Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern.
Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1913

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 55.

Volume count:: 55

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Gesetz über einen einmaligen außerordentlichen Wehrbeitrag vom 3. Juli 1913.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

b) Bei bebau- ten Grund- stücken, die Wohnzwecken oder gewerb- — 1094 — § 30. Bei bebauten Grundstücken, die Wohnzwecken oder gewerblichen Zwecken zu dienen be- stimmt sind, wird der Berechnung des Ertragswerts der Miet= oder Pachtreinertrag zugrunde gelegt, der im Durchschnitt der letzten drei Jahre erzielt worden ist oder im Falle der Ver- mietung oder Verpachtung hätte erzielt werden können. Der Miet= oder Pachtreinertrag ergibt lichen Zwecken sich aus dem Miet= oder Pachtrohertrage nach Abzug von einem Fünftel des Rohertrags für dienen. Nebenleistungen und Instandhaltungskosten oder von dem als erforderlich nachgewiesenen höheren Betrage für Nebenleistungen und Instandhaltungskosten. § 31. (1) Ist das Grundstück vermietet oder verpachtet gewesen, so ist der durchschnittliche Jahres- miet= oder pachtrohertrag aus dem Miet= oder Pachterlöse zu berechnen, der auf Grund der Miet= oder Pachtverträge in den letzten drei Jahren zu erzielen war. Ausfälle an Miet= oder Pachtgeldern infolge Zahlungsunfähigkeit des Schuldners oder aus anderen Gründen dürfen nicht berücksichtigt werden. Soweit das Grundstück zum Teil oder zeitweise nicht vermietet oder nicht verpachtet war, ist für den vom Eigentümer selbst benutzten oder aus einem anderen Grunde unvermietet oder unverpachtet gebliebenen Teil des Grundstücks ein dem Nutzungswerte dieses Teiles und des vermieteten oder verpachteten Teiles entsprechender oder ein dem Zeitraum ent- sprechender Verhältnisbetrag dem erzielten Miet= oder Pachtpreis zuzurechnen. (3) Ist das Grundstück in den letzten drei Jahren überhaupt nicht oder nur zu einem un. wesentlichen Teile oder für einen unwesentlichen Zeitraum vermietet oder verpachtet gewesen, so ist der Miet- oder Pachtertrag nach den ortsüblichen Miet= oder Pachtpreisen für gleiche oder ähnliche Grundstücke zu berechnen. § 32. (1) Beansprucht der Beitragspflichtige einen höheren Abzug als ein Fünftel von dem Miel- oder Pachtrohertrage, so hat er den erforderlichen tatsächlichen Aufwand für Nebenleistungen und Instandhaltungskosten der Veranlagungsbehörde nachzuweisen. Soweit für Nebenleistungen und für die Instandhaltung des Grundstücks die eigene Arbeitskraft des Eigentümers oder die seiner Angehörigen in Anspruch genommen worden ist, kann der Beitragspflichtige für diese Tätigkeit einen angemessenen Betrag ansetzen, den er aufzuwenden gehabt hätte, wenn er die Arbeiten durch entlohnte fremde Arbeitskräfte hätte verrichten lassen. Abzugsfähig sind nur die Kosten, die durch die ordnungsmäßige Instandhaltung des Grundstücks notwendig geworden sind nicht dagenen die Kosten für außergewöhnliche Maßnahmen, für Umbauten, Erweiterungs- auten usw. (3) Ist das Grundstück durch solche außergewöhnliche Maßnahmen, Umbauten, Erweiterungs. oder Neubauten wesentlich geändert worden, so kommt für die Berechnung des Miet= oder Pacht- ertrags nur der neue Zustand des Grundstücks in Betracht. § 33. Im Falle des § 31 Abs. 2 bleiben bei der Berechnung des Ertragswerts für bebaut Grundstücke, die gewerblichen Zwecken dienen, Betriebsmittel, die nicht herkömmlicherweise mit dem Grundstück mitvermietet oder mitverpachtet werden, unberücksichtigt. Diese Betriebs indel sind besonders mit ihrem gemeinen Werte anzusetzen. mitte § 34. Ist im Falle des § 31 Abs. 2 der Grundstückseigentümer zu einer zuverlässigen Angabe des Ertragswerts außerstande und stehen der Veranlagungsbehörde oder Pachtpreise für gleiche oder ähnliche Grundstücke nicht zu Gebote, so ist als Ertragswert der gemeine Wert zugrunde zu legen. er

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