Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich. (1)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_dr_1907

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Author:: Altmann, P.

Volume count:: 1

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Scope:: 421 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Verfassungsrecht des Deutschen Reichs.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Achtes Kapitel. B. Die Funktionen der Bundesgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Titel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

160 2. Buch. 2. Abschnitt. Verfassungsrecht des Deutschen Reiches. konzessionierenden Privatbahnen mit Ausnahme von Bayern und Württemberg Anwendung findet. f es sind die Verpflichtungen der Eisenbahn gegenüber der Post olgende: « 1. Der Eisenbahnbetrieb ist, soweit es die Natur und die Er- fordernisse desselben gestatten, in die notwendige Übereinstimmung mit den Bedürfnissen des Postdienstes zu bringen; doch kann die Einlegung besonderer Züge für die Zwecke des Postdienstes nicht beansprucht werden. Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Post und Eisenbahn entscheidet der Bundesrat. 2. Mit jedem für den regelmäßigen Beförderungsdienst der Bahn bestimmten Zuge ist auf Verlangen der Postverwaltung ein von dieser gestellter Postwagen unentgeltlich zu befördern. Diese unentgeltliche Beförderung umfaßt: a) die Briefpostsendungen einschließlich der Poststücke bis zu 10 Kilo, b) das Postbegleitungspersonal, I0) die Gerätschaften. Auch bei den übrigen Zügen kann die Post Briefe und Zeitungs- pakete durch das Zugpersonal oder durch einen Postbeamten, der un- entgeltlich mitzunehmen ist, befördern lassen. Für Poststücke, welche nicht unentgeltlich zu befördern sind, (also Stücke über 10 Kilo) hat die Postverwaltung eine Frachtvergütung zu zahlen, ebenso ist für die Gestellung eines zweiten oder mehrerer Postwagen eine Vergütung zu zahlen, welche für den Wagen nach der Länge der durchfahrenen Strecke und für die beförderten Poststücke nach den Sätzen für Eilfracht berechnet wird. 3. Die für den regelmäßigen Dienst erforderlichen Eisenbahnpost- wagen werden für Rechnung der Postverwaltung beschafft. Unterhaltung, äußere Reinigung, Schmieren und das Ein= und Ausrangieren dieser Wagen haben die Eisenbahnverwaltungen gegen eine den Selbstkosten entsprechende Vergütung zu bewirken. 4. Bei Errichtung neuer Bahnhöfe oder Stationsgebäude sind auf Verlangen der Postverwaltung die durch den Eisenbahnbetrieb be- dingten, für den Zweck des Postdienstes erforderlichen Diensträume mit den für den Postdienst etwa erforderlichen besonderen baulichen Anlagen von der Eisenbahnverwaltung gegen Mietsentschädigung zu beschaffen und zu unterhalten. Auch auf Beschaffung von Dienst- wohnungen für die Postbeamten haben die Bahnverwaltungen bei Aufstellung von Bauplänen zu Bahnhofsanlagen Rücksicht zu nehmen, sofern geeignete Privatwohnungen in der Nähe der Bahnhöfe nicht vorhanden sind. Vierter Titel. § 73. Post- und Telegraphenwesen. 1) (Art. 48—52 NV.) 1. a) Quellen des Postrechts. Gesetz über das Postwesen des Deutschen Reichs vom 28. Oktober 1871 (Rl. S. 347) nebst 1) Literatur zum Postrecht: Schott in Endemanns Handbuch Bd. 3 S. 531; Meyer S. 648; derselbe Verwaltungsr. Bd. 1 S. 562; Laband Staatsr. Bd. 2

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