Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern.
Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1913

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 36.

Volume count:: 36

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Änderungen zu §§ 25, 28 und 29 der Anlage D und Ergänzungen der Anlage D 1 der Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen (Anleitungen zur Untersuchung des Tieröls und des Türkischrotöls). 36 687

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 688 — 2. In der Anlage D 1 der Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen wird am Schlusse folgender Zusatz gemacht: „Anleitung zur Untersuchung des Tieröls. Tieröl ist eine schwarzbraune Flüssigkeit von widerlichem Geruche. Wird 1 g Tieröl. in Weingeist von 85 Gewichtsprozent zu 100 cem gelöst und werden von dieser Lösung wiederum 2,, cem mit Weingeist von 85 v. H. zu 100 cem verdünnt, so soll sich ein in diese Lösung getauchter, zuvor mit rauchender Salzsäure befeuchteter Span von Nadelholz innerhalb 5 Minuten deutlich rot färben.“ 3. In der Anlage D der Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen wird a) hinter § 28e folgender § 28 eingefügt: „& 28d. Zur Verwendung in der Textilindustrie bei der Färberei, Druckerei und Appretur kann inländischer Invertzucker nach Vermischung mit 1 v. H. Seifenpulver oder 3 v. H. Türkischrotöl steuerfrei abgelassen werden, sofern die Vergällungs- mittel die in der Anlage D 1 geforderten Eigenschaften besitzen. Die Vergällungs- mittel dürfen auch vor der Vermischung in Wasser gelöst werden.“, b) im § 29 Abs. 1 wird statt „§8 26 bis 28“ gesetzt „§8 26 bis 28“. 4. Am Schlusse der Anlage D 1 der Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen wird die folgende Anleitung zur Untersuchung des Türkischrotöls hinzugefügt: „Anleitung zur Untersuchung des Türkischrotöls. 1. Eigenschaften. Türkischrotöl ist gelb bis gelbbraun und besitzt rizinusölartigen Geruch und Geschmack. Es soll sich in Wasser, nötigenfalls nach Zusatz von Ammoniak, klar lösen oder nur geringe, auch bei längerem Stehen haltbare Emulsionen geben. 2. Prüfung. Sie ist durch einen chemischen Sachverständigen auszuführen und hat sich zu erstrecken a) auf die Bestimmung des Gesamtfettgehalts nach Herbig. Der Fettgehalt soll wenigstens 40 v. H. betragen, b) auf den Nachweis der organisch gebundenen Schwefelsäure. In Zweifelsfällen ist die Prüfung nach dem Ermessen des mit der Untersuchung beauftragten Sachverständigen weiter auszudehnen.“" Berlin, den 10. Juli 1913. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Meuschel.

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