Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern.
Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1913

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 36.

Volume count:: 36

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Änderungen zu §§ 25, 28 und 29 der Anlage D und Ergänzungen der Anlage D 1 der Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen (Anleitungen zur Untersuchung des Tieröls und des Türkischrotöls). 36 687

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 687 — 4. Zoll= und Stenerwesen. Verzeichnis der Vergällungsmittel für Essigsünre, die in der Zeit vom 1. April bis 30. Juni 1913 gemäß Essigsäure-Ordnung 8§§ 81 ff. von den Hauptämtern genehmigt und der Kaiserlichen Technischen Prüfungsstelle mitgeteilt worden sind.!) efd. Verwendungszweck Nr. Vergällungsmittel Erforderliche Menge ?) der vergallten Esfigsaure 1 2 3 * 3 4 A-A-ÜIJe. 37FErioglaucins) 10 g Zum Reinigen von Farbstoffen. 1) Bgl. Zentralblatt für das Deutsche Reich 1918 S. 493. 2) Bezogen auf je 100 Liter Essigsäure. 2) Ein dem Patentblanu (vgl. Nr. 19) ähnlicher Farbstoff. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 26. Juni 1913 beschlossen, zu genehmigen, daß der Ort Schwenningen im Königreiche Württemberg in das Verzeichnis der Orte, an denen sich gemäß §§ 1, 2 der Weinzollordnung zuständige Zollstellen befinden (Zentralblatt für 1909 S. 783, 1357 und für 1911 S. 244) und zwar ohne beigefügtes Sternchen aufgenommen werde. Der Bundesrat hat in der Sitzung am 26. Juni d. J. nachstehende Anderungen und Ergänzungen der Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen beschlossen. 1. Der Ziffer 2 des § 25 der Anlage l) zu den Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen werden folgende Absätze 3 und 4 hinzugefügt: „Der zur Bienenfütterung bestimmte Zucker kann bis zu einer Menge von jährlich 5 kg für das Bienenstandvolk auch mit mindestens 5 v. H. gewaschenem feinen Sande oder feinem Quarzsand oder mit 0,1 v. H. Tieröl oder mit 1 v. H. gemahlener Holzkohle vergällt und gegen Vorlegung eines von der Bezirkshebestelle ausgestellten Berechtigungs- scheins steuerfrei abgelassen werden. Der Zucker muß so weit zerkleinert sein, daß er durch ein Sieb mit Maschen von 3 mm im Geviert vollständig durchfällt. Die Vergällungs- mittel sind entweder mit dem zu vergällenden Zucker zu vermahlen oder in besonderen von der Direktivbehörde als zur Herstellung gleichmäßig vergällten Zuckers geeignet an- erkannten Mischanlagen oder, wo solche Anlagen fehlen, mit Handschaufeln völlig mit dem Zucker zu vermischen. Bei der Vergällung mit Tieröl ist es gestattet, dieses Vergällungs- mittel zunächst mit einem Teile des zu vergällenden Zuckers innig zu vermischen und den Rest des Zuckers alsdann mit dieser Mischung möglichst gleichmäßig zu vereinigen. Das Tieröl muß den in der Anlage D 1 gestellten Anforderungen entsprechen. An staatliche wissenschaftliche Lehranstalten für Bienenzucht kann unter den übrigen vorangegebenen Voraussetzungen daneben Zucker zur Bienenfütterung auch unvergällt steuerfrei abgelassen werden, wenn in der Anstalt ständig eine planmäßig geordnete Lehr- tätigkeit von besonders hierzu angestellten Lehrkräften ausgeübt wird, wenn diese Lehr- tätigkeit den Hauptzweck der Anstalt bildet und die Verwendung des Zuckers mit der Lehrtätigkeit in unmittelbarem Zusammenhange steht." 99

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