Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 28

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 33

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beilage zu Nr. 33 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: Supplement

Chapter

Title:: Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen. [Liste der Bestimmungen]

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: 2. Brennereiordnung (B.O.).

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Muster 12. (B.O. §. 92.) Maisch-Betriebsplan.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 141* — Muster 12. (B. O. §. 92.) Steuerhebebezirk 7Dm7 N°NM . Abth. der Brennereirolle 4. Nr. des Betriebsanmeldungsbuchs. Monat 19.n Maisch-Betriebsplan für die Brennerei de in *„„D -Str. Nr. Anleitung zum Gebrauche. 1. Der Belriebsplan ist der Hebestelle spätestens drei Tage, für Hefenbrennereien spätestens einen Tag, vor Beginn des anzumeldenden Betriebs in doppeller Ausfertigung einzureichen. 2. Der Bektrieb kann für beliebige Zeitabschnitte innerhalb eines Monats erklärt werden; auf den Betrieb in ver- schiedenen Monalen darf ein Betriebsplan sich nicht erstrecken. 8. Werden zur Eröffnung des Betriebs am Schlusse eines Monats nur Hefensaßgefäße bemaischt oder beim Einstellen des Belriebs am Anfang eines Monats nur noch Maischabtriebe oder Feinbrände vorgeno nmea, so sind diese Be- triebshandlungen in dem Betriebsplane für den folgenden bezw. für den vorhergehenden Monat anzumelden. 4. Der Brennereibesitzer hat auf Seite 2, falls er Maischbottichsteuer entrichtet, die Svpalten 1 bis 8. falls Zuschlag entrichtet wird, die Spalten 1 bis 5 und 8 auszufüllen und den Belriebsplan zu unterschreiben. Auf Seite 4 hat er die Spallen 1 und 2 auszusüllen. Für Hefenbrennereien hal er auberdem anzugeben, aus welchen Einmaischungen Hese gewonnen werden soll. b. Als Tageszeit ist auf Seite 2 in der Spalte 4 hinter der Nummer des Bollichs die Zeit der Einmaischung mit Vormittags (V.) oder Nachmittags (N.) anzugeben. Berden an einem Tage mehrere Bottiche bemaischt und ersolgen die Einmaischungen ohne Unterbrechung, so genügt es, wenn die Zeit des Beginns der Einmalschung für den ersten Bottich angemeldet wird. 6. In Maischbottichsteuer entrichtenden Brennereien ist die Benutzung der Maischbottiche und Hefsensatzgesäße auf Seile 2 in den Spalten 4, 6 und 7 in einer gleichmäßigen Reihenfolge derart anzumelden, daß das zuertt entleerte Gefäß auch zuerst wieder befüllt wird; auch muß der Abtrieb der Bottiche in der Spalte 5 in der für die Ein- maischung angegebenen Reihenfolge angemeldet werden. 27 7. Werden die der regelmäbßigen Betriebsfolge nach auf Sonn, oder Feiertage fallenden Einmaischungen schon für den vorhergehenden oder erst für den folgenden Tag angemeldet, so ist zu den betreffenden Sonn= oder Feiertagen auf Seite 2 in der Spalte 4 der Vermerk „Maischtag" zu machen. · · «8.Jlteinersujchlagbrenaeceigestattet,Betriebsleueeinsam-Rhea-indenennurdieBemnischungdesekftenBottichö eingetragen ist (B. O. F. 103), so sind die weiter vorzunehmenden Einmaischungen und Abtriebe vor ihrem Beginne durch Ausfüllung der Spalten 1 bis 5 und 8 in dem ausliegenden Betriebsplan anzumelden. 9. Die Hebestelle hat bei Prüfung des Betriebsplans unwesentliche Mängel zu berichtigen. Erscheint die Berichtigung nicht angängig, so ist der Belriebsplan dem Brennereibesitzer zur Neuaufstellung zurückzugeben. 10. Der Brennereibesitzer hat den festgestellten Betriebsplan vor Beginn des angemeldeten Betriebs in dem zur Auf- bewahrung der Brennereibelagshefte bestimmten Behältniß auszulegen sowie sauber und unbeschädigt zu erhalten. Der Verlust und jede Beschädigung des Betriebsplans, die seine Weiterbenutzung hindert, ist der Hebestelle unver- züglich anzuzeigen. II. Der Betriebsplan ist binnen fünf Tagen nach Ablauf der Frist, für die er gilt, an die Hebestelle zurückzuliefern. 18“

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