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(Nr.  784.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Abänderung  und  Ausdehnung  des  Bahnpolizei-Reglements
  für  die  Eisenbahnen  im  Norddeutschen  Bunde  vom  3.  Juni  1870.
Vom  29.  Dezember  1871.

In  Ausfũhrung  des  Artikels  43  der  Reichsverfassung  hat  der  Bundesrath  des
Deutschen  Reichs  beschlossen:
I.

Das Bahnpolizei-Reglement für die Eisenbahnen im Norddeutschen Bunde
(Bundesgesetzbl.  von  1870  S.  461  ff.)  wird  vom  1.  Januar  1872  an  in  folgenden
  Punkten  abgeändert:

1)  Zu  §.  2.  An  die  Stelle  der  Zahlen,  welche  in  der  Darstellung  des
Normalprofils  des  lichten  Raumes  —  Anlage  zum  Bahnpolizei-Reglement
  —  zur  Bezeichnung  der  Dimensionen    eingetragen  sind,  treten  die
aus  dem  als  Anlage  beigefügten  Blatte  ersichtlichen  abgerundeten  Ziffern.

2)  §.  3  erhält  folgenden  Zusatz:

„Die  Kreuzung  einer  Bahn  durch  eine  andere  Bahn  soll  außerhalb

der  Stationen  thunlichst  nicht  in  gleicher  Ebene  der  Schienen,  sondern
durch  Ueberbrückung  hergestellt  werden.“

3)  In  §.  5,  Absatz  4  wird  hinter  „Kommunalstraßen“  eingeschaltet  („Vizinalstraßen").
    

4)  In  §.  9  soll  Absatz  2  lauten  wie  folgt:
„Hinfichtlich  der  bei  diesen  Proben  anzuwendenden  Größe  des
Druckes  wird  bestimmt,  daß  die  Prüfung  für  eine  Dampfspannung
von  nicht  mehr  als  fünf  Atmosphären  Ueberdruck  mit  dem  zweifachen
  Betrage  der  zulässigen  Maximal-Dampfspannung,  bei  einer
Dampfspannung  von  mehr  als  fünf  Atmosphären  mit  einem  Drucke,
welcher  die  zulässige  Maximal-Dampfspannung  um  fünf  Atmosphären
übersteigt,  stattfinden  soll.  Für  diejenigen  Lokomotiven,  welche  bei
dem  Inkrafttreten  dieser  Bestimmungen  bereits  vorhanden  sind,  verbleibt
  es  bei  dem  Maximaldruck,  welcher  bei  der  ersten  Prüfung
§.  8)  Anwendung  gefunden  hat,  sofern  der  letztere  niedriger  ist,
als  der  vorstehend  vorgeschriebene.“

5)  In  §.  12,  Absatz  3,  Zeile  2  ist  hinter  der  Zahl  "22"  einzuschalten:
"beziehungsweise  19".  
6)  In  §.  13,  Leile  2  wird  zwischen  "angebracht“  und  "sein“  eingeschaltet:
"und  bedient“.
7)  §.  20  erhält  folgende  Fassung:
„Auf  doppelgeleisigen  Bahnstrecken  sollen  die  Züge  das  in

ihrer  Richtung  rechts  liegende  Geleise  befahren.  Bereits  bestehende
Ausnahmen  dürfen  beibehalten  werden.