Beutsches Reich. (Mai 15.—16.) 587
nichts getan. Die zutage getretene Entrüstung ist nur dann verständlich,
wenn Sie sich auf den Standpunkt stellen, was diese Mehrheit beschließt,
muß unter allen Umständen geschehen.
Abg. Dr. Cohn (U. Soz.): Wenn ich daran erinnert werde, daß die
Grundsätze durch England zerrissen worden sind, so bin ich nicht unglücklich
darüber, daß dieses Gebiet berührt wird. Lesen Sie die Schriften von
Bernhardi. In diesen ist gesagt, daß England mit allen Mitteln versuchen
wird, uns von der See abzuschneiden. (Unruhe. Zuruf: Dagegen wehren
wir uns eben mit allen Mitteln!) Dagegen mußten Sie Ihre Gegenmaßregeln
treffen. Darin liegt die Unwahrhaftigkeit und Unaufrichtigkeit.
(Große Unruhe. Präsident Dr. Kaempf: Ich rufe Sie deswegen zur Ordnungl!)
Was Sie als hinterlistigen Ueberfall bezeichnen, haben Ihre Militärs
schon seit Jahren vorausgesehen. (Große Unruhe. Lärm.) Ihre Beauftragten
hätten sich besser darauf einrichten sollen. Ich habe nichts von dem Gesagten
zurückzunehmen. Mag England den Hungerkrieg proklamieren, deshalb
muß doch Recht Recht bleiben. (Große Unruhe. Lärm.)
Abg. Gröber (Ztr.): Durch Ausführungen, wie sie Graf Westarp getan
hat, wird unsere gemeinsame Arbeit nicht gefördert. Wir sind auch
noch nicht so weit, daß ein einzelnes Bundesratsmitglied allein zu entscheiden
hat (Sehr richtig!), zumal in dieser abfälligen Form. Das Kriegsministerium
war zu den Arbeiten des Verfassungsausschusses eingeladen,
aber es war nicht erschienen. Wir haben als Reichstag ein Recht darauf,
so behandelt zu werden, daß wir uns nicht verletzt fühlen. Das ist aber
der Fall angesichts dieser schroffen Haltung des Kriegsministers bei der
ersten Meinungsverschiedenheit; wir sollten doch alle treuherzig zusammenarbeiten.
Das Militärkabinett ist doch kein politisches Dogma; es verdankt
seine heutige Stellung nur der Tatsache, daß 1883 der Kabinettschef v. Albedyll
sich nicht dem verhältnismäßig jungen Kriegsminister Bronsart v. Schellendorf
unterordnen wollte. Wir lassen es uns nicht mehr gefallen, daß wir
als quantité negligeable behandelt werden. (Beif. l. und i. Ztr.)
Abg. Graf v. Westarp (Kons.): Wir haben von einem trenherzigen Zusammenarbeiten
bisher nichts gemerkt. Von den Anträgen im Verfassungsausschuß
hörten wir erst, als sie längst vereinbart waren. Im übrigen wäre
es zu diesen Reibungen gar nicht gekommen, wenn der Reichskanzler von
Anfang an entschieden zu diesen Fragen. Stellung genommen hätte.
Preuß. Kriegsminister General v. Stein: Die erwähnte Einladung
zur Ausschußsitzung hatte ich nicht bekommen. Bei meiner Erwiderung vorhin
hat es sich um Ausführungen des Abg. Schöpflin gehandelt, wo er zunächst
die Stellung des Kriegsministers in einem Lichte schilderte, das nicht
sehr rühmlich war. Das hatte ich abzulehnen, und dann habe ich ihm sagen
wollen zu der Bemerkung, daß meine Machtmittel den kommandierenden
Generälen gegenüber nicht ausreichten, daß ich immer ein ganz sicheres
Mittel dagegen habe. Um die gegenseitige Zusammenarbeit zu beschränken,
dazu habe ich diese Worte nicht gesagt.
Staatssekretär des Innern Dr. Helfferich: Die Bemerkung des Herrn
Abg. Grafen Westarp, daß diese unliebsame Debatte vermieden worden wäre,
wenn der Herr Reichskanzler zu einem früheren Termin in der Angelegenheit
eine präzise Stellung eingenommen hätte, steht, glaube ich, in gewissem
Gegensatz zu dem, was er bereits selbst ausgeführt hat, daß die Hatung,
die ich namens des Herrn Reichskanzlers bei Beginn der Beratungen in
der ersten Sitzung des Verfassungsausschusses dargelegt habe, die korrekte
und verfassungsmäßige ist. Ich glaube, in dieser schweren Zeit, die Deutschland
jetzt in den Entscheidungswochen und Monaten dieses Krieges durchmacht,
kann es nicht die Aufgabe der Reichsleitung sein, Reibungen, die
