Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1905. (89)

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Berechtigter  von  dieser  Befugnis  Gebrauch,  so  ist  die  Sicherheit  so  zu  bestellen,
daß  sie  auch  dem  Berechtigten  haftet.

8  48.

Über  die  Verpflichtung  des  Bergwerkseigentümers  zur  Gestattung  des
Hülfsbaues  sowie  über  die  Verpflichtung  des  Hülfsbauberechtigten  zur  Sicher—
heitsleistung  und  zum  Schadensersatze  entscheidet  auf  Antrag  das  Bergamt.  Die
Vorschriften  des  §  199  Satz  2  sowie  der  §§  200,  202  bis  204  finden  entsprechende
  Anwendung.

Die  Kosten  des  Verfahrens  vor  dem  Bergamt  hat  der  Bergwerkseigentümer
zu  tragen,  wenn  sein  Anspruch  auf  Sicherheitsleistung  oder  Schadensersatz  als
unbegründet  zurückgewiesen  wird.  Im  andern  Falle  fallen  sie  dem  Hülfsbauberechtigten
  zur  Last.  Die  Vorschriften  in  §  95  der  Zivilprozeßordnung  finden
Anwendung.

§  49.

Auf  die  bei  der  Ausführung  des  Hülfsbaues  in  freiem  Felde  gewonnenen
Mineralien  finden  die  Vorschriften  in  §  42  Abs.  2,  §  45  Abs.  2,  3  entsprechende
Anwendung.

Werden  bei  Ausführung  eines  Hülfsbaues  in  fremdem  Grubenfelde  Mineralien
  gewonnen,  welche  dem  Eigentümer  dieses  Grubenfeldes  verliehen  sind,  so
sind  sie  diesem  unentgeltlich  herauszugeben.

Vierter  Titel.

Grubenwässer.
850.

Über  die  durch  den  Bergbau  erschrotenen  Wässer  (Grubenwässer)  hat  der
Bergwerkseigentümer  innerhalb  des  erschrotenden  Grubengebäudes  das  uneingeschränkte
  Verfügungsrecht.

Ein  gleiches  Verfügungsrecht  hat  er,  sofern  er  zugleich  Eigentümer  des
Grundstücks  ist,  auf  welchem  die  Wässer  zu  Tage  treten,  innerhalb  der  Grenzen
dieses  Grundstücks  an  den  zu  Tage  abfließenden  Wässern.