Reichs-Gesetzblatt.

Nr. 1.

Inhalt:  Verordnung,  betreffend  die  Verhütung  des  Zusammenstoßens  der  Schiffe  auf  See.  S.  1.  —
Erklärung,  betreffend  den  Handelsvertrag  zwischen  Deutschland  und  Oesterreich-  Ungarn.  S.  9.  —
Bekanntmachung,  betreffend  die  Fortdauer  des  Handelsvertrages  zwischen  Deutschland  und
Belgien.  S.  10.  —  Bekanntmachung,  betreffend  die  Fortdauer  des  Handels-  und  Zollvertrages
zwischen  Deutschland  und  der  Schweiz.  S.  10.

 

 

 

 

(Nr.  1355.)  Verordnung  zur  Verhütung  des  Zusammenstoßens  der  Schiffe  auf  See.  Vom
7.  Januar  1880.

Wir  Wilhelm)  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König
von  Preußen  u.

verordnen  im  Namen  des  Reichs,  auf  Grund  des  §.  145  des  Strafgesetzbuchs
(Reichs-Gesetzbl.  1876  S.  40)  zur  Verhütung  des  Zusammenstoßens  der  Schiffe
auf  See,  unter  Aufhebung  der  Verordnung  vom  23.  Dezember  1871  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  475),  was  folgt:

Jeder  Schiffsführer  hat  auf  See  und  auf  den  mit  der  See  im  Zusammenhange
  stehenden,  von  Seeschiffen  befahrenen  Gewässern  die  nachstehenden  Vorschriften
  zu  befolgen,  auch  dafür  zu  sorgen)  daß  die  zur  Ausführung  derselben
erforderlichen  Signalapparate  vollständig  und  in  brauchbarem  Zustande  auf  seinem
Schiffe  vorhanden  sind.

 

Einleitung.

Artikel  1.

In  den  folgenden  Vorschriften  gilt  jedes  Dampfschiff,  welches  unter  Segel
und  nicht  unter  Dampf  ist,  als  Segelschiff,  dagegen  jedes  Dampfschiff,  welches
unter  Dampf  ist,  mag  es  zugleich  unter  Segel  sein  oder  nicht,  als  Dampfschiff.

Vorschriften  über  das  Führen  von  Lichtern.

Artikel  2.

Die  in  den  folgenden  Artikeln  erwähnten  Lichter,  und  keine  anderen,
müssen  bei  jedem  Wetter  von  Sonnenuntergang  bis  Sonnenaufgang  geführt
werden.

Reichs-Gesetzbl.  1880.  1

Ausgegeben  zu  Berlin  den  12.  Januar  1880.