Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_dr_1907

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassungsrecht

Volume count:: 1

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1907

Scope:: 421 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Verfassungsrecht des Deutschen Reichs.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Achtes Kapitel. B. Die Funktionen der Bundesgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Elfter Titel. Das Gesandtschafts- und Konsulatswesen des Reichs.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 112. Das Konsulatswesen. Aufgabe der Reichskonsuln. Amtsrechte und Amtspflichten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 112. Das Konsulatwesen des Reichs. Aufgabe der Reichskonsuln 2c. 345 nicht vertretenen Bundesstaaten die Funktionen eines Landeskonsuls auszusben (Art. 56 Abs. 2 S. 2 NV.). In Ausführung des Art. 4 Nr. 7 NM. ist in Art. 56 Abs. 1 N. die Bestimmung getroffen, daß das gesamte Konsulatwesen unter der Aussicht des Kaisers steht, welcher die Konsuln, nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesrats für Handel und Verkehr, anstellt. Für die Organisation der Konsulate des Reichs, die Rechte und Pflichten der Reichskonsuln bildet die gesetzliche Grundlage das Gesetz vom 8. November 1867 (BGl. S. 137). In diesem Gesetz wird in zwei Abschnitten die Organisierung der Konsulate (1) und die Amtsstellung der Konsuln (II) behandelt. I. Die Aufgabe der Reichskonsuln besteht vornehmlich darin, das Interesse des Reichs, namentlich in bezug auf Handel, Verkehr und Schiffahrt tunlichst zu schützen und zu fördern, die Beobachtung der Staatsverträge zu überwachen und den Angehörigen der Bundes- staaten sowie anderer befreundeter Staaten in ihren Angelegenheiten Rat und Beistand zu gewähren (§ 1 KG.). Die Konsuln werden eingeteilt in Berufs= und Wahlkonfuln. Die Berufskonsuln müssen eine besondere Vorbildung genossen haben, den Konsulatdienst zu ihrem Lebensberufe machen und werden als be- soldete Beamte an den Ort ihrer Bestimmung geschickt (8 7 und § 8 KG.). Zu Wahlkonsuln werden vorzugsweise ortsansässige Kaufleute ernannt, welche das Amt als Ehrenamt verwalten. Mit Rücksicht auf den Rang der Konsuln und den Umfang ihres Amtsbezirkes unterscheidet man Generalkonsuln, Konsuln im engeren Sinne und Vizekonfuln, welche grundsätzlich gleiche Rechts- stellung haben (KG. § 2) zum Unterschiede von Konsulagenten, welche nicht selbst Konsuln sind, sondern nur Privatbevollmächtigte eines solchen (6 11 KG.). Sämtliche Konsuln sind Reichsbeamte, üben staatliche Funktionen aus und unterliegen im allgemeinen abgesehen von einigen Sonder- bestimmungen dem Reichsbeamtengesetze vom 31. März 1873 (RGl. S. 61). Als Sonderbestimmungen gelten für sie, daß ihr Diensteid auf Erfüllung ihrer Dienstpflichten nach Maßgabe nicht bloß der Gesetze (RBG. §§ 3, 10), sondern auch ihrer Instruktionen (§ 4 KE.) geht, daß Berufskonsuln jederzeit gegen Wartegeld in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden dürfen (§ 25 RBSG.), daß ihre Beurlaubung und Stellvertretung besonders geregelt ist durch Verordnung vom 23. April 1879 (RGBl. S. 134). Kaufmännische Geschäfte sind Berufskonsuln verboten (KG. § 8, Verordnung vom 23. April 1879 und 7. Februar 1881 — RGBl. S. 27 — ). II. Die Amtsrechte und Amtspflichten der Reichskonsuln, welche in Abschnitt II des Konsulargesetzes geregelt sind, wobei jedoch dessen §§ 16, 17 durch Art. 38 EG. z. BGB. Zusätze erhalten haben, sind folgende: Abgesehen von der durch den Kaiser vorausgegangenen Anstellung ist Voraussetzung für Beginn und Ausübung der konsularischen Tätig- keit, daß ein ernannter Reichskonsul die Genehmigung desjenigen

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