Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_dr_1907

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassungsrecht

Volume count:: 1

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1907

Scope:: 421 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Verfassungsrecht des Deutschen Reichs.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Achtes Kapitel. B. Die Funktionen der Bundesgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dreizehnter Titel. Münz-, Geld- und Bankwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 114. Münz-, Geld- und Banknotenwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

354 2. Buch. 2. Abschnitt. Verfassungsrecht des Deutschen Reiches. Deckung von 1/8 des Notenbetrages ausgeben darf. Im übrigen kann das Recht zur Ausgabe von Banknoten (für Oldenburg auch in Form von Staatspapiergeld) oder zur Erweiterung des zulässigen Ausgabetrages nur durch ein Reichsgesetz erlangt werden. Bei Erlaß des Bankgesetzes (1875) gab es im Reiche 33 Notenbanken mit einem ungedeckten Notenumlaufe von insgesamt 385 Millionen Mark. Die Privatnotenbanken dürfen, solange sie das Notenrecht besitzen, außerhalb des Staates, in dem ihnen das Notenprivileg eingeräumt ist, keine Bankgeschäfte betreiben und ihre Noten nicht zu Zahlungen gebrauchen, ihr Betrieb untersteht der Beaufsichtigung des Reichskanzlers. 8 115. Die Börsengesetzgebung des Reichs (Depotgesetz). Um aufgetretenen Mißständen im Geschäftsbetriebe der Börsen zu steuern, erging auf Grund der Ergebnisse der Börsenenquête- kommission, die auf Berufung des Reichskanzler vom 6. April 1892 bis 25. November 1893 getagt hatte, das Börsengesetz vom 22. Juni 1896 (RGBl. S. 157 ff.). Gliederung und Inhalt des Gesetzes. Das Gesetz zerfällt in 6 Abschnitte, von denen Abschnitt 1 die allgemeinen Bestimmungen über die Börse und deren Organe (§§ 1—28), Abschnitt II die Fesisellung, des Börsenpreises und das Maklerwesen (5§ 29—35), Abschnitt III die Zulassung von Wertpapieren zum Börsenhandel (§§ 36—47), Abschnitt IV den Börsenterminhandel (§§ 48—69), Abschnitt das Kommissionsgeschäft (688 70—74), Abschnitt VI Straf= und Schlußbestimmungen (§8 75—82) behandelt. Die wichtigsten Bestimmungen dieses Gesetzes sind folgende: Die Errichtung einer Börse 1) bedarf der Genehmigung der Landes- regierung, die die Aufsicht über sie ausübt, auch bestehende Börsen aufheben kann. In welcher Weise und durch welche staatlichen Organe die Landesregierungen das Recht und die Pflicht der obersten Aufsicht ausüben wollen, ist ihrer Entschließung überlassen. Um jedoch die dauernde und unmittelbare Fühlung zwischen der Landesregierung und der einzelnen Börse zu sichern, sind nach § 2 bei den Börsen Staats- kommissare zu bestellen. Als Organen der Landesregierung liegt ihnen ob, den Geschäftsverkehr an der Börse sowie die Befolgung der in bezug auf die Börse erlassenen Gesetze und Verwaltungsbestimmungen zu überwachen und über etwaige Mißstände zu berichten. Als beratendes Organ schreibt § 3 die Bildung eines Börsenausschusses vor, welcher als Sachverständigenorgan über die durch das Börsengesetz der Beschluß- fassung des Bundesrats überwiesenen Angelegenheiten zu fungieren hat, wobei ihm die Befugnis eingeräumt ist, Anträge an den Reichs- kanzler zu stellen und Sachverständige zu vernehmen. Für jede Börse 1) Über die Begriffsbestimmung der Börse hat sich das O#. (Urteil vom 26. November 1898 Bd. 34 S. 315 v. Kamptz Erg. Bd. 1 S. 417) dahin geäußert: Börse ist die regelmäßige, nach Ort und Zeit bestimmte Versammlung einer Mehrzahl von Personen, meist selbständiger Kaufleute, um Handel, vorwiegend Groß- handel, mit nicht zur Stelle gebrachten, vertretbaren Waren zu treiben.

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