Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich. (1)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_dr_1907

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Author:: Altmann, P.

Volume count:: 1

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Scope:: 421 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Verfassungsrecht des Deutschen Reichs.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Achtes Kapitel. B. Die Funktionen der Bundesgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Titel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 69. Die Verbrauchssteuern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 70. Die Verkehrsabgoben des Reichs (Reichsstempelsteuern). 149 Tabakblättern ein Zoll von 180 Mk.; von Tabakrippen und Tabak- stengeln, auch mit Tabakbrühe behandelt (gebeizt); Tabaklaugen, auch gemischt mit Tabakbrühe ein Zoll von 85 Mk., von Kau= und Schnupftabak 2c. ein Zoll von 180 Mk., von Zigarren und Zigaretten 270 Mk. erhoben. 6. Salzstener. Ursprünglich war das Salz Regal, sodann Monopol. Im Jahre 1867 wurde auf Grund einer Übereinkunft vom 8. Mai 1867 (BG#. S. 49) der Zollvereinsstaaten das Salzmonopol durch eine Salzsteuer ersetzt. Das zum inländischen Verbrauch für den menschlichen Genuß bestimmte Salz (Kochsalz, Chlornatrium) unterliegt einer Steuer von 12 Mk. für 100 kg (BE. vom 12. Oktober 18967, BEl. S. 41 § 2). Von der Salzabgabe sind jedoch befreit (§ 20): à) das zur Ausfuhr nach dem Zollvereinsauslande und das zur Natronsulfat= und Sodafabrikation bestimmte Salz; b) das zu landwirtschaftlichen Zwecken d. h. zur Fütterung des Viehes und zur Düngung bestimmte Salz; ) das zu allen sonstigen gewerblichen Zwecken bestimmte Salz, jedoch mit Ausnahme des Salzes für solche Gewerbe, welche Nahrungs- und Genußmittel für Menschen bereiten, namentlich auch mit Aus- nahme des Salzes für die Herstellung von Tabaksfabrikaten, Mineral= wässern und Bädern; d) das von der Staatsregierung oder mit deren Genehmigung zur Unterstützung bei Notständen, sowie an Wohltätigkeitsanstalten verabfolgte Salz; e) das zum Einsalzen von Heringen und ährlichen Fischen, sowie das zum Einsalzen, Einpökeln usw. von Gegenständen, die zur Ausfuhr bestimmt sind und ausgeführt werden, erforderliche und verwendete Salz. Das zur Viehfütterung und zu gewerblichen Zwecken verwendete Salz muß jedoch denaturiert d. h. zum Genuß für Menschen unbrauchbar gemacht werden. Steuerpflichtig sind die Salzproduzenten. Salzwerke und Salz- fabriken müssen im Falle der Neueröffnung oder Betriebsveränderung der Steuerbehörde angezeigt werden und stehen unter Kontrolle und Bewachung der Steuerbehörde. Nach dem neuen Zolltarif wird unter Pos. 280 von Salz, sowie von allen Stoffen, aus denen Salz ausgeschieden zu werden pflegt, für 1 Doppelzentner Reingewicht ein Zollsatz von 0,80 Mk. erhoben. § 70. Die Verkehrsabgaben des Reichs. (Reichsstempelsteuern.) 1. Wechselstempelstener. (Bundes= (jetzt Reichs-) Ges. vom 10. Junie 1869 (BEGBl. S. 193) nebst Abänderungsges. vom 4. Juni 1879 (Rl. S. 175), Ausf.-Best. vom 9. März 1901, ZBl. S. 69.) Dieser unterliegen: a) eigene und gezogene Wechsel; b) an Ordre lautende Zahlungsversprechen;

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