung  der  zur  Vertretung  des  Reichs-(Militär-FFiskus  als  Drittschuldner
  bei  Pfändung  des  Diensteinkommens  sowie  der  Pensionen  von
Offizieren  und  von  Beamten  berufenen  Behörden  und  Personen  im  Geschäftsbereiche
  der  Königlich  Preußischen  Militärverwaltung.

„  178.  Abänderung  der  gleichen  Nachweisung  der  Behörden  usw.  im  Geschäftsbereiche
  der  Königlich  Sächsischen  Militärverwaltung.

„  179.  Verbot  der  ferneren  Verbreitung  der  in  Wien  erscheinenden  periodischen
Druckschrift  „Die  Muskete“.

„  179.  Zulassung  der  zollfreien  Einfuhr  von  Fleisch  oder  von  Schweinespeck  in
Mengen  von  nicht  mehr  als  2  kg#  sowie  von  Müllereierzeugnissen  und
gewöhnlichem  Backwerk  in  Mengen  von  nicht  mehr  als  3  kg  für  einen
Teil  der  im  Hauptzollamtsbezirk  Emmerich  belegenen  Gemeinde  Elten-Grondstein.


179.  Anderungen  der  Bestimmungen  über  die  Sammlung  von  Saatenstands-,
Anbau=  und  Erntenachrichten.

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Druck  Weimantscher  Verlag  G.  m.  ö.  H.  u  Welmar.