Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1909. (43)

3.  Für  Dampfkessel  auf  Baggern,  Prähmen,  Schuten  und  dergleichen,
deren  Heizfläche  15  Quadratmeter  nicht  übersteigt,  können  die  Materialvorschriften
für  Landdampfkessel  Anwendung  finden.

4.  Die  Zentralbehörden  der  einzelnen  Bundesstaaten  sind  befugt,  in
einzelnen  Fällen  und  für  einzelne  Kesselarten  von  der  Beachtung  der  Bestimmungen
der  §§  2  bis  15  zu  entbinden.

§ 18.
Übergangsbestimmungen.

1.  Bei  Schiffskesseln,  die  zur  Zeit  des  Inkrafttretens  dieser  Bestimmung
auf  Grund  der  bisher  geltenden  Vorschriften  genehmigt  sind,  kann  eine  Abänderung
  ihres  Baues  und  ihrer  Ausrüstung  nach  Maßgabe  dieser  Bestimmungen
so  lange  nicht  gefordert  werden,  als  sie  einer  erneuten  Genehmigung  nicht  bedürfen.

2.  Im  übrigen  finden  die  vorstehenden  Bestimmungen  für  die  Fälle  der
erneuten  Genehmigung  von  Schiffskesseln  mit  der  Maßgabe  Anwendung,  daß
dabei  von  der  Durchführung  der  Bestimmungen  des  §  2  Abs.  1  und  4  und  des
§ 7  Abs.  5  dritter  Satz  abgesehen  werden  kann.  Bei  der  Genehmigung  alter
Schiffskessel,  deren  Materialbeschaffenheit  nicht  nachgewiesen  wird,  ist  eine  Festigkeit
  von  höchstens  30  Kilogramm  auf  das  Quadratmillimeter  anzunehmen.

§ 19.
Schlußbestimmungen.

1.  Die  Bekanntmachung,  betreffend  allgemeine  polizeiliche  Bestimmungen
über  die  Anlegung  von  Dampfkesseln,  vom  5.  August  1890,  wird  aufgehoben,
insoweit  sie  nicht  für  bestehende  Schiffskesselanlagen  Geltung  behält.

2.  Die  Bestimmungen  des  §  18  Abs.  2  über  die  zulässige  Materialbeanspruchung
  alter  Schiffskessel  treten  sofort  in  Kraft.  Im  übrigen  treten  die  vorstehenden
  Bestimmungen  erst  ein  Jahr  nach  ihrer  Veröffentlichung  in  Wirksamkeit.
  Schiffskessel),  die  bereits  vor  diesem  Zeitpunkte  nach  den  vorstehenden
Bestimmungen  gebaut  und  angelegt  werden,  sind  nicht  zu  beanstanden.

Berlin,  den  17.  Dezember  1908.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:
von  Bethmann  Hollweg.