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(Nr. 784.) Bekanntmachung, betreffend die Abänderung und Ausdehnung des Bahnpolizei-
Reglements für die Eisenbahnen im Norddeutschen Bunde vom 3. Juni 1870.
Vom 29. Dezember 1871.
In Ausfũhrung des Artikels 43 der Reichsverfassung hat der Bundesrath des
Deutschen Reichs beschlossen:
I.
Das Bahnpolizei-Reglement für die Eisenbahnen im Norddeutschen Bunde
(Bundesgesetzbl. von 1870 S. 461 ff.) wird vom 1. Januar 1872 an in fol-
genden Punkten abgeändert:
1) Zu §. 2. An die Stelle der Zahlen, welche in der Darstellung des
Normalprofils des lichten Raumes — Anlage zum Bahnpolizei-Regle-
ment — zur Bezeichnung der Dimensionen eingetragen sind, treten die
aus dem als Anlage beigefügten Blatte ersichtlichen abgerundeten Ziffern.
2) §. 3 erhält folgenden Zusatz:
„Die Kreuzung einer Bahn durch eine andere Bahn soll außerhalb
der Stationen thunlichst nicht in gleicher Ebene der Schienen, sondern
durch Ueberbrückung hergestellt werden.“
3) In §. 5, Absatz 4 wird hinter „Kommunalstraßen“ eingeschaltet („Vi-
zinalstraßen").
4) In §. 9 soll Absatz 2 lauten wie folgt:
„Hinfichtlich der bei diesen Proben anzuwendenden Größe des
Druckes wird bestimmt, daß die Prüfung für eine Dampfspannung
von nicht mehr als fünf Atmosphären Ueberdruck mit dem zwei-
fachen Betrage der zulässigen Maximal-Dampfspannung, bei einer
Dampfspannung von mehr als fünf Atmosphären mit einem Drucke,
welcher die zulässige Maximal-Dampfspannung um fünf Atmosphären
übersteigt, stattfinden soll. Für diejenigen Lokomotiven, welche bei
dem Inkrafttreten dieser Bestimmungen bereits vorhanden sind, ver-
bleibt es bei dem Maximaldruck, welcher bei der ersten Prüfung
§. 8) Anwendung gefunden hat, sofern der letztere niedriger ist,
als der vorstehend vorgeschriebene.“
5) In §. 12, Absatz 3, Zeile 2 ist hinter der Zahl "22" einzuschalten:
"beziehungsweise 19".
6) In §. 13, Leile 2 wird zwischen "angebracht“ und "sein“ eingeschaltet:
"und bedient“.
7) §. 20 erhält folgende Fassung:
„Auf doppelgeleisigen Bahnstrecken sollen die Züge das in
ihrer Richtung rechts liegende Geleise befahren. Bereits bestehende
Ausnahmen dürfen beibehalten werden.
