Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern.
Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1913

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 7.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Konsulatwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 153 — Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alls Postanstalten und Buchhandlungen. XLI. Jahrgang. Berlin, Freitag, d den 7. Februar 1913. Nr. 7. Inhalt= 1. Charalterverleihung - „ Zulassung eines Zollfreien Veredelungsverkehrs mit Errnennung: — Ermächtigung zur Vornahme von Zivil- Inländischen dichten seidenen Geweben 156 standshandlungen: — Exequaturerteilung Seite 153 1 Veranderungen Zoll und Steuerstellen dem Stande und den Befug- » nissen der Zoll= und Steuerstellen 2. Bankwesen Status der deutschen Notenbanken Ende: 5. Versicherungswesen: Bekanntmachung, betreffend Be- ·········· » freiung von der Versicherungspflicht nach § 1242 Nr. 1 3. Allgemeine Verwaltungssachen: Verbot der ferneren und 2 der Reichsversicherungsordnung 1568 Verbreitung der in Wien erscheinenden periodischen 6. Militärwesen: Abänderungen der Landwehr- Bezirks Zeitschrift „Wiener Caricaturn . .. 156 einteilung für das Deutsche Reich 4. Zoll= und Steuerwesen: Ergänzung des Verzeichnisses 6 7. Polizeiwesen: Vollziehung der Ausweisung von Aus- derjenigen Gegenstände, welche zum Transitlager ohne ländern aus dem Reichsgebiete 166 Mitverschluß der Zollbehörde abgelassen werden können Ausweisung von Ausländern aus dem Reichs- - gebiete............169 1.Konsulatwesen Seine Majestät der Kaiser haben dem Konsul in Helsingfors, Legationsrat Flügel, den Charakter als Generalkonsul zu verleihen geruht. Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs an Stelle des ausgeschiedenen Konsuls Dudok van Heel Herrn H. Chr. Beyermann zum Konsul in Ulissingen (Niederlande) zu ernennen geruht. Dem Kaiserlichen Generalkonsul Plehn in Barcelona ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 Für seinen Amtsbezirk die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. Dem k. u. k. österreichisch-ungarischen Generalkonsul in Berlin, Konstantin Freiherrn Baum von Appelshofen, ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden. 23

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