Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich. (1)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_dr_1907

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Author:: Altmann, P.

Volume count:: 1

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Scope:: 421 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Verfassungsrecht des Deutschen Reichs.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Achtes Kapitel. B. Die Funktionen der Bundesgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechzehnter Titel. Die reichsgesetzliche Regelung der Medizinal- Veterinärpolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 123. Medizinalpolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

374 2. Buch. 2. Abschnitt. Verfassungsrecht des Deutschen Reiches. Sechzehnter Titel. Die reichsgesetzliche Regelung der Medizinal= und Veterinärpolizei. 8 128. I. Medizinalpolizei. 1 Gemäß Art. 4 Nr. 15 RV. hat die Reichsgesetzgebung, die nicht bloß die Beseitigung von Krankheiten, sondern auch die Verhütung solcher umfaßt, folgende Maßnahmen getroffen: a) Zur Bekämpfung und Verhütung ansteckender und gemeingefährlicher Krankheiten (Seuchen) im internationalen Verkehr dienen vornehmlich die internationalen Abkommen über die Maß- regeln gegen die Cholera, vom 15. April 1893 (RBl. 1894 S. 343), gegen Einschleppung und Verbreitung der Pest vom 19. März 1897 (RGl. 1900 S. 43) mit Deklar. vom 24. Januar 1900 (RGBl. S. 821). Innerhalb des Deutschen Reichs gilt das Res., betreffend die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten vom 30. Juni 1900 (Rel. S. 306) mit Ausf. Verordn. vom 4. Oktober 1900 (RGBl. S. 849, betreffend Pest) und 21. Februar 1904 (RGBl. S. 67). Eine Anzeigepflicht bei der Polizeibehörde besteht nach diesem Gesetze bei jeder Erkrankung und jedem Todesfall an Aussatz (Lepra), Cholera (asiatischer), Fleckfieber (Flecktyphus), Gelbfieber, Pest (orientalischer Beulenpest), Pocken (Blattern). Die Polizei hat sofort die nötigen Ermittelungen anzustellen und Schutzmaßregeln zu ergreifen. Es können polizeilich Absperrungs= und Aussichtsmaßregeln angeordnet werden. Für Gegenstände, welche zu Desinfektionszwecken vernichtet oder beschädigt werden, wird aus öffentlichen Mitteln Entschädigung gewährt. b) Im Interesse der Gesundheit des Volkes. a)Das RG. über das Impfwesen vom 8. April 1874 (RGl. S. 31). Nach diesem Gesetz ist im ganzen Reiche der Impfzwang eingeführt. Es müssen geimpft werden alle Kinder vor Ablauf des zweiten Lebensjahres, alle Schüler im 12. Lebensjahr. Bleibt die Impfung erfolglos, so ist sie im folgenden und dritten Jahr zu wieder- holen. Zur Impfung sind nur Arzte befugt. Bei Pockenepidemien kann eine Zwangsimpfung angeordnet werden. 6) Die Lebensmittelpolizei. Hier ist in erster Linie zu nennen: R., betr. den Verkehr mit Nahrungs-, Genußmitteln und Gebrauchs- gegenständen vom 14. Mai 1879 (RGl. S. 145) mit Abänderung vom 29. Juni 1887 (REl. S. 276). Danach unterliegt der polizei- lichen Aufsicht der Verkehr mit Nahrungs= und Genußmitteln, sowie mit Spielwaren, Tapeten, Farben, Eß-, Trink= und Kochgeschirr und mit Petroleum. Die Polizei ist befugt, in die Räumlichkeiten, in welchen derartige Gegenstände feilgeboten werden, während der Ge- schäftszeit einzutreten, Kostproben zu entnehmen. In Ergänzung hierzu sind zu nennen das R. über die Verwendung gesundheitsgefährlicher Farben bei Herstellung von Nahrungs= und 1) Literatur: Markull, Gesetz betr. Bekämpfung übertragbarer Krankheiten. Berlin 1906.

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